IncaMail-Störung bei der Kantonalen Verwaltung Zürich behoben
Gemäss Mitteilung der Geschäftsstelle des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) von heute, MI 28.01.2026, 11 Uhr, soll die...... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Ralf Imstepf / Anick Baumann / Sabrina Leonardi: Mehrwertsteuer IN A NUTSHELL
Genau fünf Jahre später, 2025, rechtzeitig zum «30. Geburtstag» der schweizerischen Mehrwertsteuer, ist die 2. Auflage des MWST-IN-A-NUTSHELL-Werkes erschienen.... weiterlesen
Störung IncaMail bei der Kantonalen Verwaltung Zürich
Gemäss Mitteilung des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) vom 27.01.2026, nach 17 Uhr, besteht bei «IncaMail» eine Störung im Verkehr mit der kantonalen Verwaltung.... weiterlesen
Feststellung von neuem Vermögen bei der als Kapital ausbezahlten Vorsorgeleistung
Dem Schuldner, welcher mit dem ihm ausbezahlten Kapital einer Vorsorgeleistung einer Gesellschaft, in welcher er alleiniger...... weiterlesen
Wohneigentumsförderung: Vorbezug aus beruflicher Vorsorge + Berechnung der Steuerrückerstattung bei Wiedereinzahlung des Vorbezugs
«A.A.________ tätigte am 24. Oktober 2017 zum Erwerb von Wohneigentum einen Vorbezug aus beruflicher Vorsorge von...... weiterlesen
Vertraglich vereinbarte Saldoklausel: Wirkung auch für Urheberrechtsfälle
Das schweizerische Urheberrecht kennt keinen allgemeinen Auslegungsgrundsatz, wonach Urheberrechtsverträge stets nach folgenden Prinzipen auszulegen sind... weiterlesen
Aktiengesellschaft Hallenstadion Zürich und Ticketcorner AG von WEKO gebüsst
Das Bundesgericht hat im Jahr 2020 festgestellt, dass ein abgeschlossener Kooperationsvertrag zwischen der Ticketcorner AG und der Aktiengesellschaft Hallenstadion Zürich (AGH)...... weiterlesen
Rechtshilfevertrag in Strafsachen Schweiz – Singapur: Bilateraler Vertrag unterzeichnet
Die Schweiz und Singapur beabsichtigen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität stärken.... weiterlesen
Reiseplanung: Erstellung eines Ferienbudgets
Die Planung der Frühjahrs- und Sommer-Ferienzeit steht vor der Tür. Wer beim Reisen Geld sparen will, muss frühzeitig die Ferien planen und buchen.... weiterlesen
Thomas Hug: Globale Mindeststeuer Schweiz IN A NUTSHELL
Thomas HugGlobale Mindeststeuer SchweizIN A NUTSHELL 1.AuflageZürich / St. Gallen 2025279 SeitenDike VerlagCHF 48.00ISBN 978-3-03891-728-1 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Die «globale... weiterlesen
Kanton Basel-Stadt: Kantonales Anwaltsmonopol im Bereich der Staats- und Verwaltungsrechtspflege
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand.... weiterlesen
Arbeitslosenversicherung: Keine Pflicht zur Stellensuche für Bundesparlamentarierin vor Neuwahlen
Mitglieder des Bundesparlaments (hier eine Nationalrätin) sind nicht verpflichtet, bereits vor den Neuwahlen im Hinblick auf eine Arbeitslosigkeit im Falle ihrer Nichtwiederwahl eine Arbeitsstelle zu... weiterlesen
Rückerstattung rechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen: Beginn der Verwirkungsfrist
Die einjährige relative Frist kann nicht zu laufen beginnen, solange das zuständige Organ nicht nur vom Tod des Bezügers der Ergänzungsleistungen...... weiterlesen
Keine Anordnung einer alternierenden Obhut
Vorliegend sprachen die nachgenannten obhuts-relevanten Kriterien... weiterlesen
Pflege von Angehörigen: Parlament will Vergütungen einschränken
Pflegen Privatpersonen wie Ehegatten, Kinder und Verwandte ihre Familienangehörigen, sollen ihre Leistungen nur in Ausnahmefällen und mit klaren Qualitätsvorgaben...... weiterlesen
Personenfreizügigkeit: Schwellenwerte zur Einschränkung mit Kroatien nicht erreicht
Für Arbeitskräfte aus Kroatien gelten keine Kontingente mehr. Der Bundesrat (BR) wurde an seiner Sitzung vom 14.01.2026 informiert...... weiterlesen
WEKO-Sekretariat ermittelt gegen Microsoft
Das «Sekretariat der WEKO» hat eine Vorabklärung gegen Microsoft eröffnet, betreffend die Lizenzpreise von Microsoft in der Schweiz... weiterlesen
Praxis zu dreidimensionalen Marken: Änderungen in der IGE-Markenpraxis per 01.01.2026
Im Newsletter «Marken, Patente und Designs 2025-7» hat das IGE bekannt gegeben, dass es bis zum 31.10.2025... weiterlesen
Autokilometeransatz: Regeln ab 01.01.2026
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die MWST-Praxis zu folgenden Themen angepasst: Autokilometeransatz.... weiterlesen
Nichtbekanntgabe von Betreibungseinträgen: Weitere Präzisierung per 01.01.2026 in Kraft getreten
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft... weiterlesen