Sicherungszweck Sicherstellung des Abschlusses des Vertrages durch Zuschlagsempfänger und der Stellung der entsprechenden Lieferungs- oder Leistungsgarantie nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationale Rechtsgeschäfte Quantitativ... weiterlesen
Sicherungszweck Sicherstellung der Rückleistung von Anzahlungen Einsatzbereich Internationaler Dienstleistungs- und Handelsverkehr Lieferungen und Leistungen (L+L) Quantitativ gemäss Vorgabe Hauptvertrag Laufzeit Bis zur Lieferung der Ware... weiterlesen
Sicherungszweck Sicherstellung des Erbringens vereinbarter Leistungen nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationaler Handels- und Dienstleistungsverkehr Quantitativ wie im Hauptvertrag festgelegt Laufzeit bis zur Vertragserfüllung... weiterlesen
Der Garantievertrag enthält die Konditionen der Bankgarantie, nämlich: Ingress = Einleitung Umschreibung des Grundgeschäfts (Vertragsverhältnis zwischen dem Schuldner und Begünstigten) = Sicherungszweck Garantieklauseln = Kernpunkt... weiterlesen
Sicherungszweck Garantie für die Sicherung der Ansprüche des Gläubigers an den Schuldner wegen nicht vertragsgemässer Lieferung, Leistung oder Zahlung Einsatzbereich Export-Import-Geschäft vor allem mit Vertragspartnern... weiterlesen
Sicherungszweck Sicherstellung der Leistung in bestimmter Qualität nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationaler Handels- und Dienstleistungsverkehr Quantitativ Höhe bzw. Prozentsatz des Interessenwertes gemäss Vertrag... weiterlesen
Auch bei der Bankgarantie liegt ein sog. Dreiparteienverhältnis vor: Garantin (Bank) Garantiebegünstigter (Gläubiger im Grundgeschäft) Garantieauftraggeber (Schuldner im Grundgeschäft) Das Dreiparteienverhältnis ist Ausfluss der „dreiseitigen“... weiterlesen
Der Beizug eines Dritten als Garanten begründet sachlogisch drei Rechtsverhältnisse, nämlich: Valuta-Verhältnis Auftraggeber > < Begünstigter Gesichertes Grundgeschäft resp. Garantieanlassvertrag (zB Kaufvertrag, Auftrag, Werkvertrag usw.),... weiterlesen
Grundgeschäft (Valuta-Verhältnis) Das Grundgeschäft zwischen dem Garantiebegünstigten (= Gläubiger der gesicherten Hauptleistung aus Kauf, Werkvertrag etc.) und dem Garantieauftraggeber (= Schuldner der gesicherten Hauptleistung aus... weiterlesen
Die Bankgarantie hat für den Garantiebegünstigten eine sog. Liquiditätsfunktion. Für die Erreichung der Liquiditätsfunktion wird der Garantievertrag resp. wird die Garantieerklärung vom Valutaverhältnis (Grundgeschäft) abgekoppelt.... weiterlesen
Die Bankgarantie ist stark verbreitet im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr, bei Investitionsgüterbestellungen und im Bau (Anzahlungsgarantien, Erfüllungsgarantien, Gewährleistungsgarantien usw.), kurz überall da, wo Anzahlung oder Vertragserfüllung abzusichern... weiterlesen
Dreiparteienverhältnis Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) Gläubiger (Garantiebegünstigter) Bank (Garantin) Rechtsbeziehungen Valutaverhältnis (Hauptschuldner / Gläubiger) Deckungsverhältnis (Hauptschuldner / Bank) Garantieverhältnis (Gläubiger / Bank) Garantiefall Eintritt formeller Garantiefall Eintritt... weiterlesen
Drei Parteien Drei Rechtsbeziehungen Drei Vertragsverhältnisse... weiterlesen
Einleitung Je nach Formulierung der Garantieklausel und der Abrufvoraussetzungen existieren unterschiedliche Garantietypen: Reine Garantie Garantie als selbständige nichtakzessorische Sicherheit Bankgarantie Bürgschaftsähnliche Garantie Indirekte Garantie Reine... weiterlesen
Die Bankgarantie ist die einseitige Verpflichtung der Bank, eine bestimmte Geldsumme verfügbar sicherzustellen, damit der Garantiebegünstigte bei Eintritt der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen die Zahlung verlangen kann.... weiterlesen
OR 111 OR 112 Gesetzestexte Art. 111 OR B. Vertrag zu Lasten eines Dritten Wer einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, ist, wenn sie... weiterlesen
Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen
Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen
Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen
Rechtsprechung (Bundesgericht) Vertrag zugunsten eines Dritten nach OR 111 Lehre Anweisung nach 468 oder Vertrag sui generis (umstritten) Die Garantie gilt als einseitiges Rechtsgeschäft, weshalb... weiterlesen