Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Grenzüberschreitendes Insol...
Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht / Internationales Konkursrecht

Territorialitätsprinzip

Die Rechtsordnungen eines Staates, wie auch die Entscheidungen von Gerichten und Behörden eines Staates, entfalten ihre Rechtswirkungen grundsätzlich nur auf dem eigenen Staatsterritorium. Sieht ein... weiterlesen

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Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht / Internationales Konkursrecht

Ausländisches Konkursdekret

Das Ausländische Konkursdekret ist die Entscheidung eines ausländischen Gerichtes oder einer ausländischen Behörde, womit nach dem ausländischen Konkursrecht über einen Gemeinschuldner der Konkurs eröffnet wird.... weiterlesen

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Hauptkonkursverfahren

Das Hauptkonkursverfahren ist das im Ausland eröffnete hauptsächliche Konkursverfahren über den Gemeinschuldner und wird von der ausländischen Konkursverwaltung geführt. Die Zuständigkeit, die Organisation und das... weiterlesen

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Ausländische Konkursverwaltung

Die ausländische Konkursverwaltung ist die ausländische Behörde, welche gemäss der lex fori concursus, namentlich dem ausländischen formellen Konkursrecht für die Durchführung des (ausländischen) Hauptkonkurses zuständig... weiterlesen

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Hilfskonkursverfahren

Das Hilfskonkursverfahren (früher in Lehre und Praxis – in Ermangelung eines gesetzlich definierten Begriffes – auch: Sekundärverfahren, Minikonkursverfahren oder IPRG-Konkursverfahren genannt) kommt zur Anwendung, wenn... weiterlesen

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Begriff

Internationales Konkursrecht  =  Rechtsordnung zur Koordination ausländischer Konkursrechte bezüglich in der Schweiz gelegener Vermögenswerte ausländischer Gemeinschuldner, zum Schutze bestimmter privilegierter (Schweizer) Gläubiger.... weiterlesen

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Bedeutung

Bedeutung des Schweizerischen Internationalen Konkursrechts Das Schweizerische Internationale Konkursrecht hat grosse Bedeutung für die Gläubiger eines ausländischen Konkursiten, welcher über Vermögenswerte in der Schweiz verfügt.... weiterlesen

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Abgrenzungen

Niederlassungskonkurs Konkurs am Ort der Zweigniederlassung (SchKG 50) Im Ausland wohnende Schuldner, welche in der Schweiz eine Geschäftsniederlassung (OR 935) unterhalten, können für die auf... weiterlesen

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Ziele und Motive

Die Ziele bzw. Motive sind je nach Personengruppe und deren Interessen unterschiedlich: Das vom schweizerischen Gesetzgeber anvisierte Ziel ist es, den Schutz gewisser (hauptsächlich) inländischer... weiterlesen

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Anerkennungs-Voraussetzungen

Für die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Das Dekret muss im Staat, in dem es ergangen ist, vollstreckbar sein (IPRG 166... weiterlesen

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Anerkennungsverfahren

Zweck Im Verfahren um Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets wird von der zuständigen Behörde, auf entsprechenden Antrag des Antragsberechtigen (in der Regel der ausländischen Konkursverwaltung) hin... weiterlesen

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Sichernde Massnahmen

Die für die Anerkennung des ausländischen Konkursdekretes legitimierte Person ist auch zum Stellen des Antrags um Anordnung sichernder Massnahmen berechtigt (IPRG 168 i.V.m. IPRG 166... weiterlesen

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Entscheid und Rechtsmittel

Positiver Entscheid Sind sämtliche Anerkennungs-Voraussetzungen erfüllt, fällt das Gericht einen positiven Entscheid auf Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets. Zu den Rechtswirkungen des positiven Entscheids siehe: Rechtsfolge... weiterlesen

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Bekanntmachung

Der Entscheid über die Anerkennung des ausländischen Konkursdekretes wird veröffentlicht (öffentliche Bekanntmachung) und zwar (IPRG 169 Abs. 1 i.V.m. SchKG 35): im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB)... weiterlesen

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Rechtsfolge der Nicht-Anerkennung

Wird die Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets verweigert, so entfaltet das ausländische Konkursdekret für die Schweiz, d.h. für das in der Schweiz gelegene Schuldnervermögen keine Wirkungen.... weiterlesen

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Hilfskonkurs

Voraussetzung: positiver Anerkennungsentscheid Ein Hilfskonkurs, bzw. ein Hilfskonkursverfahren setzt zwingend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets voraus bzw. das Hilfskonkursverfahren ist die unmittelbare Folge (Rechtswirkung) der... weiterlesen

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Hilfskonkurs-Verzicht

Zweck Nach früherem Recht führte jede Anerkennung eines ausländischen Konkursdekretes notwendigerweise zu einem IPRG-Hilfskonkursverfahren. Mit dem anlässlich der Revision des 11. Kapitels des IPRG im... weiterlesen

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Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte Materialien Content 1987 – 2018 Gesetzliche Grundlagen Staatsverträge Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht der Schweiz (IPRG) sieht einen Vorbehalt zugunsten des... weiterlesen

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Elemente

Wichtige Elemente des Internationalen Konkursrechts sind: Territorialitätsprinzip Ausländisches Konkursdekret Hauptkonkursverfahren Ausländische Konkursverwaltung lex fori concursus COMI Anerkennung Hilfskonkursverfahren Privilegierte Gläubiger Hilfskonkursmasse Überschuss Hilfskonkurs-Verzicht... weiterlesen