Wohnsitz-Wechsel
Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz Für den Wohnsitzwechsel gilt Art. 24 ZGB b. Wechsel im Wohnsitz oder Aufenthalt 1 Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen... weiterlesen
Informationen zum Thema Eherecht / Ehescheidung in der Schweiz
Motive
Schaffung klarer Verhältnisse Rechtssicherheit Ordnung Örtlicher Kompetenzen Rechtlicher Mittelpunkt der Person... weiterlesen
Ziele
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Rechtsnatur
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Abgrenzungen
Wohnsitz = Aufenthaltsort mit der Absicht dauernden Verbleibens Aufenthalt = Ort, wo sich eine Person gegenwärtig aufhält (ohne Aspekt der Dauer resp. der Verbleibensabsicht) Wochenaufenthalt... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Art. 24 der Bundesverfassung (BV; SR 101) Massgebende Kantonsverfassung Massgebendes Gemeindegesetz Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) Art. 20 Abs.... weiterlesen
Bei finanziellen Problemen während des Getrenntlebens
Problemstellung Die Finanzierung zweier Haushalte ist kostspieliger als die Finanzierung eines Haushaltes. Viele Getrenntlebende haben deshalb mit finanziellen Problemen zu kämpfen, vor allem alleinerziehende Mütter.... weiterlesen
Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes
Getrenntlebende können jederzeit den gemeinsamen Haushalt wieder aufnehmen und zum gewöhnlichen Ehealltag zurückkehren. Rechtsfolge ist der Wegfall der Eheschutz-Massnahmen. Ausnahmen: Fortbestand ev. angeordneten Gütertrennung Fortbestand... weiterlesen
Treffen von Vorsichtsmassnahmen
Eine Trennung ist oftmals Ausdruck einer akuten Ehekrise. Nicht allen Ehepaaren gelingt es dabei, einen ruhigen Kopf zu bewahren. Was im Vorfeld einer Trennung geschieht,... weiterlesen
Probleme in Kinderbelangen während des Getrenntlebens
Das gerichtlich geregelte Besuchsrecht und ein allenfalls gemeinsames Sorgerecht erweisen sich häufig als Konfliktherd. Tauchen Probleme in Kinderbelangen auf, die die Eltern nicht mehr selber... weiterlesen
Übergang zur Scheidung
Nach zweijährigem Getrenntleben ist jeder Ehegatte berechtigt, die Klage auf Scheidung einzuleiten. Der Scheidungswillige hat einen absoluten Scheidungsanspruch. Das Gesetz geht in diesem Fall von... weiterlesen
Ehegattenunterhaltsbeiträge: Abänderungsgrund während hängigen Berufungsverfahrens
Die Ehegattenunterhaltsbeiträge dürfen im Berufungsverfahren grundsätzlich nicht erhöht werden, wenn berufungsweise eine Reduktion verlangt wird.... weiterlesen
Unterschiede Trennung / Scheidung
Materie Trennung vor Eheschutzgericht Scheidung vor Scheidungsgericht Beziehungsebene der Eheleute Aufhebung des gemeinsamen Haushalts Auflösung der Ehe Kinderbelange Zuteilung der Obhut (Ausnahmsweise auch des... weiterlesen
Patchwork-Family: Aufteilung des Betreuungsunterhalts?
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich in der Streitsache 5A_378/2021 mit der Frage zu befassen, ob der Betreuungsunterhalt aufzuteilen ist.... weiterlesen
Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge: Wer ist zuständig, die KESB oder das Gericht?
Ist bei der Kinderschutzbehörde (KESB) einzig die Regelung der «nicht finanziellen Kinderbelange» hängig und wird danach bei Gericht eine «Unterhaltsklage» eingereicht.... weiterlesen
Ehevertragsklausel, wonach der Güterstand der Gütertrennung bei Ehescheidung keine Gültigkeit haben soll
Eine Ehevertragsklausel, wonach Ehepartner die Gütertrennung wählten, andererseits dieser Ehevertrag bei Auflösung durch Ehescheidung rückwirkend keine Gültigkeit entfalten solle, ist nichtig.... weiterlesen
Patrick Schmid: Pflichtteile bei realisierter Überlebensklausel
Die dem Güterstand der „Errungenschaftsbeteiligung“ unterstehenden Ehegatten wünschen oft den überlebenden Ehepartner maximal zu begünstigen.... weiterlesen
Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft: Güterrechtliche Auseinandersetzung
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung nach Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft folgendes zu beachten ist.... weiterlesen
Bedarf des Unterhaltsschuldners: Berücksichtigung von Liegenschaften-Amortisations- und -Unterhaltskosten?
Im Bundesgerichtsurteil 5A_440/2022 ging es um den Scheidungsunterhalt bei Vorhandensein eines Kindes im Allgemeinen und um die Ermittlung des Bedarfs des Unterhaltsschuldners.... weiterlesen
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege an Ehegatten vor dessen Abruf der Beistandspflicht?
Ist die prozessuale Bedürftigkeit eines Ehepaares aus den konkreten Umständen ersichtlich.... weiterlesen