Die Geschwindigkeit wird mit folgenden Aspekten charakterisiert: Allgemeines Gesetzliche Grundlage Fahren auf Sicht Besondere Signalisation Gesetzliche + signalisierte Höchstgeschwindigkeiten Geschwindigkeitsmessungen Anhaltestrecke... weiterlesen
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 21.08.2024 zur Einführung einer Objektsteuer auf Zweitliegenschaften Stellung bezogen... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) weist die Klage von rund 10'000 Personen gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft ab... weiterlesen
Im Anschluss an die globale Finanzkrise von 2007 / 2008 haben viele Staaten – auch die Schweiz - ein Too-big-to-fail-Regime entwickelt... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 28.08.2024 Anpassungen der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften (ARV 1) beschlossen... weiterlesen
Die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a und die Rückforderungsklage gemäss SchKG 86 stehen in einem sachlichen Zusammenhang im Sinne von ZPO 227 Abs. 1 und sind nach derselben Verfahrensart zu beurteilen.... weiterlesen
Die beiden Herausgeber und ihre Autoren haben das Standardwerk „Praxiskommentar Erbrecht“ rechtzeitig umfassend auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung (inkl. Der ersten Etappe der Erbrechtsrevision),... weiterlesen
Der Aufenthalt des Zuzügers für eine abgabenfreie Einfuhr von Übersiedlungsgut gemäss ZV 14 Abs. 5 Satz 2 muss «während mindestens eines Jahres im Zollausland» ununterbrochen stattgefunden haben.... weiterlesen
Ein selbständiges und dauerndes Unterbaurecht, welches je zur Hälfte im Miteigentum zweier Parteien steht, ist dem Grundsatze nach im Sinne von ZGB 650 Abs. 1 teilbar.... weiterlesen
Checkliste „Beginn der Verjährungsfrist“ Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Fälligkeit ist fristauslösendes Ereignis Ausnahmen: Keine Anknüpfung an Fälligkeit Kündigung Beginn der Verjährungsfrist mit dem Tage, auf... weiterlesen
Checkliste „Voraussetzungen für Verjährungseinrede“ Eine Verjährungseinrede kann – vorprozessual und prozessual (Klageerhebung durch den Gläubiger) – unter folgenden Voraussetzungen erhoben werden: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung... weiterlesen
Checkliste «Verjährungsverzicht» Bei Abgabe einer Verjährungseinredeverzichtserklärung ist auf Folgendes zu achten: 1. Gläubiger Grundsätzliches Form Verjährungseinredeverzicht ist nur schriftlich gültig Verjährungseinredeverzicht in AGB ist nur... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Verjährungseinredeverzichtserklärung mit analoger Unterbrechungswirkung» zum freien Download: Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit analoger Unterbrechungswirkung... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Verjährungseinredeverzichtserklärung mit Vorbehalten» zum freien Download: Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit Vorbehalten... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Einvernehmliche Verjährungsunterbrechung» zum freien Download: Muster – Einvernehmliche Verjährungsunterbrechung... weiterlesen
Mehrere Unternehmen haben im Kies- und Deponiebereich gegen das Kartellgesetz verstossen.... weiterlesen
Die TX Group hat am Dienstag in ihrer Medienmitteilung zum Halbjahresabschluss veröffentlicht... weiterlesen
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) von heute früh, den 27.08.2024, hat das Bezirksgericht Hinwil in Sachen der GZO AG (CHE-108.919.657) publiziert... weiterlesen
Für einen Parteiwechsel bei Veräusserung des Streitgegenstands sind erforderlich...... weiterlesen
