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Checkliste «Tipps gegen übereilte fristlose Entlassungen» Eine fristlose Entlassung ist nicht nur wenn unumgänglich vorzunehmen, sondern auch mit Bedacht auszuführen. Folgende Punkte sollten beachtet werden:... weiterlesen
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News zum Thema Kündigung
Kündigung wegen Covid-19-Impfverweigerung: Beschwerden von vier Berufsmilitärs abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerden von vier ehemaligen Berufsmilitärs des Kommandos Spezialkräfte der Schweizer Armee abgewiesen... weiterlesen
Unregelmässige (Vollzeit-)Beschäftigung mit Lohnschwankungen: Kein Grund für ein Abweichen vom Ferienabgeltungsverbot
Am 16. März 2020 ordnete die Arbeitgeberin ihren Mitarbeitern aufgrund der Covid-19-Pandemie sowie gestützt auf die entsprechende Notverordnung des Bundesrates Zwangsferien an.... weiterlesen
Unbefristeter Mietervertrag: Missbräuchliche Kündigung?
Grundsätzlich besteht die Freiheit der Parteien, einen unbefristeten Mietvertrag zu kündigen. Der Grundsatz von Treu und Glauben setzt dieser Kündigungsfreiheit aber Schranken.... weiterlesen
Missbräuchliche Arbeitsvertrags-Kündigung: Wie ist vorzugehen?
OR 336, OR 336a + OR 336b Einleitung In Arbeitsrechtsstreitigkeiten stellt sich immer wieder die Frage nach der Gültigkeit einer missbräuchlichen Kündigung und eines interessewahrenden... weiterlesen
Ertragsoptimierungskündigungen: «The Seven Thinking Steps“ der Nettorenditenberechnung»
OR 269 Sachverhalt Im vorliegenden Fall hatten beide Vorinstanzen die von den beiden Mietern angefochtene Kündigung wegen Treuwidrigkeit aufgehoben. Die obere kantonale Instanz hatte erwogen,... weiterlesen
Einleitung zur betriebsbedingten Kündigung
Der Arbeitgeber kündigt betriebsbedingt, wenn er aufgrund seiner Unternehmerentscheidung beschlossen hat, Arbeitsplätze abzubauen oder seinen Betrieb ganz oder teilweise stillzulegen. Nicht das Recht, aber die... weiterlesen
Einleitung zur fristlosen Kündigung
Die fristlose Kündigung darf nur aus wichtigen Gründen erfolgen und wenn für den Erklärenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar ist. Die fristlose Kündigung kann sowohl... weiterlesen
Mietschlichtungsbehörde: Zuständigkeit für Urteilsvorschlag an die Parteien
ZPO 210 Abs. 1 lit. b und ZPO 243 Abs. 2 lit. c Strittig war im konkreten Fall die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde, den Parteien einen... weiterlesen
Arbeitgeberkündigung: Zeitlicher Kündigungsschutz und Wirkungen
Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“... weiterlesen
Rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis
BPG 34c Abs. 1 lit. c i.V.m. OR 336c Abs.1 lit. b, ZGB 8 + VwVG 48 f. sowie VwVG 19 Der Beschwerdeführer (alkoholkranker SBB-Mitarbeiter)... weiterlesen
Entlassungswelle ab Sommer 2020 befürchtet
Entlassungskultur, Massenentlassung + Sozialplanpflicht Einleitung Während des „Corona-Lockdown“ fragten sich alle, wie sicher ist meine Arbeitsstelle. Eine Frage, die besonders die 1,9 Mio. Arbeitnehmer in... weiterlesen
Kündigung und Entschädigung
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
Berechnung Probezeit: Ist der Stellenantrittstag mitzuzählen?
OR 77 Abs. Ziffer 3 + OR 335b Abs. 3 Wird der Arbeitsvertrag am Tag abgeschlossen, in dessen Verlauf auch noch der Stellenantritt erfolgt, steht... weiterlesen
Pachtvertragskündigung: Fehlende Bestreitung der Kündigung auf offiziellem Formular untersteht Verhandlungsmaxime
OR 298 Abs. 2 / ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1 und ZPO 257 Abs. 1 lit. a Das Verfahren des Rechtsschutzes in... weiterlesen
Alleinvertriebsvertrag: Kündigung aus wichtigem Grund
Vertriebsnehmer kündigte Sachverhalt Die Schweizer Gesellschaft Z (Vertriebsnehmerin) verkaufte seit 2000 für die belgische Gesellschaft A (Vertriebsgeberin) Produkte der Marke M. In Bezug auf den... weiterlesen
Zahlungsverzugskündigung: Missbräuchlich späte Kündigung
OR 257d + OR 271 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Kündigung wegen Zahlungsrückstands missbräuchlich, wenn die Kündigung, wie im vorliegenden Fall, erst zwölf Wochen nach... weiterlesen
Basel-Stadt: Aufhebung einer fristlosen Kündigung hat keine Res iudicata-Wirkung
BV 29 Abs. 2 – rechtliches Gehör Rechtskräftige Aufhebung einer Kündigungsverfügung ohne Res iudicata-Wirkung oder materielle Rechtskraft Wird die Verfügung eines öffentlichen-rechtlichen Arbeitgebers über eine... weiterlesen
Ergebnis / Bedeutung
Der Nutzen einer schriftlichen Begründung der Arbeitsvertragskündigung ist rechtlich und wirtschaftlich limitiert. Der Erklärende sollte immer die wahren Gründe angeben und diese sollten natürlich weder... weiterlesen
Sanktion bei Begründungsverweigerung
Bei Verletzung der Begründungspflicht sind folgende Massnahmen denkbar: Realerfüllungsanspruch gerichtliche Durchsetzung der Begründungspflicht ggf. unter Strafandrohung (StGB 292) Verlängerung der Einsprachefrist von OR 336b Abs.... weiterlesen
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