Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
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Anwendbares Recht

Massnahmen zum Schutz der Person / des Vermögens des Betroffenen Gesetzliche Grundlage HEsÜ 13 Grundsatz Recht des Staates der zuständigen Behörde Ausnahme Staat der engeren... weiterlesen

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Grundsätze

Einleitung Grundsatz Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2) Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung... weiterlesen

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Rechtsbehelfe

Beschwerde an die Erwachsenenschutzbehörde, ZGB 419 Beschwerde an die gerichtliche Beschwerdeinstanz, ZGB 450, 439 Beschwerde an die Aufsichtsbehörde... weiterlesen

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Vollstreckung

Gesetzliche Grundlage ZGB 450g Vollstreckung der Entscheide durch die Erwachsenenschutzbehörde auf Antrag von Amtes wegen Direkte Vollstreckbarkeit wenn Anordnung der Vollstreckungsmassnahmen im Entscheid durch Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen

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Fürsorgerische Unterbringung

Besonderheiten Begründung der Beschwerde Keine Begründungspflicht Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Pflicht zur Einholung... weiterlesen

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Aufschiebende Wirkung

Grundsatz Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Fürsorgerische Unterbringung Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde /... weiterlesen

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Beschwerdefrist

Grundsatz 30 Tage seit Entscheidsmitteilung auch bezüglich Personen, denen der Entscheid nicht mittgeteilt wird Ausnahme Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung 10 Tage seit... weiterlesen

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Beschwerdegründe

Rechtsverletzung Unrichtige / unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts Unangemessenheit / Unverhältnismässigkeit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung... weiterlesen

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Beschwerdebefugnis

Am Verfahren beteiligten Personen Dem Betroffenen nahestehende Personen Personen mit einem rechtlich geschützten Interesse an Aufhebung / Änderung des angefochtenen Entscheids... weiterlesen

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Beschwerde

Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Gesetzliche Grundlagen ZGB 450 – 450e Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz... weiterlesen

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Verfahrensgrundsätze

Gesetzliche Grundlagen ZGB 446 – 449c Offizialmaxime Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen Einziehung erforderlicher Erkundigungen Erhebung der notwendigen Beweise Möglichkeit der Beauftragung einer geeigneten... weiterlesen

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Vorsorglichen Massnahmen

Gesetzliche Grundlage ZGB 445 Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen Insbesondere Erwachsenenschutzmassnahmen Tätigwerden Auf Antrag der Beteiligten Von Amtes wegen... weiterlesen

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Prüfung der Zuständigkeit

Prüfung der Zuständigkeit Gesetzliche Grundlage ZGB 444 Grundsatz Von Amtes Wegen Zuständigkeit Annahme der Sache Unzuständigkeit Unverzügliche Überweisung der Sache an die zuständige Behörde Negativer... weiterlesen