Reiseplanung: Erstellung eines Ferienbudgets
Die Planung der Frühjahrs- und Sommer-Ferienzeit steht vor der Tür. Wer beim Reisen Geld sparen will, muss frühzeitig die Ferien planen und buchen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Thomas Hug: Globale Mindeststeuer Schweiz IN A NUTSHELL
Die «globale Minimalsteuer», welche auch von der Schweiz per 01.01.2024 schrittweise eingeführt wurde, gilt als eines der ehrgeizigsten internationalen Steuerprojekte seit Einführung der Doppelbesteuerungsabkommen vor... weiterlesen
Kanton Basel-Stadt: Kantonales Anwaltsmonopol im Bereich der Staats- und Verwaltungsrechtspflege
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand.... weiterlesen
Arbeitslosenversicherung: Keine Pflicht zur Stellensuche für Bundesparlamentarierin vor Neuwahlen
Mitglieder des Bundesparlaments (hier eine Nationalrätin) sind nicht verpflichtet, bereits vor den Neuwahlen im Hinblick auf eine Arbeitslosigkeit im Falle ihrer Nichtwiederwahl eine Arbeitsstelle zu... weiterlesen
Rückerstattung rechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen: Beginn der Verwirkungsfrist
Die einjährige relative Frist kann nicht zu laufen beginnen, solange das zuständige Organ nicht nur vom Tod des Bezügers der Ergänzungsleistungen...... weiterlesen
Keine Anordnung einer alternierenden Obhut
Vorliegend sprachen die nachgenannten obhuts-relevanten Kriterien... weiterlesen
Pflege von Angehörigen: Parlament will Vergütungen einschränken
Pflegen Privatpersonen wie Ehegatten, Kinder und Verwandte ihre Familienangehörigen, sollen ihre Leistungen nur in Ausnahmefällen und mit klaren Qualitätsvorgaben...... weiterlesen
Personenfreizügigkeit: Schwellenwerte zur Einschränkung mit Kroatien nicht erreicht
Für Arbeitskräfte aus Kroatien gelten keine Kontingente mehr. Der Bundesrat (BR) wurde an seiner Sitzung vom 14.01.2026 informiert...... weiterlesen
WEKO-Sekretariat ermittelt gegen Microsoft
Das «Sekretariat der WEKO» hat eine Vorabklärung gegen Microsoft eröffnet, betreffend die Lizenzpreise von Microsoft in der Schweiz... weiterlesen
Praxis zu dreidimensionalen Marken: Änderungen in der IGE-Markenpraxis per 01.01.2026
Im Newsletter «Marken, Patente und Designs 2025-7» hat das IGE bekannt gegeben, dass es bis zum 31.10.2025... weiterlesen
Autokilometeransatz: Regeln ab 01.01.2026
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die MWST-Praxis zu folgenden Themen angepasst: Autokilometeransatz.... weiterlesen
Nichtbekanntgabe von Betreibungseinträgen: Weitere Präzisierung per 01.01.2026 in Kraft getreten
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft... weiterlesen
Susanne Raess / Thomas Bucher / Matthias Schweizer (Hrsg.): Schulrecht des Kantons Zürich
Susanne Raess / Thomas Bucher /Matthias Schweizer (Hrsg.) Schulrecht des Kantons Zürich Schriftleitung: Matthias Perrin1. AuflageZürich / Genf 2025720 SeitenSchulthess Juristische Medien AGCHF 208.00ISBN 978-3-7255-8109-2... weiterlesen
Rückforderung rechtmässig bezogener Leistungen / Vermögensermittlung per Todestag
Zunächst hatte die Ermittlung des Nachlasses der verstorbenen EL-Bezügerin bei massgebendem Vermögen am Todestag zu erfolgen...... weiterlesen
Ferienanspruch
Mindestdauer Mindestdauer zusammenhängender Ferien Der Erholungszweck in zeitlicher Hinsicht soll sichergestellt werden durch: Die Feriennorm von OR 329c Abs. 1 ist einseitig zwingend. Für eine... weiterlesen
Ferienplanung
Der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer müssen sich über die Ferienbezugsdaten einigen. Es kann der Arbeitgeber das Feriengesuch des Arbeitnehmers ablehnen; der Arbeitgeber muss aber auf... weiterlesen
Stufenklage
Grundsätzliches Eine «Stufenklage» ist ein schweizerisches Zivilprozessinstrument (vgl. ZPO 85). Die Stufenklage erlaubt dem Kläger, einen Anspruch zu verfolgen, dessen genaue Höhe oder Umfang er... weiterlesen
Feststellungsklage
Der Kläger ersucht das Gericht, ein Rechtsverhältnis oder eine bestimmte Tatsache festzustellen, ohne den Beklagten zu einer Leistung zu verpflichten. Solche Klagen sind nur unter... weiterlesen
Gestaltungsklage
Der Kläger ersucht das Gericht, ein Recht oder ein bestimmtes Rechtsverhältnis durch richterliches Urteil umzugestalten (z.B. Klage auf Scheidung, Anfechtung eines Vereinsbeschlusses usw.)... weiterlesen
Leistungsklage
Der Kläger ersucht das Gericht, den Beklagten zu einer bestimmten Handlung oder Unterlassung zu verpflichten (z.B. Verpflichtung zur Leistung einer Geldforderung oder einen Gegenstand herauszugeben).... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 22
- 23
- 24
- …
- 1'147
- 1'148
- Ältere Artikel »