Treu + Glauben (BV 5 Abs. 3 + BV 9)
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Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Verhältnismässigkeit (BV 5 Abs. 2)
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit besteht aus den folgenden drei Teil-Gehalten: Eine Massnahme gilt als unverhältnismässig, Literatur Judikatur... weiterlesen
Interessen-Abwägung
Abzuwägen ist oft auch zwischen Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Vielfalt öffentlicher Interessen
Laut BV 5 Abs. 2 ist eine Voraussetzung der staatlichen Tätigkeit, Diese Voraussetzung gilt Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Prinzip
Laut BV 5 Abs. 2 ist eine Voraussetzung der staatlichen Tätigkeit, Diese Voraussetzung gilt Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Öffentliches Interesse (BV 5 Abs. 2)
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Spezielle Aspekte
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Grundsatz
Prinzip Der Rechtsgleichheits-Grundsatz von BV 8 Abs. 1 ist Bedeutung der rechtsgleiche Behandlung Quelle: MOSIMANN HANS-JAKOB / BÖHME ANNA, Öffentliches Recht – Ein Grundriss für... weiterlesen
Rechtsgleichheit + Willkürverbot (BV 8 Abs. 1 + BV 9)
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Ermessensfehler
Allgemeines Als Unangemessenheit gilt, Gerichtlich überprüfbare Ermessensfehler Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ermessen + unbestimmte Rechtsdefinitionen
Wird der Verwaltung bei der Anordnung von Rechtsfolgen ein «Entscheidungsspielraum» zugestanden Die Gewährung solcher «Entscheidungsspielräume» ist notwendig, damit der Verwaltung bei der Rechtsanwendung ermöglicht wird:... weiterlesen
Normstufe / Normdichte
Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen
Grundsatz
Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ausgestaltung des Legalitätsprinzips
Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Rechtsstaatliche + demokratische Initiative
Die rechtsstaatliche Funktion des Legalitätsprinzips besteht darin, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit zu gewährleiste.... weiterlesen
Gesetzmässigkeit (BV 5 Abs. 1)
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Voraussetzungen
Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Elemente
Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Funktion
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Motive
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