Ein in einem andern Staat ansässiges Unternehmen darf im andern Vertragsstaat für seine Gewinne nur besteuert werden, wenn es dort eine Betriebsstätte unterhält. Ausländischer Hauptsitz... weiterlesen

Interkantonale Sitzverlegung Verlässt der steuerpflichtige Inhaber den Kanton, ohne die im Kanton gelegene Betriebsstätte aufzugeben, erfolgt ein Wechsel von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht (zB... weiterlesen

Interkantonale Steuerausscheidungsregeln Grundsatz Aufgrund des Prinzips der einheitlichen Besteuerung des Gesamtunternehmens bedarf es für die Besteuerung einer Betriebsstätte in einem anderen Hohheitsgebiet i.d.R. der quotenmässigen... weiterlesen

Betriebsstätten begründen ein Nebensteuerdomizil des Steuerpflichtigen auf dem Hoheitsgebiet des Gemeinwesens. Es besteht eine begrenzte Steuerpflicht. Es findet eine Steuerausscheidung von Einkommen am Hauptsitz und... weiterlesen

Die Betriebsstätte2 ist eine feste Geschäftseinrichtung, in welcher (mit gewisser Selbständigkeit) ein qualitativ und quantitativ wesentlicher Teil der Tätigkeit eines im übrigen zentral an einem... weiterlesen

Hier finden Sie folgende Informationen zu den Steuern einer Zweigniederlassung: Begriff Betriebstätte/Betriebsstätte Begrenzte Steuerplicht Interkantonal (Kanton Zürich) Interkantonal International Verrechnungssteuer Quelle Steuerteil: www.betriebsstaette.ch... weiterlesen

Grundsätzlich besteht das Zugriffsrecht des Gläubigers auf alle Aktiven des Schuldners. Kein Grundsatz ohne Ausnahmen; vom Vollstreckungszugriff ausgenommen sind: die unpfändbaren Aktiven des Schuldners (Kompetenzstücke)... weiterlesen

Betreibung auf Pfändung Ordentlicher Pfändungsanschluss (SchKG 110) Welche Gläubiger können sich in der Betreibung am Sitz-Ort des ZN der Pfändung anschliessen: Gläubiger des Inhabers, deren... weiterlesen

Die Vollstreckung der Geldforderung (Betreibungsverfahren) verlangt für den Zugriff das Bestehen eines schweizerischen Betreibungsortes. Der schweizerische Betreibungsort begründet die örtliche Zuständigkeit des Betreibungsamtes. Betreibungsort nach... weiterlesen

Alleine das Bestehen eines Zweigbetriebes (in der Schweiz) begründet keine Konkursfähigkeit des Gesamtunternehmens bzw. des Geschäftsinhabers. Demgegenüber wirkt die Eintragung der ZN im HR konstitutiv... weiterlesen

Wie die ZN nicht partei- und prozessfähig ist, muss sie auch als nicht betreibungsfähig, weder aktiv noch passiv, beurteilt werden. Die ZN-Bezeichnung im Betreibungsverfahren wird... weiterlesen

(einschliesslich Ansprüche auf Sicherheitsleistung durch Hinterlage) Die Vollstreckung für Geldforderungen und die Ansprüche auf Sicherheitsleistung durch Hinterlage geschieht im bundesrechtlich geordneten Betreibungsverfahren durch kantonale oder... weiterlesen

Die Realvollstreckung erfolgt durch kantonale Vollstreckungsbehörden in kantonalen Vollstreckungsverfahren 4 Fälle sind denkbar: Richter am CH-ZN-Sitz verurteilt Gesamtunternehmen zur Erfüllung einer Forderung aus dem Geschäftsbetrieb... weiterlesen

Hier finden Sie folgende Informationen zum Zwangvollstreckungsrecht: Realvollstreckung Vollstreckung von Geldforderungen (einschliesslich Ansprüche auf Sicherheitsleistung durch Hinterlage) Parteien des Betreibungsverfahrens Ordentliche Konkursfähigkeit Betreibungsort Bemerkenswertes Haftungssubstrat... weiterlesen

ZN nicht partei- und prozessfähig Die ZN ist als solche weder partei- noch prozessfähig. – Parteifähig ist immer nur das Gesamtunternehmen bzw. der Geschäftsinhaber, ggf.... weiterlesen

Als Vertragspartner für den Übergang (Universalsukzession) oder die Übertragung eines ganzen Vertragsverhältnisses kann nur das Gesamtunternehmen oder der Geschäftsinhaber auftreten. Tod eines Vertragspartners (ZGB 560)... weiterlesen

Die ZN ist – wie vorn erwähnt – unfähig, Gläubiger oder Schuldner zu sein. – Gläubiger und Schuldner kann nur das Gesamtunternehmen sein. Demgemäss ist... weiterlesen

Obligationen können erlöschen durch Erfüllung Übereinkunft Neuerung Vereinigung Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit Verrechnung Verjährung Auflösung des Vertragsverhältnisses. Nennenswerte Unterschiede der ZN zum Gesamtunternehmen sind nicht zu verzeichnen.... weiterlesen

Sachgüter oder Dienstleistungen, die eine ZN anbietet, können Gegenstand einer Leistung sein, die das Gesamtunternehmen oder der Geschäftsinhaber einem Dritten schuldet. Bildet die Herkunft der... weiterlesen

Die Vertretungsmacht kann im Einzelfall auf den Geschäftskreis einer ZN beschränkt werden. Dem Grundsatze nach entscheidet zuerst das Recht am Sitze der Hauptniederlassung über die... weiterlesen