Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Zeitpunkt Die Kaution verbleibt bei Gericht bis rechtskräftig über den geltend gemachten Anspruch entschieden ist; es ist hiefür nicht nur der unbenutzte Fristablauf für die... weiterlesen

Ein vorläufiger Erlass der Kaution ist denkbar bei analoger Anwendung der Gerichtskompetenz, die Pflicht zur Leistung von Barvorschüssen zu erlassen, nämlich bis das Beweisergebnis Klarheit... weiterlesen

Die Pflicht zur Zahlung der Kaution hat innert der vom Gericht gesetzten Frist erfüllt zu werden ist erstreckbar. Stellt die kautionspflichtig erklärte Partei innert Zahlungsfrist... weiterlesen

Es geht um die Frage, in welchem Umfang die kautionspflichtige Partei die Prozesskosten sicherzustellen hat. Bemessungsgrundsätze Es gelten folgende Kautionierungs-Regeln: Es sind die Prozesskosten für... weiterlesen

Prozessvoraussetzungen Damit das Gericht für ein Sachurteil auf die Klage eintritt bedarf es nicht nur der Zulässigkeit des Rechtsweges der Zuständigkeit des Gerichtes der Partei-... weiterlesen

Kautionspflichtige Verfahren Die Kautionspflicht besteht in allen Verfahrensarten (Die Kautionierung von aktiven Prozessparteien in Schiedsgerichtsverfahren wird separat geregelt) Ausnahme: Ehescheidungsprozess allen Verfahrensstufen Ausnahme: superprovisorische Massnahmen... weiterlesen

Kautionspflichtige Prozessparteien Kautionspflichtig sind der Kläger der Widerkläger der Rechtsmittelkläger. Ferner sind kautionspflichtig Streitgenossenschaften einfache Streitgenossenschaften1 Jeder Streitgenosse ist für sich kautionspflichtig, wenn er in... weiterlesen

Kaution – Barvorschuss Die Kaution (Sicherstellung von Gerichtskosten und PE) ist nicht mit dem Barvorschuss zu verwechseln, den das Gericht voraussetzungslos jeder Partei für die... weiterlesen

Die Kautionspflicht ist geregelt in: der massgebenden Zivilprozessordnung (ZPO) internationalen Übereinkommen Staatsverträgen Die Kautionspflicht ist an das Vorliegen der in der betreffenden Prozessordnung vorgesehenen Voraussetzungen... weiterlesen

Begriff Die Kaution dient der Sicherstellung der gesamten Prozesskosten. Die Prozesskosten beinhalten die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung (PE). Zweck der Kaution Funktionen der Kaution sind:... weiterlesen