LINDOR-Kugeln: Lauterkeitsrechtlich unnötige Anlehnung
Das Handelsgericht des Kantons Aargau hat in Sachen Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG (Gesuchstellerin 1) und Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG...... weiterlesen
Informationen zum Thema Markenrecht in der Schweiz
Verletzung Marken- und Firmenrecht: Fehlende Bestimmtheit des Rechtsbegehrens
Ein Unterlassungsbegehren, gemöss welchem die Gegenpartei zu verpflichten sei, «jede Nutzung» zweier Marken sowie einer «Firma» einzustellen, ist zu unbestimmt.... weiterlesen
Swissreg: Bildsuche bei Marken
Gemäss Institut für geistiges Eigentum können ab sofort aus der Schutzrechtsdaten «Swissreg» auch gesucht werden... weiterlesen
Wird die Bestätigung der Markenverlängerung an den im Register vorgemerkten Vertreter gesandt?
JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Kann die Marken-Eintragung bei einer Verlängerung geändert werden?
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
Erfordert eine Marken-Verlängerung – ausser der Gebührenzahlung – noch weitere Formalitäten?
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Teilzahlung oder verspätete Zahlung
Teilzahlung oder verspätete Zahlung
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsatz
Grundsatz
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
Verlängerung der Marke
Verlängerung der Marke
Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen
Nichtigkeitsklage: LUCKY STRIKE (fig.) et al. vs. Lucky Clouds (fig.)
In Sachen British American Tobacco (Brands) Inc.,_, Klägerin, gegen Happy Rama Investment Corp., Ltd,_, Beklagte, betreffend Klage ergab sich folgendes... weiterlesen
Bildmarke Apple (Apfel) führt zu neuer Praxis des Instituts für geistiges Eigentum (IGE)
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lockert gestützt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) B-4493/2022 – [Apfel] (fig.) die Praxis in Bezug auf Zeichen, die den thematischen... weiterlesen
Swissreg: Rundumerneuerung mit Start ab Ende Oktober 2024
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
Koexistenz verschiedener Kennzeichen
«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
«Toblerone»: Mondelez stolpert über Swissness-Regeln
Gemäss kürzlich erschienenem Jahresbericht musste der „Toblerone“-Hersteller Mondelez das Matterhorn auf seinen Verpackungen entfernen.... weiterlesen
Muster
Muster
Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen
IGE prüft seine Praxis wegen des BVGer-Apples Bildmarken-Entscheides
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hiess am 27.07.2023 die Beschwerde von Apple Inc. gegen den Entscheid gut, mit dem das Gesuch um Schutz der internationalen Registrierung Nr.... weiterlesen
Apple: Schutz für Apples Bildmarke
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
IGE: Beschleunigte Markenprüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz
gegen Zusatzgebühr Das Institut für geistiges Eigentum IGE bietet eine neue Möglichkeit an, nämlich: die beschleunigte Prüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die... weiterlesen
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