Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Bankgarantie als Rechtsöffnungstitel Arrest... weiterlesen

Ruft der Garantiebegünstigte die Bankgarantie ab und kann die Bank aus der Garantie selbst keine Einwände erheben, ist sie ohne weiteres zu honorieren. Verweigert die... weiterlesen

Die Garantieparteien können mit der Arrest-Massnahme eines Dritten konfrontiert werden. Dabei geht es um folgendes: Direkte Garantie Arrest-Definition Arrest   =   amtliche Beschlagnahme eines schuldnerischen Vermögenswertes... weiterlesen

Einleitung Wiederum orientiert sich Erfüllungs- und Nichterfüllungspflicht der Sicherungsverpflichtung an der Akzessorietät oder Nichtakzessorietät der Sicherheit: Akzessorietät Abhängigkeit des Sicherungsgeschäftes vom Bestand des Hauptgeschäfts in... weiterlesen

Das Zahlungsverbot im Zusammenhang mit der direkten Garantie wirft folgende Fragen auf: Einstweilige oder provisorische prozessuale Massnahme Klärung der Rechtslage im Hauptverfahren Adressat der Massnahme... weiterlesen

Ein Abrufverbot bei der indirekten Garantie hat sich an den Begünstigten der Hauptgarantie zu richten. Abrufverbot kann sich bei einer indirekten Garantie nur an den... weiterlesen

Abrufvarianten Garantie auf erstes Verlangen Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Abwicklung nach Garantieabruf Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht... weiterlesen

In der Bankpraxis haben sich folgende Abrufvarianten etabliert und Eingang in die Garantietextvorlagen gefunden: Garantie auf erstes Verlangen Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Garantie auf... weiterlesen

Die Garantie auf erstes Verlangen (auch: Garantie auf erstes Auffordern) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Einfache Garantieabruferklärung des Begünstigten Keine Begründungspflicht des Begünstigten Keine Prüfungspflicht... weiterlesen

Die Garantie gegen Vorlage von Dokumenten (auch: dokumentäre Garantie) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Erhöhte Anforderungen für eine Garantieleistung durch zusätzliche Voraussetzungen, zB indem der... weiterlesen

Einleitung Bei der Inanspruchnahme einer Garantie ist auf einiges zu achten: Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht Bank vs. Garantiebegünstigter Form Inanspruchnahme Adressat Inanspruchnahme Frist... weiterlesen

In Lehre und Rechtsprechung wird hinsichtlich des Garantiefalls unterschieden in: Eintritt formeller Garantiefall Begünstigter kann Zahlung von Bank verlangen, wenn die im Garantievertrag enthaltenen Voraussetzungen... weiterlesen

Die garantierende Bank trifft im Verhältnis zum Garantieauftraggeber folgende Pflichten: Benachrichtigungspflicht Mitteilung nur zu Informationszwecken Aufforderung die Zahlungspflicht zu prüfen Garantieauftraggeber kann keine Einwendungen und... weiterlesen

Im Verhältnis der garantierenden Bank im Verhältnis zum Garantiebegünstigten sind bei Eintritt des Garantiefalls relevant:   Bank hat ausschliesslich nach den Garantiebedingungen zu prüfen, ob... weiterlesen

Der Begünstigte hat seinen Bankgarantieabruf grundsätzlich an der Garantieklausel und allfälligen weiteren Bedingungen zu orientieren. In den meisten Garantietexten ist vorgesehen: schriftlicher Abruf evtl. mittels... weiterlesen

Die Inanspruchnahme-Erklärung hat sich an die die Bankgarantie ausstellende Bank oder an die von ihr – generell oder individuell – bezeichnete/n Korrespondenzbank/en zu richten. Weiterführende... weiterlesen

Die Erklärung des Begünstigten, er rufe die Bankgarantie ab, hat spätestens am Verfalltag bei der in der Garantieklausel erwähnten Stelle, in aller Regel bei einer... weiterlesen

Die Bankgarantie enthält meistens eine sog. Identifikationsklausel. Der Begünstigte hat im Inanspruchnahmefall seine Abruferklärung resp. seine Unterschrift durch eine Geschäftsstelle der garantierenden Bank oder durch... weiterlesen

Der Umfang der Leistungspflicht der garantierenden Bank bestimmt sich nach   Ziffernmässig festgelegtem Betrag in der Bankgarantieurkunde Ausnahme zB nur allgemein gehaltene Umschreibung der Leistungspflicht... weiterlesen

Die Einwendungen und Einreden des Garanten sind systembedingt und angesichts der Abstraktheit der Garantie limitiert. In der Regel sind Einwendungen und Einreden aus dem Deckungs-... weiterlesen