Einleitung Ein Konkubinatspartner kann den andern auf drei Arten finanziell besserstellen, und zwar durch: Lebzeitige Zuwendungen Lebensversicherungen Begünstigungen von Todes wegen Lebzeitige Zuwendungen Der eine... weiterlesen
Motive für ein Leben im Konkubinat gibt es deren viele: Faktische Motive Zusammenziehen ohne Gedanken zu einer rechtlichen Ordnung Bewusstes Motiv Oft bewusster Entscheid gegen... weiterlesen
Bindungsfrei bleiben Zusammenleben ohne förmliche Bindung Beendigungsfrei bleiben Freiheit, das Partnerschaftsverhältnis jederzeit auflösen zu können... weiterlesen
Grundlagenpapier für Übergangsphase in Konsultation bis 22.04.2022 Vorübergehende Deaktivierung SwissCovid-App Ab FR 01.04.2022 sind die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben: die Isolationspflicht... weiterlesen
Vernehmlassung: bis 08.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 30.03.2022 die Vernehmlassung zu Änderungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich eröffnet. Das Revisionspaket soll die Förderinstrumente für die... weiterlesen
Vernehmlassung: bis 07.07.2022 Der Bundesrat (BR) will dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten: Dieses regelt die Zuständigkeit von Gerichten bei internationalen Handelsstreitigkeiten und die grenzüberschreitende Anerkennung von... weiterlesen
Änderung ZStV, ZStGV und FMedV – Inkraftsetzung per 01.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 30.03.2022, damit die Zivilstandsämter ab dem 01.07.2022 gleichgeschlechtliche Paare verheiraten und... weiterlesen
Einleitung Das Parlament hat am 18.12.2020 eine „kleine Revision“ des Erbrechts beschlossen, mit dem Ziel, das Erbrecht flexibler zu gestalten und die Dispositionsbefugnis für den... weiterlesen
Ein «Pacs» nach Schweizer Art als mögliche Alternative zur Ehe und zum Konkubinat Weniger bindend als die Ehe, aber verbindlicher als ein Konkubinat: Mit einem... weiterlesen
BV 29; EMRK 5; StPO 5 Abs. 2 Die Hauptverhandlung (HV) ist bei einem inhaftierten Beschuldigten binnen 6 Monaten anzusetzen, sofern es sich nicht um... weiterlesen
StPO 147 Abs. 1 + 4; StPO 159; StPO 306 Im polizeilichen Ermittlungsverfahren ist die Strafverteidigung gemäss StPO 159 Abs. 1 nur bei der Einvernahme... weiterlesen
SchKG 278 / SchKG 281 Für den Fall, dass verarrestierte Gegenstände – von einem andern Gläubiger – gepfändet werden, nimmt der Arrestgläubiger von Gesetzes wegen... weiterlesen
BV 30 Abs. 1; BV 29 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. a bis f Die Verfahrensleitung eines Staatsanwaltes kann den Anschein... weiterlesen
ZGB 755 + ZPO 221 Abs. 1 lit. a Ist das Mietobjekt mit einer Nutzniessung belastet, kommt der Nutzniesserin die Vermietereigenschaft zu, weshalb sie bei... weiterlesen
Monika Roth Compliance und Corporate Covernance – 99 ONE PAGERS Impulse für Führungskräfte und Verwaltungsräte Bern 2021 140 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 48.00 ISBN... weiterlesen
20.078 GESCHÄFT DES BUNDESRATES Versicherungsaufsichtsgesetz. Änderung Letzte Beratung des NR Am 10.03.2022 hat sich der Nationalrat (NR) ein weiteres Mal mit der Revision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG)... weiterlesen
(Noch) keine Berücksichtigung neuer Lebensformen Einleitung Im Gegensatz zu verheirateten Personen und eingetragenen Partnern, die im Kanton Zürich schenkungs- und erbschaftssteuerbefreit sind, besteht für Konkubinatspartner nur ein Steuerfreibetrag von CHF... weiterlesen
OR 39 Abs. 1; OR 62 Abs. 1 Wird die Forderung des vom Architekturbüro engagierten Drittunternehmens nicht getilgt, kann das Drittunternehmen kein Anspruch aus ungerechtfertigter... weiterlesen
Die Abtretung nach SchKG 260 („SchKG 260-Abtretung“) ist ein konkursrechtliches Instrument des schweizerischen Rechts, womit zugelassene Konkursgläubiger das Recht zur Weiterverfolgung (Inkasso) eines illiquiden Aktivanspruchs der Masse oder zur Abwehren eines illiquiden Passivanspruchs der Masse (Schuld) im eigenen Namen und auf eigenes Risiko erhalten.... weiterlesen
Mehrkostenzuschlag aus Flugrouten-Änderungen? Einleitung In den vergangenen Wochen sind die Flugtreibstoffpreise des Ukraine-Konflikts und der Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland wegen massiv angestiegen. In der... weiterlesen
