ChatGPT + Urheberrecht: Wem gehört der Output?
Derzeit ist die KI-Software ChatGPT von OpenAI in aller Munde. Viele Interessierte schreiben Texte und versuchen sich mit der neuen Möglichkeit.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
«Brian»: BGer hat die Beschwerde gegen die Bestätigung der Untersuchungshaft durch Zürcher Obergericht abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde eines medial bekannten Mannes ("Brian") gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich (OGZ) abgewiesen, mit welchem dieses im... weiterlesen
Erbschein / Erbenbescheinigung und Willensvollstreckerbescheinigung
Achtung Der Erbschein (Erbenbescheinigung) gibt wieder, wer gemäss der Prima Facie-Prüfung des Testamentes und der zusätzlichen behördlichen Erbenabklärung als Erbe gilt und hat keine konstituierende... weiterlesen
Manfred Rehbinder / Lorenz Haas / Kai-Peter Uhlig: OFK URG
Immaterielle Güter sind zum Transaktionsgegenstand von Wert, mit einem Markt für Rechte und Lizenzen, geworden, und damit ein Spielfeld für Ideen und Geschäftsmodelle, welche Einkünfte... weiterlesen
AHV/IV-Renten: Volle Teuerungsanpassung
Die AHV/IV-Renten, die Ergänzungsleistungen und die Überbrückungsleistungen sollen zusätzlich zur bereits erfolgten Rentenanpassung erhöht werden, damit die volle Teuerung ausgeglichen wird.... weiterlesen
KESB: Erweiterte Auskunftspflicht ab 01.01.2024
Ab dem 01.01.2024 sollen die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) nicht nur das Zivilstandsamt, sondern allenfalls weitere Behörden über eine angeordnete Erwachsenenschutzmassnahme informieren.... weiterlesen
Frist-Wiederherstellung im Schlichtungsverfahren
Obwohl in ZPO 148 betreffend Wiederherstellung nur von Gerichten die Rede ist, hat das Bundesgericht (BGer) entschieden, dass die Regeln über die Wiederherstellung auch im... weiterlesen
Arresteinsprache: Glaubhaftmachung einer Forderung aufgrund eines ausländischen Schiedsgerichtsurteils
Die Vorinstanz kann bei der Frage des Arrestes aufgrund eines ausländischen Schiedsgerichtsurteils dessen Ergebnis direkt der freien Beweiswürdigung unterwerfen und ohne Willkür annehmen, dass es... weiterlesen
Unbefristeter Mietervertrag: Missbräuchliche Kündigung?
Grundsätzlich besteht die Freiheit der Parteien, einen unbefristeten Mietvertrag zu kündigen. Der Grundsatz von Treu und Glauben setzt dieser Kündigungsfreiheit aber Schranken.... weiterlesen
Konkurseröffnung ohne vorherige Betreibung und provisorische Nachlassstundung
B.________ ersuchte mit Eingabe vom 8. Dezember 2020 das Regionalgericht Prättigau/Davos, über A.________ den Konkurs ohne vorgängige Betreibung zu eröffnen.... weiterlesen
Travel-Risk Map 2023
Die Häufung der weltweiten Gefahren und Sicherheitsrisiken wird für das Reisen immer wichtiger.... weiterlesen
Uber Eats mit Home Delivery-Plattform als Personalverleih?
Ein Entscheid zu Uber Eats, welcher für die Kundschaft von Restaurants Mahlzeitenlieferdienste erledigt.... weiterlesen
Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung
Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind verbunden mit grossem Aufwand und hohen Kosten.... weiterlesen
Spuren im Erbrecht Festschrift für Paul Eitel
Am 20.10.2022 feierte Herr Prof. RA Dr. Paul Eitel, Fachanwalt Erbrecht SAV, seinen 65. Geburtstag. Dieses Jubiläum nahmen seine Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde,... weiterlesen
Arrest gegen eine unverteilte Erbschaft: Zürcher Gerichte verlangten unzulässigerweise einen Arrestvollzug vor dem Tod
SchKG 49, SchKG 52 – «A.a. Am 23. November 2021 reichte A.________ beim Bezirksgericht Zürich ein Arrestgesuch gegen die Erbschaft von B.________ selig ein.... weiterlesen
Unerwünschter Kuss auf den Mund der Ehefrau nach Ehestreit ist eine sexuelle Belästigung
Laut StGB 198 Abs. 2 macht sich der sexuellen Belästigung schuldig, «wer jemanden tätlich oder in grober Weise durch Worte sexuell belästigt»... weiterlesen
Musizieren in Mietwohnung + Mieterkonflikte: Gebot der Rücksichtnahme erlaubt zeitliche Einschränkung
Die Bestimmungen zum Mietvertrag sehen vor, dass die Bewohner gegenseitig Rücksicht nehmen und Ruhestörungen aller Art vermeiden, insbesondere während der Nachtzeit. Das Musizieren ist nur... weiterlesen
Aktienrechtliche Verantwortlichkeit: Unbezifferte Forderungsklage gegen Revisionsstelle
Der vorliegenden Streitigkeit liegt eine Klage aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit der Konkursmasse einer AG in Liquidation (Beschwerdegegnerin) gegen eine Revisionsgesellschaft (AG, Beschwerdeführerin) zugrunde.... weiterlesen
Literatur
BAUMANN CLAUDE, Die Stellung des Geschädigten im schweizerischen Strafprozess, Diss. Zürich 1958 BAUMANN WEY SABINE, Teilklage, unbezifferte Forderungsklage, Stufenklage – die Qual der Wahl?, in:... weiterlesen
Exkurs: Absolute Antragsdelikte
Als absolute Antragsdelikte des schweizerischen Strafrechts gelten beispielsweise: 123 Einfache Körperverletzung 125 Fahrlässige [einfache] Körperverletzung 126 Tätlichkeiten 141 Sachentziehung 141bis Unrechtmässige Verwendung von Vermögenswerten 142... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 156
- 157
- 158
- …
- 1'147
- 1'148
- Ältere Artikel »