JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen
In Sachen British American Tobacco (Brands) Inc.,_, Klägerin, gegen Happy Rama Investment Corp., Ltd,_, Beklagte, betreffend Klage ergab sich folgendes... weiterlesen
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lockert gestützt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) B-4493/2022 – [Apfel] (fig.) die Praxis in Bezug auf Zeichen, die den thematischen... weiterlesen
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
Gemäss kürzlich erschienenem Jahresbericht musste der „Toblerone“-Hersteller Mondelez das Matterhorn auf seinen Verpackungen entfernen.... weiterlesen
Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hiess am 27.07.2023 die Beschwerde von Apple Inc. gegen den Entscheid gut, mit dem das Gesuch um Schutz der internationalen Registrierung Nr.... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
gegen Zusatzgebühr Das Institut für geistiges Eigentum IGE bietet eine neue Möglichkeit an, nämlich: die beschleunigte Prüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die... weiterlesen
Verkaufsverbot + Zerstörungspflicht für vorhandene Schokohasen Der in Folie verpackte, bekannte Schokoladenhase von Lindt & Sprüngli (gold- oder andersfarbig) kann gegenüber dem Konkurrenzprodukt von Lidl... weiterlesen
Bildquelle: Trademark by Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen den beiden Zeichen „TX group (fig.)“ und TX... weiterlesen
Bildquelle: Daehnicke – eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia commons Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen der für Mineralwässer aus Vals als... weiterlesen
