Judikatur
Judikatur BGE 112 II 433 (Globalzession zur Sicherung einer Automiete/Zulässigkeit?) BGE 84 II 355 ff. (Persönlichkeitsschutz / Sittenwidrigkeit) BGE 113 II 163 ff. (grundsätzliche Zulässigkeit... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Literatur
HÄNSELER PETER, Die Globalzession (Diss. Zürich), Zürich 1991 KLARER HEINZ, Die Globalzession als wirksames und notwendiges Sicherungsmittel und ihre Behandlung im Konkurs, in: SJZ... weiterlesen
Behauptungen: nur in Rechtsschrift oder auch durch Beilagenverweis?
ZPO 221 Abs. 1 lit. d Grundsätzlich sind die Behauptungen in der Rechtsschrift aufzustellen und ein Verweis auf Beilagen ist nicht zulässig. Wenn wenige selbsterklärende... weiterlesen
Drohung unter Arbeitnehmern
Die Handlungspflichten des Arbeitgebers bei Drohungen unter Mitarbeitern sind nicht eindeutig geklärt. Der Handlungsbedarf beginnt da, wo der Arbeitgeber zum Schutze der körperlichen, psychischen und... weiterlesen
Schweizer Kreuz: Praxis-Präzisierung zum Farbanspruch
Neue Praxis ab 01.03.2020 Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit: Bisheriger Lösungsvorschlag Wenn ein Zeichen bisher ein... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Ferien
Ferienbestimmungsrecht des Arbeitgebers Einleitung Nach ungebrochener Zunahme der negativen Coronavirus-Meldungen und bestimmter Reisebeschränkungen erscheint das Thema auf den ersten Blick als verwegen. Der „Ferienbezug“ bleibt... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Home Office-Arbeit
Einleitung Aufgrund des Coronavirus (COVID-19) arbeiten zur Zeit mehr Menschen im Homeoffice, mehr denn je und – was beachtlich ist – viele zum ersten Mal.... weiterlesen
Sicherheit im Straf- und Massnahmenvollzug: Optimierungen geplant
Vernehmlassung bis 06.07.2020 Der Bundesrat beabsichtigt Verbesserungen im Straf- und Massnahmenvollzug. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 06.03.2020 zwei Vorlagen in die Vernehmlassung geschickt,... weiterlesen
Polizeiauto mit unzulässigen Tarnkontrollschildern
Beweisverwertungsverbot wegen strafbar erlangter Beweise? Einleitung Die Kantonspolizei Basel-Land verwendet um Schnellfahrer überführen zu können offenbar sog. „Tarnkontrollschilder“. Die Baselbieter Polizei schraubt im Einverständnis mit... weiterlesen
Modernisierung Handelsregister: Neue Bestimmungen ab 01.01.2021 in Kraft
Der Bundesrat hat am 06.03.2020 – nach Abschluss der Vernehmlassung – die neuen Vorschriften über das Handelsregister auf den 01.01.2021 in Kraft gesetzt. Mit Inkrafttreten... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Versicherungsaspekte
Reise-Annullationsversicherungen, Epidemien-Versicherungen uam Einleitung Berichte über die Nichtbeförderung von Fluggästen, Ausfall von Flugverbindungen und die Absage zahlreicher Veranstaltungen wie Messen, Fussballspiele, Engadiner Skimarathon und anderes... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Kurzarbeit
Rechtzeitige Voranmeldung nicht vergessen Einleitung Viele Schweizer Unternehmen sind direkt von den Folgen der Coronavirus-Epidemie betroffen: Streichung von Grossanlässen und Messen Gecancelte Flüge Hotel- und... weiterlesen
Organisationsmangelverfahren und fehlende Sach- und Aktivlegitimation eines Gesellschaftererben
OR 731b i.V.m. OR 821 Abs. 3 / ZPO 261 ff., OR 788 Abs. 1, OR 791 und OR 792; HRegV 82 Abs. 1 und... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Arbeitsweg, Arbeitsabstand, Absenzen und Arztzeugnis
BAG-up date per 08.03.2020 Einleitung Für Menschen ab dem 65. Altersjahr und alle mit bestehender Vorerkrankung kann das Coronavirus (COVID-19) gefährlich sein. Das Bundesamt für... weiterlesen
Widerstand gegen Erbrechtsrevision wegen fehlender Übergangsbestimmungen
ZGB 457 – ZGB 640 Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat in seinem Bericht «Modernisierung des Familienrechts» vom 25.02.2015 aufgezeigt, dass das geltende Familienrecht die gesellschaftlichen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und arbeitsrechtliche Aspekte
Einleitung Bekanntlich wurde im Dezember 2019 bei Einwohnern in Wuhan (China) eine ungewöhnliche Häufung von Lungenentzündungen festgestellt. Diese sollen auf das neuartige Coronavirus (COVID-19) zurückzuführen... weiterlesen
Drittpfand
Vgl. Drittpfand | drittpfand.ch... weiterlesen
Gegenstand
Forderungspfandrecht... weiterlesen
Definition
Forderungspfandrecht = auf Forderungen und andere Rechte abgewandeltes Fahrnispfandrecht In Französisch: le droit de gage sur les créances et autres droits... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen ZGB 899 – ZGB 906... weiterlesen
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