Schulderlass / Forderungsverzicht

Klageverzicht

Die Verpflichtung, eine Forderung nicht einzuklagen, darf eingegangen werden. Sie verschafft dem Schuldner eine Einredemöglichkeit. Zugunsten des Gläubigers bleibt weiterhin möglich, die Verrechnung eine allfällige... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Verzicht auf künftige Forderungen

Der Erlass von Schulden vor deren Entstehung ist aufgrund der Vertragsfreiheit zulässig. Sodann ist zu beachten, dass der Verzicht auf gesetzliche Ansprüche nicht allen Fällen... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Vorbehaltsloser Klagerückzug

Der vorbehaltslose Klagerückzug beendet den Prozess. Führt der Klagerückzug zur Prozessabschreibung und erwächst diese in Rechtskraft, so kann der Schuldner im Falle der Neueinreichung der... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Negatives Schuldanerkenntnis

Denkbar sind hier 2 Haupt-Fälle: Erklärung zu Beweiszwecken, dass ein bestimmtes Forderungsrecht nicht bestehe mittelbarer Forderungsverzicht bezüglich einer feststehenden Schuld umstrittenen Schuld möglichen Schuld Entlastung... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Gegenleistung

Erfolgt der Schulderlass mit Gegenleistung, so liegt ein Teilerlass (Forderungsherabsetzung) vor; ohne Gegenleistung, so entsteht eine Schenkung (OR 239 ff.).... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Schulderlass und Form

Zivil-rechtliche Ansprüche Der Schulderlass ist grundsätzlich formfrei. Vorbehalten bleibt die Beachtung einer Schriftformabrede im Vertrag, welcher das Schuldverhältnis begründete. Öffentlich-rechtliche Ansprüche Der Erlass von Steuern,... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Schulderlass als Vertrag

Der Schulderlass bzw. Forderungsverzicht stellt ein Vertrag dar. Für ein Zustandekommen des Vertrages bedarf es nicht nur der Willenserklärung des verzichtenden Gläubigers, sondern auch der... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Teilerlass (Forderungsreduktion)

Beim Teilerlass (auch Forderungsreduktion oder Forderungsherabsetzung genannt) verzichtet der Gläubiger bloss auf einen Teil seiner Forderung. Das Grundverhältnis bleibt damit fortbestehen. Die Motive der Parteien... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Vollständiger Schulderlass

Beim vollständigen Schulderlass (auch Forderungsverzicht bezeichnet) verzichtet der Gläubiger auf seine Gläubigerstellung. Ein solcher generelle Verzicht ist meistens motiviert durch: Eine dauernde Leistungsunfähigkeit oder aussichtslose... weiterlesen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Begriff, Grundlagen

Begriff Schulderlass ist die Aufhebung einer Schuld und der Verzicht auf die damit korrespondierende Forderung. Der Forderungsverzicht darf aber nicht mit der Aufhebung des die... weiterlesen

Konkurswiderruf

Fazit

Der Sonderfall des Konkurswiderrufs ist ein adäquates Mittel für Schuldner mit falschen Vorstellungen über die Zwangsvollstreckungswirkungen und meinen, es würde trotz Konkurses alles gleich weitergehen... weiterlesen

Konkurswiderruf

Widerrufsverfahren

Zuständigkeit Konkursrichter, der den Konkurs eröffnet hat Antragsprinzip Der Konkursrichter wird nicht von Amtes wegen, sondern nur auf Antrag (des Schuldners oder im Nachlassvertrags-Falle des... weiterlesen

Konkurswiderruf

Gerichtlicher Nachlassvertrag

Die formellen Voraussetzung sind hier am Grössten Schriftlicher Nachlassvertrag Sicherstellungsnachweise für die Zahlungen an die privilegierten Gläubiger Zustimmungserklärung einer Mehrheit von Gläubigern gemäss Quorenregeln Bestätigung... weiterlesen

Konkurswiderruf

Rückzug der Forderungseingaben durch alle Gläubiger

Im Hinblick auf das Widerrufsbegehren hat der Schuldner nachgenannte Dokumente aufzubereiten und dem Konkursrichter einzureichen: schriftliche Rückzugserklärungen der Gläubiger vorbehaltsloser und unwiderruflicher Rückzug notwendig Verzicht... weiterlesen

Konkurswiderruf

Tilgung sämtlicher Forderungen

Der Schuldner hat im Vorfelde der Antragstellung folgende Dokumente zu beschaffen: Rückzugserklärungen der Gläubiger Zahlungsnachweise wie Quittungen, Einzahlungsbestätigungen usw.... weiterlesen

Konkurswiderruf

Wirkungen

Der Konkurswiderruf zeitigt folgende Wirkungen: Das Konkursverfahren (nicht das Konkurserkenntnis) fällt dahin. Die (laufenden) Verfahrensmassnahmen werden gegenstandslos Es fallen somit dahin: Konkursinventar Sichernde Massnahmen Kollokationsplan... weiterlesen

Konkurswiderruf

Dauer der Widerrufsmöglichkeit

Der Konkurs kann sachbedingt widerrufen werden: frühestens nach Ablauf der Eingabefrist (vgl. SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2) spätestens bis zum Verfahrensschluss (vor Schlussbericht, vgl.... weiterlesen

Konkurswiderruf

Ziel

Der zwecklos gewordene Konkurs soll aufgehoben werden.... weiterlesen

Konkurswiderruf

Begriff

Beim Konkurswiderruf hebt der Richter den eröffneten Konkurs auf, weil Konkurseröffnungs-Voraussetzungen infolge nachträglich eingetretener neuer Tatsachen (Noven) dahingefallen sind. – Unter diesen neuen Bedingungen macht... weiterlesen