Ausländer- und Asylrecht In einem Grundsatzurteil hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) entschieden, dass das Recht auf Familienleben gemäss Artikel 8 EMRK im Dublin-Verfahren auch dann zu... weiterlesen
Inhalt aus BGE 125 III 141 ff., Erw. 3 Literatur GASSER CHRISTOPH, in : Müller Barbara K. / Oertli Reinhard (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, 2012, N... weiterlesen
SchKG 244 Die Konkursverwaltung muss den Gemeinschuldner zu sämtlichen Forderungseingaben einvernehmen bzw. anhören. Quelle 5A_814/2019 vom 03.06.2020 Weiterführende Informationen 5A_814/2019 vom 03.06.2020 Forderungserwahrung Forderungseingabe... weiterlesen
SchKG 74 ff. Der Betreibungsschuldner, der seinen Rechtsvorschlag zurückziehen will, hat seine Rückzugserklärung eigenhändig zu unterzeichnen. Quelle 5A_870/2019 vom 17.06.2020 Weiterführende Informationen 5A_870/2019 vom 17.06.2020... weiterlesen
Einleitung Die Schweiz verfügt über ein gutes Sozialversicherungs-System: AHV berufliche Vorsorge Krankenversicherung Unfallversicherung Invalidenversicherung Arbeitslosenversicherung Erwerbsersatz für Mütter und Dienstleistende Militärversicherung Familienzulagen. Für einen umfassenden... weiterlesen
Nicht nur Organe, sondern auch Wirtschaftsprüfer sind gefordert Einleitung Kraft Notverordnung hat der Bund im Frühjahr 2020 die sog. COVID-19-Kredite aufgelegt und damit vielen Unternehmen... weiterlesen
DBG 16 Abs. 1 Im Entscheid 2C_346/2020 bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung, wonach der teilweise Forderungsverzicht einer Bank zugunsten eines privaten Schuldners für diesen steuerbares... weiterlesen
Weibel Thomas / Mata Aline: Die Erbteilung Zürich 2020 104 Seiten Schulthess Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7255-8024-8 Buchart Buch (PrintPlus) Reihe „Erben und Vererben“ Inhalt... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 27.01.2021 das aktuelle Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 diskutiert. Er erachtet den eingeschlagenen Weg als zweckmässig und... weiterlesen
Die Aufhebung einer Schuld bzw. der Verzicht auf die damit korrespondierende Forderung kann sowohl aus Gläubiger- wie aus Schuldner-Optik Sinn machen. Entscheidend sind letztlich Einvernehmen... weiterlesen
Allgemein-Steuerliches zum Schulderlass / Forderungsverzicht Der Einkommenssteuer unterliegen gemäss DBG 16 grundsätzlich alle wiederkehrenden oder einmaligen in- und ausländischen Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, Sozial- und anderen... weiterlesen
Ausfallentschädigung für Kulturschaffende Am 27.01.2021 hat der Bundesrat (BR) mehrere Beschlüsse zur Eindämmung und Bewältigung der Corona-Epidemie gefasst: Neu: Übernahme der Kosten für Tests an... weiterlesen
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
Die Finanzminister der Schweiz und des Vereinigten Königreichs (UK) haben am 27.01.2021 an einem virtuellen Treffen die weiteren Schritte für Verhandlungen zu einem Abkommen über... weiterlesen
Symbolbild Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde eines Versicherers abgewiesen, der nach einem Autounfall ihres Versicherten keine Kosten übernehmen wollte. Der Versicherer vertrat die Ansicht,... weiterlesen
StPO 429 Abs. 1 lit. c Die Anhaltung und eine darauf folgende Festnahme, die sich auf eine Gesamtdauer von mehr als drei Stunden erstrecken, stellen... weiterlesen
StGB 305bis Ziffer 2; StPO 122 Abs. 1, StPO 126 Abs. 1 lit. a; OR 41, OR 50 Abs. 3 (Zivilklage) Sofern und soweit das... weiterlesen
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Alain Berset, hat sich am MO 25.01.2021 mit einer Delegation von Vertretern verschiedener Kultursparten zu einem Austausch... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 01.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 21.01.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen