Die Garantie auf erstes Verlangen (auch: Garantie auf erstes Auffordern) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Einfache Garantieabruferklärung des Begünstigten Keine Begründungspflicht des Begünstigten Keine Prüfungspflicht... weiterlesen

Die Garantie gegen Vorlage von Dokumenten (auch: dokumentäre Garantie) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Erhöhte Anforderungen für eine Garantieleistung durch zusätzliche Voraussetzungen, zB indem der... weiterlesen

Einleitung Bei der Inanspruchnahme einer Garantie ist auf einiges zu achten: Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht Bank vs. Garantiebegünstigter Form Inanspruchnahme Adressat Inanspruchnahme Frist... weiterlesen

In Lehre und Rechtsprechung wird hinsichtlich des Garantiefalls unterschieden in: Eintritt formeller Garantiefall Begünstigter kann Zahlung von Bank verlangen, wenn die im Garantievertrag enthaltenen Voraussetzungen... weiterlesen

Die garantierende Bank trifft im Verhältnis zum Garantieauftraggeber folgende Pflichten: Benachrichtigungspflicht Mitteilung nur zu Informationszwecken Aufforderung die Zahlungspflicht zu prüfen Garantieauftraggeber kann keine Einwendungen und... weiterlesen

Im Verhältnis der garantierenden Bank im Verhältnis zum Garantiebegünstigten sind bei Eintritt des Garantiefalls relevant:   Bank hat ausschliesslich nach den Garantiebedingungen zu prüfen, ob... weiterlesen

Der Begünstigte hat seinen Bankgarantieabruf grundsätzlich an der Garantieklausel und allfälligen weiteren Bedingungen zu orientieren. In den meisten Garantietexten ist vorgesehen: schriftlicher Abruf evtl. mittels... weiterlesen

Die Inanspruchnahme-Erklärung hat sich an die die Bankgarantie ausstellende Bank oder an die von ihr – generell oder individuell – bezeichnete/n Korrespondenzbank/en zu richten. Weiterführende... weiterlesen

Die Erklärung des Begünstigten, er rufe die Bankgarantie ab, hat spätestens am Verfalltag bei der in der Garantieklausel erwähnten Stelle, in aller Regel bei einer... weiterlesen

Die Bankgarantie enthält meistens eine sog. Identifikationsklausel. Der Begünstigte hat im Inanspruchnahmefall seine Abruferklärung resp. seine Unterschrift durch eine Geschäftsstelle der garantierenden Bank oder durch... weiterlesen

Der Umfang der Leistungspflicht der garantierenden Bank bestimmt sich nach   Ziffernmässig festgelegtem Betrag in der Bankgarantieurkunde Ausnahme zB nur allgemein gehaltene Umschreibung der Leistungspflicht... weiterlesen

Die Einwendungen und Einreden des Garanten sind systembedingt und angesichts der Abstraktheit der Garantie limitiert. In der Regel sind Einwendungen und Einreden aus dem Deckungs-... weiterlesen

Die Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel (auch: Garantie auf erstes Auffordern mit Effektivklausel) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Anforderung des Garantievertrags, dass der materielle... weiterlesen

Nichtakzessorietät Unwiderruflichkeit Garantiestrenge Inhalte „Garantievertrag“ Effektivklauseln Reduktionsklausel Identifikationsklausel Auslegung Erscheinungsformen nach Sicherungszweck Bietungsgarantie (tender bond / big bond) Anzahlungsgarantie (advance payment bond) Erfüllungsgarantie bzw. Lieferungs-... weiterlesen

Kausalität oder Abstraktheit Die Relevanz von Kausalität und Abstraktheit bezieht sich auf die Frage, ob das Grundgeschäft für die Zahlungspflicht der Garantin relevant ist oder... weiterlesen

Die Bankgarantie kann nach ihrer Abgabe nicht widerrufen werden. Mit ihrer Abgabe hat die Bank ihren Garantieauftrag erfüllt. Auch ein Widerruf des Garantieauftrags ist nicht... weiterlesen

Beim Garantieabruf sind die strengen Abrufmechanismen zu beachten: Dokumentenstrenge Bundesgericht wendet den gleichen Massstab wie bei Dokumentenakkreditiven an Zahlungsrecht und Zahlungspflicht der Bank nur, wenn... weiterlesen

Einleitung Es entspricht der Charakteristik, dass die Bankgarantie losgelöst von Bestand und Wirkungen des Valutaverhältnisses ist. – Die Anbringung der Effektivklausel widerspricht diesem Grundsatz, weil... weiterlesen

Die Reduktionsklausel charakterisiert sich durch folgendes:   Gegenstand Klausel zur Umschreibung der Voraussetzungen für Haftungsminderungen des Garanten Formulierungsbeispiel „Jede unter dieser Bankgarantie erfolgte Zahlung erfolgt... weiterlesen

Die Identifikationsklausel charakterisiert sich durch folgendes: Gegenstand Sicherstellung der Inanspruchnahme durch rechtmässig Begünstigten Formulierungsbeispiel „Aus Gründen der Identifikation haben Sie uns Ihre schriftliche Zahlungsaufforderung durch... weiterlesen