SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2016 Die Konkurseröffnungszahl ist im Jahr 2016 zurückgegangen. Der Totalbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Demgegenüber... weiterlesen
SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht.... weiterlesen
Der Bundesrat hält eine umfassende Regulierung der Inkassobranche für unverhältnismässig. Er geht davon aus, dass die bereits bestehenden Mittel ausreichend sind und, dass sich daher... weiterlesen
Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe... weiterlesen
SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h.... weiterlesen
SchKG 192 / OR 820 i.V.m. OR 725a – Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Die direkte Konkurseröffnung kann entweder auf Antrag eines Gläubigers (SchKG 190 und... weiterlesen
Keine Anwendung der Gerichtsferien gemäss ZPO Das Bundesgericht hat sich im konkreten Fall mit der Frist für die Einreichung einer Aberkennungsklage, d.h. der Klage des... weiterlesen
Ausländische Erbfälle – in Kraft seit 01.01.2017 Ausgangslage Die Parlamentarische Initiative Reimann (15.408 n, Verarrestierung von Liquidationsanteilen aus Gesamthandverhältnissen von Schuldnern ohne Wohnsitz in der... weiterlesen
SchKG 46 ff. + SchKG 66 f. Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4... weiterlesen
SchKG 79 ff. + SchKG 140 sowie ZPO 198 lit. e + ZPO 316 Abs. 2 Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am... weiterlesen
SchKG 231 Abs. 3 Ziffer 2 + SchKG 256 Das Konkursamt bestimmt die Art der Verwertung: öffentliche Versteigerung Freihandverkauf Abtretung nach SchKG 260. Anlass zur... weiterlesen
Abtretungsgläubiger mit mutmasslicher Volldeckung SchKG 17, SchKG 209 Abs. 1 + SchKG 260 Der Drittschuldner, der gleichzeitig Gläubiger im Konkursverfahren ist, kann gegen die SchKG-Abtretung... weiterlesen
SchKG 230 Abs. 4 – Frist für Fortsetzungsbegehren Im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht machte die Beschwerdeführerin geltend, die Einstellung des Konkurses über die Beschwerdegegnerin sei nicht... weiterlesen
SchKG 206 f. und SchKG 230 Abs. 4 Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt... weiterlesen
SchKG 75 + SchKG 265a Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen... weiterlesen
SchKG 206 f. und SchKG 230 Abs. 4 Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt... weiterlesen
Ausschlagung der Erbschaft führt zu Konkurs der toten Person Gemäss ZGB 566 I ist die Ausschlagung eines Erbes die Erklärung, dass die Annahme einer Erbschaft... weiterlesen
Gebührenerlass nur wo in SchKG + GebV SchKG vorgesehen Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt... weiterlesen
Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen