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Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Martin Zweifel / Michael Beusch / Stefan Oesterhelt: Immobiliensteuern

09.12.2021

Martin Zweifel / Michael Beusch / Stefan Oesterhelt Immobiliensteuern Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht 1. Auflage Basel 2021 1150 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 368.00 ISBN... weiterlesen

Familienrecht

Familienwohnung: Zustimmung zum Verkauf der ehelichen Wohnung in der Kaufurkunde und Kognition des Grundbuchamts

08.12.2021

Gemäss ZGB 965 Abs. 1 dürfen grundbuchliche Verfügungen in allen Fällen nur vorgenommen werden aufgrund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und eines Ausweises über den... weiterlesen

Anwälte / Mediatoren

Anwaltshaftung: Anwalt haftet wegen ungenügender Substanziierung der Schadenersatzforderung im Prozess

08.12.2021

OR 398 Das Kantonsgericht des Kantons St. Gallen hat einen Rechtsanwalt zu Recht wegen anwaltlicher Sorgfaltsverletzung bei der Prozessführung zu Schadenersatz von beinahe CHF 392‘714.10... weiterlesen

Gesundheitsrecht / Wirtschaft / Reiserecht

Coronavirus: Einreise nach Spanien – Bestimmungen und Einschränkungen

08.12.2021

Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021. Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst.... weiterlesen

Steuern Privatpersonen / Unternehmenssteuern

Privatanteil Geschäftsfahrzeug: Erhöhung der Besteuerungspauschale von 0,8 % auf 0,9 %

08.12.2021

Inkrafttreten: 01.01.2022 Per 01.01.2022 wird bei der direkten Bundessteuer erhöht: Quantitativ Die Pauschale für die Besteuerung der privaten Nutzung von Geschäftsfahrzeugen von 0.8 % auf... weiterlesen

Steuern / Tax

Inkrafttreten der Änderungsprotokolle von drei DBA

08.12.2021

Malta, Zypern und Fürstentum Liechtenstein Es sind die Änderungsprotokolle zu den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) der Schweiz mit den nachgenannten Staaten in Kraft getreten: Zypern Malta Liechtenstein.... weiterlesen

Grenzgänger im Home Office: Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich wird bis 30.06.2022 verlängert

08.12.2021

Vermeidung der Doppelbesteuerung Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) resp. das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF gab am 07.12.2021 bekannt, dass die vorläufige Verständigungsvereinbarung vom 13.05.2020 zwischen... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Strafverteidiger-Honorar: Staatsanwaltschaft darf Entschädigung nicht unbegründet kürzen

08.12.2021

Rechtliches Gehör muss gewahrt werden Die Staatsanwaltschaft darf die Rechnung des amtlichen Verteidigers nicht nur mit pauschalen Argumenten kürzen:  Erfordernis der Bezeichnung der beanstandeten Aufwandpositionen... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Coronavirus: Einreise in die Schweiz – Bestimmungen und Einschränkungen

07.12.2021

Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf... weiterlesen

Familienrecht

Bundespersonalrecht: Anpassungen / Präzisierungen u.a. zum Mutterschaftsurlaub + zur familienergänzenden Kinderbetreuung

06.12.2021

Inkrafttreten: 01.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 eine Revision des Bundespersonalrechts genehmigt. Es handelt sich dabei um Anpassungen und Präzisierungen u.a.... weiterlesen

Erbrecht

Testamentsvollstreckung: Anspruch auf eine vorbehaltslose Willensvollstreckerbescheinigung?

06.12.2021

ZGB 517 Strittig zwischen der Ersatz-Willensvollstreckerin A. AG und dem Erbschaftsamt Basel-Landschaft war die Frage, ob ein Hinweis auf die Einsprache des Vermächtnisnehmers D. gegen... weiterlesen

Steuern / Tax

Umsetzung der Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke

06.12.2021

Statusbericht des BR an die WAK-S in Erfüllung des Postulates 19.3634 vom 18.09.2019 Der Bundesrat (BR) hat anlässlich seiner Sitzung vom 03.12.2021 seinen Statusbericht an... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Coronavirus: Einreise nach Österreich – Bestimmungen und Einschränkungen

06.12.2021

Schweiz nicht auf der Quarantäne-Liste Einleitung  Bis zum 13.12.2021 ist Österreich im Lockdown. Touristische Reisen nach Österreich sind während des Lockdowns nicht möglich. Österreich hat... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Coronavirus: Einreise nach Italien – Bestimmungen und Einschränkungen

06.12.2021

Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021 Einleitung Italien hat für Personen, welche sich in den letzten vierzehn Tagen vor der Einreise in Italien in der Schweiz aufgehalten... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Einreise nach Frankreich: Bestimmungen und Einschränkungen

06.12.2021

Differenzierungen Einleitung  Frankreich hat am 22.11.2021 die Testfrist für nicht geimpfte Reisende aus der Schweiz auf 24 Stunden (statt 72 Stunden) verkürzt. Alle Reisenden müssen... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Coronavirus: Einreise aus der Schweiz nach Deutschland, nach deutscher Einstufung der Schweiz als COVID-19-Hochrisikogebiet

06.12.2021

Ab SO 05.12.2021, 00.00 Uhr, neue Einreisebedingungen Einleitung Die Bundesrepublik Deutschland hat eine COVID-19-bedingte Reisewarnung für Reisen in die Schweiz erlassen. Agenda Einleitung Einstufung der... weiterlesen

Gesundheitsrecht

Covid-19-Impfungen: Auch 2022 kostenlos

06.12.2021

Kostentragung durch OKP, Bund und Kantone Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden, dass die Covid-19-Impfung auch in 2022 für die Bevölkerung... weiterlesen

Staatsrecht

Kroatien: Volle Personenfreizügigkeit

06.12.2021

Vorteil für kroatische Arbeitskräfte + Dienstleistern aus Kroatien Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 die Teilrevision der Verordnung über den freien Personenverkehr... weiterlesen

Personenrecht / Strafrecht

Schutz für Opfer häuslicher Gewalt: BR will elektronische Hilfsmittel einsetzen

06.12.2021

Der Bundesrat (BR) will Opfer häuslicher Gewalt mit elektronischen Hilfsmitteln besser schützen und hat hierzu gestützt auf die Ergebnisse einer externen Studie an der Sitzung... weiterlesen

Arbeitsrecht

Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie vom MO 06.12.2021 bis MO 24.01.2022

03.12.2021

Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021... weiterlesen

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