Exkurs Coronavirus (COVID-19)
Einleitung Möglichkeiten in der Praxis Fazit... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Giudici Camilla: Der Sozialplan in einer vergleichenden europäischen Perspektive
Giudici Camilla Der Sozialplan in einer vergleichenden europäischen Perspektive Unter besonderer Berücksichtigung der Schweiz, Deutschland und Italien Bern 2019 650 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Botschaft zum Covid-19-Gesetz
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung von gestern, 12.08.2020, vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zum Covid-19-Gesetz Kenntnis genommen und seine Botschaft zum Gesetzesentwurf zuhanden des... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Änderung der „COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“
Der Bundesrat (BR) hat am 12.08.2020 die Änderung und Verlängerung der „COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“ (ALV) beschlossen. Die Verordnung enthält nur noch fünf Hauptartikel, die die folgenden... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Quarantäne: Ausnahmen für Diplomaten
Der Bundesrat (BR) hat heute entschieden, dass ausländische Diplomaten von der Quarantänepflicht befreit seien, wenn ihre Einreise für die Funktionsfähigkeit der Botschaften notwendig sei. Schweizer... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Maskentragpflicht im Flugzeug ab 15.08.2020
Der Bundesrat (BR) hat heute entschieden, dass ab dem 15.08.2020 auch in Flugzeugen eine Maske getragen werden müsse. Die Massnahme betreffe alle Linien- und Charterflüge,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Grossanlässe ab Oktober 2020 unter strengen Bedingungen und mit Bewilligung wieder möglich
Veranstaltungen mit mehr als 1‘000 Personen Der Bundesrat (BR) hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 01.10.2020 wieder... weiterlesen
Revisionspaket zum Strassenverkehrsrecht: BR eröffnet Vernehmlassung
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zu folgenden Erlass-Vorhaben eröffnet: zur Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) zum Ordnungsbussengesetz (OBG) zu 8 Verordnungen. Der... weiterlesen
Scheidungsgatte als Aktionär + Arbeitgeberbeitragsreserven: Berücksichtigung der Beitragsreserven nicht beim Scheidungs-Vorsorgeausgleich, sondern bei der Unternehmensbewertung für die güterrechtliche Auseinandersetzung (Errungenschaftsbeteiligung)
ZGB 122 f. + ZGB 208 Arbeitgeberbeitragsreserven sind bei der Regelung der Scheidungsnebenfolgen weder im Rahmen des Vorsorgeausgleichs noch bei der ehegüterrechtlichen Auseinandersetzung besonders zu... weiterlesen
Richterausstand: Verfahren, Entscheidungsart und Rechtsmittel sowie Ordnungsbusse
ZPO 50 Abs. 2, ZPO 128 Abs. 4 und ZPO 321 Abs. 2 Das Ausstandsbegehren gegen einen Richter stellt die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts in... weiterlesen
Parkplatz-Untervermietung an Pendler?
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Mitarbeiter-Ferien in Risikoland – Betrieblicher Gesundheitsschutz + Quarantäne-Abwesenheiten
Arbeitgeberfürsorge – Weisungsrecht vs. Persönlichkeitsschutz – Quarantäne – Arbeitgeber-Wegweisungsrecht – Lohn vs. Erwerbsersatzanspruch? – Kündigungsschutz? Einleitung Viele Mitarbeiter kehren in den nächsten zwei Wochen aus... weiterlesen
Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz im Zivilverfahren?
Die Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz gegen den Willen einer Partei verletzte die Zivilprozessordnung (ZPO). Das Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) konnte sich auch nicht... weiterlesen
Literatur
Kommentare, Lehrbücher und Handbücher ALTENBURGER PETER R. / CALOERAN MASSIMO / LEDERER WERNER, Schweizerisches Umstrukturierungsrecht, Zürich 2004 AMSTUTZ MARC / MABILLARD RAMON, Fusionsgesetz (FusG), Basel... weiterlesen
Literatur
MÜLLER-GANZ JÖRG, Turnaround Restrukturierung und Sanierung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete Auflage, Zürich / Basel / Genf 2019, 300 S. MÜLLER ROLAND A., Restrukturierung... weiterlesen
Literatur
AFFENTRANGER MARKUS, Die Stellung der Banken in der Krisensituation —Rechtliche Aspekte, in: Vito Roberto (Hrsg.), Sanierung der AG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2003, 103 ff. BAUER... weiterlesen
Förderung illegaler Einreise: Bundesgericht weist Beschwerde der Helferin ab
Das Bundesgericht hat gemäss heutiger Mitteilung die Beschwerde einer Frau abgewiesen, die 2018 einem Flüchtling zur Einreise von Italien in die Schweiz verhelfen wollte und... weiterlesen
Schweiz + USA: Abschluss Verständigungsvereinbarung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF und die ESTV meldeten am 31.07.2020 den Abschluss der Verständigungsvereinbarung vom 23./28.07.2020 über die Verfahrensregeln des in Artikel 25... weiterlesen
Cum-Ex: Bank J. Safra Sarasin muss wegen Falschberatung von Clemens Tönnies zahlen
Das Bundesgericht hat die Bank J. Safra Sarasin wegen Falschberatung in einer sog. „Cum-Ex-Anlage“ zur Leistung von Schadenersatz an Clemens Tönnies verurteilt. Der kürzlich wegen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Verhaltensregeln nach Einreise aus einem Risikoland
Deklarationspflicht + Quarantänepflicht Einleitung Die Situation stark steigender Infektionszahlen in verschiedenen ausländischen Reise- und Tourismus-Destinationen macht in der Schweiz für Einreisende bzw. Ferienrückkehrer verschiedenen Massnahmen... weiterlesen
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