Gentests: Neue Regelung in der Schweiz
Inkrafttreten des GUMG: 01.12.2022 Das Angebot an Tests, die genetische Informationen liefern, wächst konstant, so die Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 01.12.2022. Um... weiterlesen
Inkrafttreten des GUMG: 01.12.2022 Das Angebot an Tests, die genetische Informationen liefern, wächst konstant, so die Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 01.12.2022. Um... weiterlesen
Inkrafttreten: Grundsätzlich sofort, Anwendbarkeit der meisten Änderungen ab 01.01.2023 Gemäss Mitteilung des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen SIF ist das Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz wurde im Vergleich zum Vorquartal von 1,17% auf 1,18% angehoben (per Stichtag... weiterlesen
Claudio Bazzani / Reto Ferrari-Visca / Simone Nadelhofer Interne Untersuchungen Eine umfassende Darstellung der rechtlichen und praktischen Aspekte, inklusive Amts- und Rechtshilfe und Kooperation mit... weiterlesen
Rechtsweg über Ombudsstelle SRG und UBI Die Löschung eines Kommentars zu einem redaktionellen Beitrag der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) in einem ihrer Online-Foren oder... weiterlesen
Überwiegendes öffentliches Interesse an der Sicherung eines diskriminierungs- und monopolisierungsfreien Zugangs zu Glasfasernetzen Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde der Swisscom gegen die von der... weiterlesen
OR 336a / DBSt Die vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer bezahlte Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung ist steuerfrei. Die Entschädigung hat überwiegend den Genugtuungs-Charakter und zählt... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie Informationen und Links zum Thema gewerblicher Rechtsschutz: Gewerblicher Rechtsschutz ist die Summe aller Immaterial- und Wettbewerbsrechte Immaterialgüter Immaterialgüter Marken Markenrecht Kennzeichen... weiterlesen
Einleitung E-Trottinette haben in den letzten Jahren den Schweizer Markt – und die Strassen sowie Trottoirs – erobert. Die nachfolgenden Ausführungen sollen das neuartige Fahrzeug... weiterlesen
OR 400 Abs. 1; OR 127 Der Anspruch der Auftraggeberin auf Auskunft und Herausgabe von Retrozessionen durch die Beauftragte verjährt in zehn Jahren ab Erhalt... weiterlesen
OR 261b; ZGB 959; ZPO 243 Für Streitigkeiten über die Vormerkung von Mietverhältnissen an Wohn- und Geschäftsräumen im Grundbuch nach OR 261b i.V.m. ZGB 959 gilt folgendes:... weiterlesen
Wichtig ist, dass die Verkehrsteilnehmer bei Unfällen trotz der Ausnahmesituation den Überblick bewahren und die gesetzlichen Verhaltenspflichten einhalten. Es sollen zivil-. straf- und administrative-rechtliche Folgen... weiterlesen
Strafrechtliche Sanktionen Wer bei einem Verkehrsunfall die ihm obliegenden Verhaltenspflichten verletzt, wird gemss SVG 92 Abs. 1 mit Busse bestraft. Die Fahrerflucht bei Verkehrsunfällen, bei... weiterlesen
Bei einem Unfall mit blossem Sachschaden ist der Schädiger verpflichtet, sofort die geschädigte Person zu benachrichtigen und seinen Namen und seine Adresse anzugeben. Wenn dies... weiterlesen
Im Falle einer Verletzung von Personen durch das Unfallereignis sind alle am Unfall Beteiligten zur Hilfeleistung gegenüber den Verletzten, zur Polzei-Benachrichtigung und zur Mitwirkung bei... weiterlesen
Anhalte- und Unfallstellensicherungs-Pflicht Zu den allgemeinen Verhaltenspflichten bei Strassenverkehrsunfällen zählen: Unverzügliches Anhalten + Sicherung der Unfallstelle. SVG 51 Abs. 1 Anwendung der Verhaltenspflichten Diese beiden... weiterlesen
Diese Normen umfassen die Verkehrssicherung Hilfeleistung Beweissicherung. Es wird im Wesentlichen unterschieden in: Allgemeinen Pflichten Besondere Pflichten bei Personenschäden Besondere Pflichten bei Sachschäden.... weiterlesen
Die Verhaltenspflichten von Verkehrsteilnehmern bei Unfällen sind geregelt in: Strassenverkehrsgesetz (SVG 51) und Verkehrsregelverordnung (VRV 54 ff.).... weiterlesen
Einleitung Nach einem Verkehrsunfall sind Verhaltensregeln und -pflichten zu beachten, damit nicht noch mehr Unanehmlichkeiten entstehen als bereits vorhanden sind: Grundlagen Normenziele Verhaltenspflichten im Allgemeinen... weiterlesen
Unfall mit ausländ. Fahrzeugen in der Schweiz: Das nationale Versicherungsbüro deckt die Schäden, die ausländische Motorfahrzeuge, Anhänger und Fahrräder in der Schweiz verursachen (vgl. Bundesgesetz... weiterlesen