Gesetzliche Grundlagen ZGB 446 – 449c Offizialmaxime Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen Einziehung erforderlicher Erkundigungen Erhebung der notwendigen Beweise Möglichkeit der Beauftragung einer geeigneten... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 445 Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen Insbesondere Erwachsenenschutzmassnahmen Tätigwerden Auf Antrag der Beteiligten Von Amtes wegen... weiterlesen
Prüfung der Zuständigkeit Gesetzliche Grundlage ZGB 444 Grundsatz Von Amtes Wegen Zuständigkeit Annahme der Sache Unzuständigkeit Unverzügliche Überweisung der Sache an die zuständige Behörde Negativer... weiterlesen
Meldung der Hilfsbedürftigkeit einer Person Gesetzliche Grundlagen ZGB 443 Berechtigung Grundsatz Jeder Vorbehalt Bestimmungen über Berufsgeheimnis Verpflichtung Erlangung von Kenntnis in amtlicher Tätigkeit Ausübung der... weiterlesen
Grundsätzliche Massgeblichkeit des kantonalen Verfahrensrechts unter Berücksichtigung der bundesrechtlichen Vorgaben.... weiterlesen
Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz Fürsorgerische Unterbringung Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung Vollstreckung... weiterlesen
Sachliche Zuständigkeit Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Fachbehörde Ausgestaltung durch kantonales Recht Entscheidfällung Mindestens 3 Mitglieder Ausnahmen Abweichende kantonale Regelungen Aufgaben Erwachsenenschutz Kindesschutz Ausnahme Möglichkeit der ärztlichen Anordnung... weiterlesen
ZGB 440 – 450g... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Zuständigkeit der Erwachsenenschutzbehörde Grundzüge des Verfahrens Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung... weiterlesen
» Zum Inhaltsverzeichnis Behörden Erwachsenenschutzbehörde Die Erwachsenenschutzbehörde wird kantonal unterschiedlich bezeichnet: Aargau: Bezirksgericht/Familiengericht Zürich und andere Kantone: Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Aufsichtsbehörde Gerichtliche Beschwerdeinstanz Weitere... weiterlesen
Subsidiarität der behördlichen Massnahmen gegenüber den Massnahmen der eigenen Vorsorge und den gesetzlichen Massnahmen Gesetzliche Massnahmen greifen soweit kein Vorsorgeauftrag bzw. keine Patientenverfügung und keine... weiterlesen
Grundsatz 3 Jahre nach dem Tag, an dem die geschädigte Person Kenntnis vom Schaden und der ersatzpflichtigen Person erhalten hat Spätestens 10 vom Tag an... weiterlesen
Anspruch auf Schadenersatz Anspruch auf Genugtuung Soweit die Schwere der Verletzung es rechtfertigt OR 47, 49... weiterlesen
Widerrechtliches Handeln / Unterlassen Verletzung einer wesentlichen Amtspflicht BGE 123 II 577 E. 4.d)dd), BGer vom 19.10.2010, 2C_834/2009, E.2.2 Rechtsverletzung Vermögensschaden = unfreiwillige Vermögensminderung Kausalität... weiterlesen
Behördliche Massnahme des Erwachsenenschutzrechts Beistandschaften, ZGB 390 ff. Verzicht auf eine Beistandschaft, ZGB 392 Fürsorgerische Unterbringung, ZGB 426 ff. Medizinischen Massnahmen im Rahmen einer fürsorgerischen... weiterlesen
Aktive Legitimation Passive Legitimation Aktive Legitimation Geschädigte Person Betroffener Umstritten: Nahestehende Personen Dritte Erben Familienmitglieder Etc. BGE 115 II 15 E. 2; BGer vom 23.11.2004,... weiterlesen
Strafrechtliche Verantwortlichkeit Dienstrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen
ZGB 454 und 455 Art. 454 ZGB A. Grundsatz 1 Wer im Rahmen der behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes durch widerrechtliches Handeln oder Unterlassen verletzt wird,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Abgrenzungen Legitimation Aktive Legitimation Passive Legitimation Sachlicher Anwendungsbereich Voraussetzungen Rechtsfolgen Verjährung... weiterlesen