Betreuungsform der „alternierenden Kinder-Obhut“: Formelles und Erziehungsgutschriften
ZGB 298 Abs. 2ter / AHVV 52fbis Abs. 1 und 2 Ausgangslage Im Falle 5A_139/2020 haben die Ehegatten zwei gemeinsame Kinder und die Ehefrau hat... weiterlesen
Informationen zum Thema Familienrecht in der Schweiz
Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes
ZGB 310 Abs. 3 Der heute knapp zehnjährige A. war seit seiner Geburt bei Pflegeeltern fremdplatziert. Die Mutter beantragte nun, es sei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts... weiterlesen
Coronavirus: Mehrheitlich positives Echo zur Ausweitung der Zertifikatspflicht
Bildquelle: bag.admin.ch Ausweitung der Zertifikatpflicht soll Schliessungen verhindern Über die Resultate der am 30.08.2021 abgeschlossenen Konsultation wurde der Bundesrat (BR) an seiner Sitzung vom 01.09.2021 informiert: Die... weiterlesen
Coronavirus: Zur weiteren Krisen-Bewältigung soll das Covid-19-Gesetz zum Teil verlängert werden
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 01.09.2021 über die mittelfristige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie beraten: Dabei hat er festgestellt, dass einige Bestimmungen... weiterlesen
KOKES veranlasst bessere Unterstützung für verbeiständete Personen
Empfehlungen zur Organisation von Berufs-Beistandschaften Einleitung Mit der Medienmitteilung vom 05.08.2021 hat die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES) die von ihr verfassten Empfehlungen zur... weiterlesen
Abänderungsklage: Beginn der Rechtswirkungen
ZGB 286 / ZPO 311 Die vom Unterhaltsschuldner verlangte Abänderung einer Unterhaltsleistung wirkt grundsätzlich frühestens ab dem Zeitpunkt der Klageeinleitung. Zeitpunktbestimmung durch das Gericht Das... weiterlesen
Kontaktrecht zu Kleinkind: Ausgestaltung
ZGB 273 ff. Für die Ausgestaltung des Besuchsrechts ist das Alter des Kindes von entscheidender Bedeutung: Bei Kleinkindern gilt folgendes Besuchsrecht als Minimum: zwei halbe... weiterlesen
Verteilung des Kinderunterhalts unter den Eltern
ZGB 276, ZGB 285 Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils und sieht den anderen Elternteil nur im Rahmen eines Besuchs- und Ferienrechts,... weiterlesen
Coronavirus: BR legt Planung für die nächsten Monate vor
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 30.06.2021 diskutiert, wie sich die Schweiz auf die Herbst- und Wintermonate und einen möglichen Wiederanstieg der Fallzahlen... weiterlesen
Coronavirus: BR beschliesst weiteren, grossen Öffnungsschritt mit Einreiseerleichterung in die Schweiz
Der Bundesrat (BR) hat an seiner heutigen Sitzung (23.06.2021) beschlossen: Ab SA 26.06.2021, werden die Massnahmen gegen das Coronavirus stark reduziert und vereinfacht Homeoffice-Pflicht Aufhebung... weiterlesen
Unterhaltsbeiträge: BR erkennt Stärkungsmöglichkeiten beim Unterhaltsinkasso
Vorschlag zur Ratifizierung des Haager Unterhaltsübereinkommen und des Protokolls zum anzuwendenden Unterhaltsrecht Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 den Postulatsbericht zum Beitritt der Schweiz zum... weiterlesen
Coronavirus: Fünfter Öffnungsschritt von BR in Konsultation gegeben
Ab MO 28.06.2021, u.a. unter Einsatz des Covid-Zertifikats Der Bundesrat (BR) will ab MO 28.06.2021 folgendes: Aufhebung Maskenpflicht im Freien Restaurants: Erhöhung der Gruppengrösse pro... weiterlesen
Coronavirus: Vierter Öffnungsschritt grösser als geplant, ab MO 31.05.2021
An seiner heutigen Sitzung (26.05.2021) hat der Bundesrat (BR) entschieden, dass ein weiterer Öffnungsschritt am MO 31.05.2021 erfolgen soll. Dabei geht der BR offenbar weiter... weiterlesen
Änderungen
Ist die Stiftung einmal errichtet, kann die entsprechende Stiftungsurkunde grundsätzlich nachträglich nicht mehr abgeändert werden. Möglich sind einzig unwesentliche Änderungen, sofern diese keine Rechte Dritter... weiterlesen
Kinder mit schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen: Bessere Eltern-Unterstützung
Umsetzung des vom Parlament am 20.12.2019 beschlossenen Massnahmenpakets, Teil 2 Der Bundesrat (BR) hat am 12.05.2021 beschlossen: Gutheissung der Ausführungsbestimmungen zur Unterstützung der Eltern von... weiterlesen
Coronavirus: Kantonskonsultation zum 4. Öffnungsschritt + Strategie für kommende Monate
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 12.05.2021 das 3-Phasen-Modell verabschiedet, welches die Strategie für die kommenden Monate festlegt: Ende Mai 2021, wenn alle... weiterlesen
KESB-Auskunftspflicht an Private: BR nimmt Vernehmlassungsergebnisse zur Kenntnis
Die Stellungnahmen der Vernommenen zum Vorschlag für eine einheitliche Regelung der Auskunftspflicht der KESB an private Personen sind kritisch ausgefallen. Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung... weiterlesen
Nichtbezahlte Krankenkassenprämien: BR will Kinder schützen + Liste säumiger Prämienzahler abschaffen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.04.2021 zum Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates zur Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht der... weiterlesen
Auflösung der eingetragenen Partnerschaft: Persönlicher Verkehr mit den Kindern
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich zum Recht auf persönlichen Verkehr mit den Kindern nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft zu äussern. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Erleichterungen für private Treffen ab 22.03.2021 – Weitere Öffnungen verschoben
Der Bundesrat (BR) hat heute, 19.03.2021, folgendes entschieden: Private Treffen: 10 statt 5 Personen Lockerung der Einschränkung für Treffen im Familien- und Freundeskreis in Innenräumen... weiterlesen
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