Erbrecht

Gänzlicher Erbverzicht

Durch Erbverzichtsvertrag (Erbvertrag) kann ein gesetzlicher Erbe zu Lebzeiten des Erblassers auf seine Erbenstellung gänzlich verzichten (ZGB 495), womit er als Erbe wegfällt. Art. 495... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Schuldnerverzug

Erfolgt eine (noch mögliche) Vermächtnisleistung verspätet, gerät der Vermächtnisbelastete gemäss OR 102 ff. analog in Schuldnerverzug. Gemäss OR 104 analog sind verschuldensunabhängig Verzugszinsen zu leisten.... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Nicht- oder Schlechterfüllung

Ist die Auslieferung eines sich im Nachlass befindenden Gegenstandes geschuldet und erfüllt der Vermächtnisbeschwerte nicht gehörig, d.h. liegt eine Nichterfüllung oder Schlechterfüllung vor, so haftet... weiterlesen

Erbrecht

Ausschlagung

ZGB 566 I gibt den (gesetzlichen und eingesetzten) Erben die Möglichkeit, die Erbschaft innert einer gesetzlichen Frist von 3 Monaten auszuschlagen, d.h. die Annahme der... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Nachträgliche Unmöglichkeit

Begriff Nachträgliche Unmöglichkeit der Vermächtnisleistung liegt vor, wenn die Unmöglichkeit nach dem Erbgang (Tod des Erblassers) eintritt. Sie kann auf rechtlichen oder tatsächlichen Gründen beruhen... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Ursprüngliche Unmöglichkeit

Das Vermächtnis fällt dahin (ZGB 484 III), wenn sich die vermachte Sache nicht im Nachlass befindet und der Erblasser nicht etwas anderes (z.B. eine Ersatzleistung)... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnis-Klage

Allgemeines Wird das Vermächtnis vom Vermächtnisbelasteten nicht ausgeliefert, muss mit der Vermächtnis-Klage die Herausgabe des Vermächtnisses gerichtlich durchgesetzt werden (Leistungsklage). Aktivlegitimation Aktivlegitimiert zur Klage (Kläger)... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnis-Herabsetzung

Zum Schutz der pflichtteilsgeschützten Erben  Der Erblasser kann nur im Umfang der disponiblen Quote Vermächtnisse entrichten. » Disponible Quote / Pflichtteilsschutz Geht der Erblasser darüber... weiterlesen

Erbrecht

Vorversterben / gleichzeitiges Versterben

Damit dem gesetzlichen oder eingesetzten Erben Erbenstellung zukommt, muss er den Erblasser mindestens für einen Augenblick (Sekundenbruchteil) überlebt haben. Die Erbenstellung entfällt daher bei Vorversterben... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Geschuldete Erfüllungshandlung

Die geschuldete Erfüllungshandlung variiert je nach Vermächtnis-Gegenstand. Beispiele: Geldvermächtnis: Zahlung Bewegliche Sachen:  Besitzübergabe Grundstücke: Grundbucheintrag Forderungen: Zession Nutzniessung: Übergabe bzw. Grundbucheintrag Wohnrecht: dito.... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnisbeschwerte Person

Primär: Vom Erblasser bezeichnete Person Mit dem Vermächtnis belastet resp. beschwert und damit Vermächtnisschuldner ist primär die vom Erblasser in der Verfügung von Todes wegen... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnis-Anspruch

Rechtsnatur Der Vermächtnisnehmer erwirbt einen obligatorischen Anspruch auf Aushändigung des Vermächtnisses (Einzelrechtsnachfolge) gegenüber dem Vermächtnisbeschwerten; dies im Gegensatz zum Erwerb der Erbschaft durch den Erben... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnis-Arten: Übersicht

In Lehre und Rechtsprechung wird zwischen folgenden Vermächtnis-Arten unterschieden: Barvermächtnis Sachvermächtnis Rechtsvermächtnis (zB Nutzniessung, Wohnrecht oder andere Rechte) Quotenvermächtnis Liberationsvermächtnis Versicherungsvermächtnis Untervermächtnis Verschaffungsvermächtnis Vorausvermächtnis Ersatzvermächtnis... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Vermächtnis-Inhalt

Sämtliche geldwerte Leistungen können Inhalt eines Vermächtnisses sein, insbesondere: Grundstücke bewegliche Sachen (insb. Geld) Forderungen Immaterialgüterrechte Nutzniessung/Wohnrecht Dienstbarkeiten Pfandrechte (Grundpfandrechte, Faustpfandrechte, etc.) Versicherungsansprüche  ... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Errichtungsform

Ein Vermächtnis wird entweder mittels » Testament oder mittels » Erbvertrag begründet.... weiterlesen

Vermächtnis / Legat

Begriff und Abgrenzung

Begriff: Vermächtnis / Legat Das Vermächtnis (auch Legat) ist die Beteiligung einer Person am Nachlass durch Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) ohne Einräumung... weiterlesen