Ursula Sury: Digital in Law
Die „digitale Welt“ beeinflusst heute alle Lebenssachverhalte, von Privatpersonen und Unternehmen. Die Entwicklung ist unaufhaltsam und beeinflusst die täglichen Abläufe und Abwicklungen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Schulden sind vor der Erbteilung zu tilgen oder sicherzustellen
Ausgangslage Die Berufungsklägerin hatte bei der Vorinstanz beantragt, die Schulden der Nachlässe seien vor Vollzug der Teilung zu tilgen, eventualiter sicherzustellen. Die Vorinstanz hatte sich lediglich zu den Grundpfandschulden geäussert, ohne... weiterlesen
Wohnbauförderung: Neues Kostenmietmodell
Der Bundesrat (BR) hat am 20.09.2024 eröffnet: die Vernehmlassung für eine Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WFG).... weiterlesen
Personal der Bundesverwaltung: Neuer Verhaltenskodex
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.08.2024 den aktualisierten Verhaltenskodex für das Personal der Bundesverwaltung genehmigt:... weiterlesen
Wiederverheiratung: Rückforderung von zu Unrecht bezahlten Unterhaltsbeiträgen
Die Wiederverheiratung der unterhaltsberechtigten Person nach der Scheidung führt, sofern und soweit nichts anderes vereinbart wurde, von Gesetzes wegen zum Erlöschen der Unterhaltspflicht... weiterlesen
Stockwerkeigentumsrecht soll optimiert werden
Die Regeln zum Stockwerkeigentum sollen modernisiert werden: Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 20.09.2024 die Vernehmlassung zu den entsprechenden Änderungen des Zivilgesetzbuches (ZGB) eröffnet.... weiterlesen
«Skiplagging»: Ein von den Airlines verpönter Spartrick
Um Flugkosten zu sparen, wenden manche Fluggäste die sog. «Skiplagging-Methode» an.... weiterlesen
Direkte Bundessteuer (DBSt): Höchstabzüge Säule 3a im Steuerjahr 2025
Der Steuerabzug im Rahmen der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) wurde von der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV für das Steuerjahr 2025 am 06.09.2024 festgelegt bzw. mitgeteilt.... weiterlesen
Renovation: Bestimmung der zulässigen Mietzinserhöhung
Zur Berechnung der zulässigen Mietzinserhöhung nach einer Wohnungssanierung sind zu verzinsen... weiterlesen
Pascal Grolimund: Versicherungsvertragsrecht
Der Autor Prof. Dr. Pascal Grolimund und seine Mitarbeiterinnen Irena Situm, MLaw, und Florence von Mutzenbecher, MLaw, haben das „Versicherungsvertragsrecht“ auf den Punkt gebracht.... weiterlesen
«Salon-Prostitution» in Lucens VD: Beschwerde gegen Prostitutionsreglement von Bundesgericht teilweise gutgeheissen
Die Waadtländer Gemeinde Lucens hat ein kommunales Reglement erlassen, welches die sog. «Salon-Prostitution» «einschränkt»... weiterlesen
Elterliche Sorge: Erteilung einer Weisung im Hinblick auf ein später zu regelndes Kontaktrecht
Weisungen gemäss ZGB 273 Abs. 2 bezwecken, die persönlichen Kontakte - im Interesse des Kindeswohls und der Rücksichtnahme auf die konkreten Umstände - auszugestalten... weiterlesen
Gelockertes Zweitwohnungsgesetz: BR setzt es auf 01.10.2024 in Kraft
Unnötige und schädliche Beschränkungen des Zweitwohnungsgesetzes in Sachen Abbruch und Wiederaufbau von altrechtlichen Wohnungen aufheben... weiterlesen
Änderung der Verordnung über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen
Zwischenfälle im Verkehrswesen werden bekanntlich von der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST) untersucht... weiterlesen
Kinder besser vor Gewalt in der Erziehung schützen
Der Bundesrat (BR) will den Grundsatz der gewaltfreien Erziehung nun noch ausdrücklich im Gesetz verankern... weiterlesen
Finanzierung 13. AHV-Rente: Mehrwertsteuer soll um 0.7 Prozentpunkte erhöht werden
Erinnerlich hatte der Bundesrat (BR) am 14.08.2024 als Eckwert beschlossen, die 13. AHV-Rente über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (MWST) zu finanzieren...... weiterlesen
Teilautonomes Fahren: Technik und hinterherhinkende Gesetzgebung
Die technologische Entwicklung des automatisierten Fahrens schreitet immer weiter voran. Nebst der Erlaubnis für zunehmendes automatisches Fahren stellen sich zentrale Haftungsfragen.... weiterlesen
Cornelia Stengel / Thomas Weber: Digitale und mobile Zahlungssysteme
Digitale Zahlungssysteme gelten seit jeher als Innovationsmotoren im Finanzsektor. Neben Bargeld und Überweisungen stehen daher folgende weitere Zahlungssysteme zur Verfügung... weiterlesen
Überstunden-Entschädigung: Abgeltung über Lohnerhöhung macht spätere Geltendmachung rechtsmissbräuchlich
Vergütet die Arbeitgeberin einem Arbeitnehmer die Überstunden in Form von Lohnerhöhungen, kann der nachträglich erhobene Anspruch des Mitarbeiters auf Überstunden-Entschädigung rechtsmissbräuchlich sein.... weiterlesen
Baurecht: Formelle Voraussetzungen für den vorzeitigen Heimfall
Will der Grundeigentümer bzw. Baurechtsgeber sein Recht auf vorzeitigen Heimfall eines Baurechts ausüben... weiterlesen
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