Rechtsnatur
Die Rechtsnatur der VR-Haftung ist umstritten. Geht es um Ansprüche der Gesellschaft selbst, so geht wohl die Mehrheit der Lehre von einer vertragsähnlichen Haftung bzw.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Rihm Thomas: Internationales Arbeitsrecht der Schweiz
Rihm Thomas: Internationales Arbeitsrecht der Schweiz Zürich 2020 414 Seiten Schulthess Verlag CHF 128.00 ISBN 978-3-7255-7907-5 Buchart Buch (PrintPlus) Reihe „Recht für die Praxis“ Inhalt... weiterlesen
Entlassung von Mitarbeiterin der Universität Zürich: Nichtigkeitsbeurteilung durch Verwaltungsgericht des Kantons Zürich war willkürlich
Bildquelle: Eingang zum Hauptgebäude der Universität Zürich © Universität Zürich; Frank Brüderli Gemäss heutigem Urteil des Bundesgerichts (BGer) hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (VGer... weiterlesen
Ist das ganze Gericht befangen, bedarf es eines neuen Gerichtsstandes
StPO 38 Abs. 2 Sachverhalt Nach der Anklageerhebung gegen den Beschwerdeführer am Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland ergab sich folgendes: Ausstandsbegehren gegen zwei Richter und zwei Gerichtsschreiberinnen Versetzung... weiterlesen
Coronavirus: NR will, dass Notkredite bis 2028 zinslos bleiben
Veränderte Regeln für die Covid-19-Kredite Der Nationalrat (NR) hat am 29.10.2020 dem Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus zugestimmt. Es bestand folgende Ausgangslage:... weiterlesen
Kündigung Arbeitnehmer-Aktionär, Aktionärbindungsvertrag und Aktienrückkaufsrecht
OR 18, OR 111, OR 423 f. – Auslegung eines ABV mit Garantiebestimmung Einleitung Im Zusammenhang mit Ansprüchen aus einem Aktionärsbindungsvertrag hatte sich das Bundesgericht... weiterlesen
WEKO bewilligt Kauf von Sunrise durch UPC (Liberty Global)
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss heutiger Mitteilung den Kauf von Sunrise durch UPC (Liberty Global) genehmigt. Diese Übernahme formiert das zweitgrösste Telekommunikationsunternehmen der Schweiz. UPC/Sunrise wird wie... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Nationalrat will Geschäftsmietern mit einer Mietzinssenkung helfen
Der Nationalrat hat am 29.10.2020 im Zusammenhang mit der beim Lockdown verordneten Betriebsschliessungen zur Frage einer Mietzinsreduktion entscheiden müssen. Mit 91 zu 89 Stimmen bei... weiterlesen
Multidisziplinäre Anwaltskörperschaften: Nichtanwälte dürfen nicht Aktionäre oder GmbH-Gesellschafter sein
Bundesamt für Justiz und Zürcher Praxis Einleitung Die Organisationsform der Anwaltskörperschaft (Anwalts-AG, Anwalts-GmbH) beschäftigt immer wieder Lehre, Rechtsprechung und Anwaltsaufsichtsbehörden. Ein aktueller Streitpunkt geht auf... weiterlesen
Kapitaleinlageprinzip (KEP): Statistiken per 30.09.2020
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (VStG) Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 13.10.2020 im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips die Kapitaleinlagen, die Rückzahlungen und weitere Veränderungen publiziert. Die... weiterlesen
VR-Zuständigkeit für-Corporate Identity-Änderung
OR 716a Abs. 1 Ziffer 1 Einleitung Im Rahmen einer Arbeitsstreitigkeit, bei der der Kläger fristlos entlassen wurde, weil er eigenmächtig das Logo der Beklagten... weiterlesen
Arbeitgeberüberwachung: Tripartite Konferenz senkt Ausgaben und verteilt Kosten neu
Inkrafttreten: 01.01.2021 Der Bundesrat (BR), die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) haben entschieden: die Mittel für die... weiterlesen
Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: BR gibt Verordnung in die Vernehmlassung
Vernehmlassung: 11.02.2021 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.10.2020 die Verordnung zum neuen Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG) in die Vernehmlassung... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Kurzarbeitsentschädigung für Mitarbeiter auf Abruf bis 30.06.2021
Befristungserweiterung: vom 01.09.2020 bis 30.06.2021 Der Bundesrat (BR) hat am 28.10.2020 die Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung beschlossen. Mit der Änderung wird Mitarbeitern auf Abruf in... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Weitere Massnahmen zur Epidemie-Eindämmung, Schnelltests + Neuregelung der Reisequarantäne
Inkrafttreten: DO 29.10.2020 Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28.10.2020 – nach Konsultation der Kantone – weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des... weiterlesen
Landolt Hardy / Stehle Bernhard: Arzthaftpflicht 2019 HAVE
Landolt Hardy / Stehle Bernhard: Arzthaftpflicht 2019 HAVE Zürich 2019 236 Seiten Schulthess Verlag CHF 78.00 ISBN 978-3-7255-8082-8 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension... weiterlesen
WEKO: Einvernehmliche Regelung mit NEX
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 27.10.2020 mitgeteilt, dass die Yen LIBOR/Euroyen TIBOR-Untersuchung gegenüber NEX International Limited (NEX) abgeschlossen wurde, und zwar einvernehmlich. Im Einzelnen: Ausgangslage... weiterlesen
MERCK vs. MERCK / Markennutzung im Internet: Inlandbezug zur Schweiz und Geoblocking bzw. Geotargeting
MSchG 13, OR 956 Abs. 2, ZGB 29 Abs. 2 und UWG 3 Abs. 1 lit. d Sachverhalt Die Merck KGaA (Sitz in Deutschland) verfolgt... weiterlesen
Weiterleitung Verbrechenserlös und Geldwäschereihandlung
StGB 305bis Ziffer 1 Der Straftatbestand der Geldwäscherei hat zum Ziel: Schutz der Rechtspflege in der Durchsetzung des staatlichen Einziehungsanspruchs Öffentliches Interesse an einem reibungslosen... weiterlesen
AIA-Abkommen: Informationsaustausch mit 86 Staaten zu rund 3,1 Mio. Finanzkonten
Bildquelle: efd.admin.ch Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat mit 86 Staaten die Informationen über Finanzkonten ausgetauscht. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des globalen Standards zum automatischen... weiterlesen
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