Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Stiftungsrecht
Stiftungsrecht

Errichtung

Zur Errichtung einer Stiftung nach schweizerischem Recht bedarf es der Widmung eines Vermögens für einen besonderen Zweck. Bei der Wahl des Zweckes ist der Stifter... weiterlesen

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Stiftungsrecht
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WIDMUNG (Stiftungserrichtung)

Errichtung Form der Errichtung Inhalt des Errichtungsakts Auslegung des Errichtungsakts Zeitpunkt der Errichtung Organisation Widerrufbarkeit Auflösung Anfechtbarkeit der Errichtung Alternativen zur Stiftung Abgrenzung zur unselbständigen... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

Checklisten und Merkblätter

Anspruchsvoraussetzungen Checkliste: Anspruchsvoraussetzungen (PDF, 31 KB) Soziales Existenzminimum Checkliste: Soziales Existenzminimum (PDF, 51 KB) Bemessung der Sozialhilfe Checkliste: Bemessung der Sozialhilfe (PDF, 29 KB) Zumutbares... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

FAQ – Unterstützungsberechtige

Muss mich meine Schwester unterstützen? Nein. Nur Verwandte in direkter Linie unterstehen der Verwandtenunterstützungspflicht (Kinder-Eltern-Grosseltern). Geschwister sind Verwandte in Seitenlinie. Muss ich mein Haus verkaufen,... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Berechnungsbeispiel

Ausgangslage: Tom, 18 Jahre, hat Automechanikerlehre abgebrochen und ist arbeitslos geworden. Kein Anspruch auf Arbeitslosengelder, da er bereits ausgesteuert ist. Seine Eltern kämpfen selber mit... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Spezialfragen Kindesunterhalt

Sachverhalt: Unverheiratete Schwangere lebt mit mehreren Männer im gleichen Haushalt. Vaterschaft unklar und Schwangere befindet sich in finanzielle Notlage. Bemerkungen: Da Schwangere unverheiratet und keine... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Spezialfragen Ehepaare

Sachverhalt I: Eltern eines Ehegatten befinden sich in einer Notlage. Berechnung des Unterstützungsbeitrages: Gesamteinkommen (inkl. Vermögensverzehr) der Ehepaare massgebend für Berechnung der für die Verwandtenunterstützung... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Herabsetzung der Unterstützungsleistungen

Folgende Gründe können die Höhe der Verwandtenunterstützungsbeiträge reduzieren oder die Unterstützungspflicht gar vollständig aufheben: Bereits erbrachte Verwandtenunterstützungsleistungen (Bspw. Ausrichtung einer Leibrente zu Gunsten des Unterstützungsberechtigten;... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Umfang der Verwandtenunterstützung

Leistungsumfang Der Leistungsumfang wird bestimmbar durch: Leistung für Lebensunterhalt Leistungszumutbarkeit für pflichtigen Verwandten Zeitliche Begrenzung Leistung für Lebensunterhalt Zur Bestimmung des zum Lebensunterhalt erforderliche stützen... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Günstige Verhältnisse der Verwandten

Steuerbares Einkommen zuzüglich Vermögensverzehr massgebend Unterstützungspflichtig gemäss SKOS-Richtlinien erst ab einer jährlichen Einkommenspauschale (inkl. Vermögensverzehr) von: CHF 120’000.00 (Alleinstehende) CHF 180’000.00 (Verheiratete) CHF 20’000.00 Zuschlag... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Notlage

Objektive Notlage = aus eigener Kraft notwendigen Lebensbedarf nicht mehr bestreitbar [Vgl. Leistung für Lebensunterhalt] Bestimmbarkeit der Notlage anhand Einkommens- und Vermögensverhältnisse Hypothetisches Einkommen massgebend... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung
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Verwandtschaftsverhältnis

Verwandtschaftsverhältnis Beispiele Blutsverwandtschaft gerader Linie Kinder – Eltern – Grosseltern Verwandtschaft infolge Adoption Adoptivkinder – Adoptiveltern Verwandtschaft in Seitenlinie NICHT unterstützungspflichtig Bruder / Schwester, Tante... weiterlesen