Funktion
Finanziell potenter Dritter (Bank) als Vollzugsmittler eines Rechtsgeschäfts = sog. Liquiditätsfunktion Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Abgrenzung Garantien untereinander Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen... weiterlesen
Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften
Weitere Rechtsgeschäfte, die einen Vertragspartner zu einer künftigen Leistung verpflichten, sind: Konventionalstrafe = Nebenleistung, die vom Schuldner selbst (und nicht von einem Dritten) im Rahmen... weiterlesen
Steuerliche Abzugsfähigkeit behinderungsbedingter Folgekosten
Sachverhalt „A.A.________ und B.A.________ wohnten bis ins Jahr 2014 in einer in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaft im Kanton St. Gallen. Im Jahr 2014 verkauften sie... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Kanton Zürich – RR verschärft Massnahmen zur Epidemie-Eindämmung
Inkrafttreten: DO 10.12.2020 Der Regierungsrat des Kantons Zürich (RR) verschärft die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie, mit den Zielen: Gesundheitsschutz der Bevölkerung Verhinderung der Überlastung... weiterlesen
Miet- und Pachtwesen: Mehr Schlichtungsverfahren, aber kantonale Unterschiede
Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes per 03.03.2020 haben sich gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) vom 08.12.2020... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Lageverschlechterung – BR bereitet für das Jahresende 2020 weitere Massnahmen vor
Entscheidende Daten: FR 11.12.2020 + FR 18.12.2020 Weil sich die epidemiologische Lage in der Schweiz zusehends verschlechtere, hat der Bundesrat (BR) an seiner ausserordentlichen Sitzung... weiterlesen
Steuerveranlagungsverfügung: Weite Auslegung des Berichtigungstatbestandes
DBG 150 + StHG 52 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich im Fall 2C_331/2019 mit einer Meinungsverschiedenheit von steuerpflichtigen und dem Kantonalen Steueramt Schwyz zu befassen:... weiterlesen
Covid-19-Impfstoff: Schweiz unterzeichnet Vertrag mit Pfizer
Der Bund arbeitet gemäss Medienmitteilung vom 07.12.2020 intensiv daran, der Schweizer Bevölkerung zu sichern: Den schnellen und wirksamen Zugang zu Covid-19-Impfstoffen. Da die Covid-19-Impfstoffentwicklung- und... weiterlesen
Nachlassstundungen werden selten genutzt
Bildquelle: Pivot to Recovery™: Das Schweizer Nachlassverfahren | alvarezandmarsal.com Eine Studie von Alvarez & Marsal (A&M) in Zusammenarbeit mit der Swiss Turnaround Association zeigt, dass... weiterlesen
Invalidenversicherung (IV): Verordnungsbestimmungen zur IV-Weiterentwicklung (WEIV) in der Vernehmlassung
bis 19.03.2021 Die „Weiterentwicklung der IV“ (WEIV) bringt Verbesserungen für Kinder Jugendliche Menschen mit psychischen Problemen. Im Zentrum des Vorhabens stehen eine intensivere Unterstützung der... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 14.12.2020
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 04.12.2020 die ab MO 14.12.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten... weiterlesen
Schweiz-UK: BR genehmigt Abkommen zur Mobilität von Dienstleistungserbringern
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat (BR) hat am FR 04.12.2020 ein Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern zwischen der Schweiz und UK genehmigt. Ziele sind:... weiterlesen
Mobilfunknetze: Besserer Schutz vor Stromausfällen
Bevölkerung und Wirtschaft sollen auch bei einer Stromversorgungskrise mobile Fernmeldedienste von besonderer Bedeutung nutzen können. Hiezu bedarf es zusätzlicher Vorkehrungen durch die Netzbetreiber. Das Departement... weiterlesen
DNA-Phänotypisierung: BR will die neuen Ermittlungsmethoden
Der Bundesrat (BR) hat am FR 04.12.2020 die Botschaft zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der BR setzt damit die Motion 15.4150 Vitali... weiterlesen
Zeugnisverweigerungsrecht bei Lebenspartnerschaft
StPO 168 Abs. 1 lit. a Sachverhalt Ein Mann, der sich als erfolgreicher Chirurg ausgab, war mit mehreren Frauen gleichzeitig liiert und motivierte diese, ihm... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 23.11.2020
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 23.11.2020 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
COVID-19-Härtefallhilfe für Unternehmen: Ein Überblick
Voraussetzungs-Katalog Einleitung Der Bund hat für die Hilfe in Härtefällen die Kantone miteinbezogen. Ziel war, dadurch so wenig Wirtschaftshilfe wie nötig, aber so viel wie... weiterlesen
Mieterausweisung: Rechtsschutz in klaren Fällen?
ZPO 257 Abs. 1 / OR 124 Abs. 1 + 2 Ein klarer Fall ist zu verneinen, wenn die beklagte Partei substanziiert und schlüssig Einwendungen... weiterlesen
Grenzgänger im Home Office: Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich
Vermeidung der Doppelbesteuerung Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF gab am 03.12.2020 bekannt, dass die vorläufige Verständigungsvereinbarung vom 13.05.2020 zwischen der Schweiz und Frankreich über... weiterlesen
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