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Informationen zum Thema Eherecht / Ehescheidung in der Schweiz
«Konkubinatsklausel» und die Änderung der Grundregeln zur Festsetzung des Scheidungs- und Kindesunterhalts
Weiterhin ein notwendiges Regulierungsinstrument? Einleitung Bei einvernehmlichen Scheidungen oder solchen, bei denen sich die Eheleute während des Scheidungsprozesses doch noch einigen, wird seit Jahrzehnten eine... weiterlesen
Reduktion oder Aufhebung von Kinderunterhaltszahlungen: Bereits ab Verfahrenseinleitung oder erst im Urteilszeitpunkt?
ZGB 286 Der Unterhaltsgläubiger darf erst ab Verfahrenseinleitung mit der Reduktion bzw. Aufhebung der Unterhaltsbeiträge rechnen. Es rechtfertigt sich eine rückwirkende Unterhaltsanpassung regelmässig auch dann nicht, wenn der Abänderungsgrund schon vor der Verfahrenseinleitung eingetreten ist: Erscheint die Rückzahlung von... weiterlesen
Ehescheidung: Vorsorgeausgleich trotz IV-Rente
ZGB 124a + ZGB 124b Die gemeinsame Altersvorsorge ist auch in der Zeit weiter aufzubauen, während der ein Ehegatte eine Invalidenrente bezieht: Zur Schätzung des... weiterlesen
Scheidung: Das muss mit Blick auf die Vorsorge beachtet werden
Von: Teodora Toma, Kundenberaterin Freizügigkeit & 3a, PensExpert Einleitung Zwei von fünf Ehen werden geschieden. Wer sich trennt, muss die Altersvorsorge neu regeln. Eine Freizügigkeitslösung... weiterlesen
Hypothetisches Einkommen: Beweisregeln für Anrechnung
Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein... weiterlesen
Ausländisches Scheidungsurteil: Abänderung Unterhaltszahlungen?
ZGB 129; ZGB 134 Abs. 2; ZGB 286 Abs. 2 Voraussetzungen für eine Änderung der Unterhaltszahlungen sind kumulativ eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse dauerhafte Veränderung... weiterlesen
Nachehelicher Unterhalt
ZGB 125 Das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit nach der Scheidung geht dem Anspruch auf nacheheliche Unterhaltszahlungen vor: Ausgangslage / Grundlage? Bei der Unterhalts-Festlegung ist grundsätzlich... weiterlesen
Gehobene finanzielle Verhältnisse: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts
ZGB 176 ff. Strittig war u.a. die Höhe der Ehegatten- und Kinderalimente. Im Rahmen der einstufigen Unterhaltsberechnung kann im Einzelfall eine Vervierfachung des Grundbetrags gerechtfertigt... weiterlesen
Alternierende Obhut mit hälftigen Betreuungsanteilen: Festlegung der Elternbeiträge an den Barbedarf der Kinder
ZGB 276; ZGB 285 Werden die Kinder von den Eltern je hälftig betreut, ist die finanzielle Situation der Eltern nur massgebend um das Verhältnis festzulegen,... weiterlesen
Roland Fankhauser / Ingeborg Schwenzer: FamKomm Scheidung
Roland Fankhauser / Ingeborg Schwenzer FamKomm Scheidung 4. Auflage Bern 2022 Band I: ZGB und Band II: Anhänge 2696 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 498.00... weiterlesen
Auf Scheidung klagender Ehemann leistet den ihm zugunsten seiner Ehefrau auferlegten Prozesskostenvorschuss nicht
ZGB 159 Abs. 3 und ZGB 163; ZPO 59 und ZPO 147 Sachverhalt Als der Ehemann auf Scheidung von seiner Ehefrau geklagt hatte, wurde er... weiterlesen
Unzulässige Berufungsnachbesserung und Anrechnung hypothetisches Einkommen
ZPO 311 ff. / ZGB 176 Abs. 1 Ziffer 1 Keine Nachbesserung der Berufung Die Berufungsschrift war innert der gesetzlichen Berufungsfrist begründet einzureichen: Nach Ablauf... weiterlesen
Nachehelicher Unterhalt und Qualifikation der Ehe als lebensprägend
ZGB 125 Für die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend sind – unabhängig von einer bestimmten Dauer – massgebend: die Umstände des individuell konkreten Einzelfalls; ein... weiterlesen
Güterrechtliche Qualifikation von zurückbehaltenen Gesellschaftsgewinnen
ZGB 197 Abs. 2 Ziffer 4 Zurückbehaltene Gewinne, in einer dem Eigengut zuzurechnenden Gesellschaft, stellen Errungenschaft dar, soweit diese Finanzmittel nicht für die Gewährleistung des... weiterlesen
Getrennte Ehegatten-Besteuerung: Voraussetzungen und Beweislast
DBG; StHG; BL / SO Sachverhalt A.A.________ meldete sich im Jahre 2015 aus der Gemeinde U.________ (SO) ab und per 01.07.2015 in der Gemeinde V.________... weiterlesen
Rententeilung bei kinderlosen Ehegatten
ZGB 124a Sachverhalt Die kinderlose Ehe eines Paars hatte rund 25 Jahre gedauert. Beide Ehegatten befanden sich im Urteilszeitpunkt im Rentenalter, aber nur der Ehemann... weiterlesen
Existenzminimum: Eingriff ins Existenzminimum bei Anweisung an den Arbeitgeber
ZGB 171 + ZGB 291 Im Fall 5A_301/2021 musste das Bundesgericht (BGer) beurteilen, ob sich der Eingriff in das Existenzminimum des Unterhaltsschuldners im Rahmen der... weiterlesen
Betreuungsunterhalt
ZGB 276 + ZGB 285 Bei einer Vollzeiterwerbstätigkeit: Keine Zusprechung eines Betreuungsunterhalts (BU). Urteil BGer 5A_648/2020 vom 12.07.2021 Weiterführende Informationen Einheitliche Berechnungsmethode für familienrechtlichen Unterhalt II. Vorrang... weiterlesen
Bauernhof: Definition von ehelicher Wohnung und Hausrat
Sachverhalt und B. heirateten 1996 und lebten auf dem Bauernhof von B. in Y. führte bzw. führt dort eine Reitschule und eine Pferdepension; ebenso erteilt(e)... weiterlesen
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