Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Einleitung Die Sozialbehörden klären in der Regel ab, ob die Eltern oder Kinder eines Sozialbezügers wohlhabend sind und diese aufgefordert werden können, einen Beitrag an... weiterlesen

Generelles Verbessern sich die finanziellen Verhältnisse einer bisher unterstützten Person, kommt möglicherweise eine Rückerstattung der ausbezahlten Unterstützungsbeiträge in Betracht.  Bei der Rückerstattung muss unterschieden werden,... weiterlesen

Folgende Gründe können die Höhe der Verwandtenunterstützungsbeiträge reduzieren oder die Unterstützungspflicht gar vollständig aufheben: Bereits erbrachte Verwandtenunterstützungsleistungen (Bspw. Ausrichtung einer Leibrente zu Gunsten des Unterstützungsberechtigten;... weiterlesen

Leistungsumfang Der Leistungsumfang wird bestimmbar durch: Leistung für Lebensunterhalt Leistungszumutbarkeit für pflichtigen Verwandten Zeitliche Begrenzung Leistung für Lebensunterhalt Zur Bestimmung des zum Lebensunterhalt erforderliche stützen... weiterlesen

Steuerbares Einkommen zuzüglich Vermögensverzehr massgebend Unterstützungspflichtig gemäss SKOS-Richtlinien erst ab einer jährlichen Einkommenspauschale (inkl. Vermögensverzehr) von: CHF 120’000.00 (Alleinstehende) CHF 180’000.00 (Verheiratete) CHF 20’000.00 Zuschlag... weiterlesen

Ist die unterstützungsbedürftige Person verheiratet, minderjährig oder volljährig, hat aber noch keinen Abschluss einer Erstausbildung, so kommen die ehelichen resp. elterlichen Unterstützungspflichten primär zur Anwendung.... weiterlesen

Objektive Notlage = aus eigener Kraft notwendigen Lebensbedarf nicht mehr bestreitbar [Vgl. Leistung für Lebensunterhalt] Bestimmbarkeit der Notlage anhand Einkommens- und Vermögensverhältnisse Hypothetisches Einkommen massgebend... weiterlesen

Verwandtschaftsverhältnis Beispiele Blutsverwandtschaft gerader Linie Kinder – Eltern – Grosseltern Verwandtschaft infolge Adoption Adoptivkinder – Adoptiveltern Verwandtschaft in Seitenlinie NICHT unterstützungspflichtig Bruder / Schwester, Tante... weiterlesen

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Verwandtenunterstützung sind: Verwandtschaftsverhältnis Notlage Abschluss der Erstausbildung, volljährig und unverheiratet Günstige Verhältnisse der Verwandten Vgl. auch Checkliste Anspruchsvoraussetzungen (PDF, 31... weiterlesen

Wie hievor erwähnt müssen sich Verwandte unter Umständen gegenseitig unterstützen, in erster Linie die Eltern gegenüber ihren Kindern und umgekehrt (siehe nachfolgende Übersicht). Verwandtschaftsverhältnis Beispiele... weiterlesen

Unterstützungspflicht der Behörden bei in Not geratene Bürger mittels Sozialhilfegelder Bundesprivatrechtliche Unterstützungspflichten gehen Fürsorgepflicht der Behörden vor... weiterlesen

Eheliche Unterstützungspflicht (Art. 163 ff. ZGB) Ehegatten gegenseitig zur finanziellen Unterstützung verpflichtet Ehegatten sorgen für den gebührenden Unterhalt der Familie Gerichtliche Festsetzung von Unterhaltsbeiträge als... weiterlesen

Neben den öffentlichrechtlichen Unterstützungspflichten der Behörden im Rahmen der Sozialhilfe, bestehen im Bundesprivatrecht Unterstützungspflichten, welche den öffentlichrechtlichen Unterstützungspflichten vorgehen. Hier beschränken wir uns auf die... weiterlesen