Gesetzmässigkeit
Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass jegliche Verwaltungstätigkeit auf einer gültigen gesetzlichen Grundlage beruht und nicht darüber hinausgeht. Dieser Grundsatz ist in Art. 5 Abs. 1... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Jan Wenk / Marianne Johanna Lehmkuhl (Hrsg.): Cybercrime und Strafrecht
Der technologische Wandel und seine Wirkungen und Möglichkeiten auf die Allgemeinheit und die IT-User schreitet stetig voran.... weiterlesen
Schweizer Verkehrssignale entsprechen internationalem Standard
Der Bundesrat (BR) hat der Revision von drei internationalen Abkommen zum Strassenverkehr an seiner Sitzung vom 06.05.2026 zugestimmt... weiterlesen
Vereinfachung der Ausnahmetransport-Bewilligungen + Fahrverbot-Anpassungen
Ab dem 01.07.2026 gelten folgende neue Regeln bzw. Änderung bisheriger Bestimmungen in Kraft gesetzt... weiterlesen
Zuwanderungsabgabe: Bundesrat legt Bericht vor
Summary Der Bundesrat (BR) hat in einem Bericht drei Modelle für eine denkbar «Zuwanderungsabgabe» geprüft. Der Bericht, den der Bundesrat (BR) zeigt auf: Drei Modelle... weiterlesen
Freizeitunfälle: SUVA verzeichnet markanten Anstieg
Die «Suva» registrierte 2025 mehr als 480’000 Unfälle und Berufskrankheiten: Eine Zunahme von 1.9 % gegenüber dem Vorjahr...... weiterlesen
Arbeitslose Grenzgänger: Reform mit Mehrkosten für die Schweiz
Der Botschaftsrat der EU-Mitgliedsstaaten befürwortet die Reform der Arbeitslosenversicherung für Grenzgänger: Die Reform könnte für die Schweiz teuer zu stehen kommen.... weiterlesen
Fristlose Entlassung + Pönalentschädigung?
Die Vorinstanz erkannte einen wichtigen Grund für die fristlose Entlassung Umstand, dass der Arbeitnehmer (ein mit einem 50 %-Pensum angestellter juristischer Mitarbeiter in einer Anwaltskanzlei zwecks Vorbereitung der... weiterlesen
Schuldversprechen: Einwendung der nicht rechtswirksamen Mietzins-Sicherung
Im Rahmen des Verfahrens betreffend summarischen Rechtsöffnung sind die Erwägungen der Vorinstanz, wonach die Einwendung, ein Schuldversprechen könne die Verpflichtungen eines Mieters von Geschäftsräumen im Kanton Genf nicht rechtswirksam sichern, glaubhaft gemacht... weiterlesen
Links
Bund: Erlass-System Kanton Zürich: Verwaltungshandeln Kanton Aargau: Verwaltungsrechts-Grundsätze... weiterlesen
Literatur
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Checkliste «Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen»
Checkliste Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen Als Voraussetzungen für den Vertrauensschutz gelten:... weiterlesen
Checkliste «Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht»
Checkliste Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht Eine Gleichbehandlung im Unrecht wird nur als ausnahmsweise zulässig betrachtet, nämlich:... weiterlesen
Checkliste «Überprüfbare Ermessensfehler»
Checkliste Überprüfbare Ermessensfehler Als überprüfbare Ermessensfehler gelten:... weiterlesen
Checkliste «Erfordernisse des Legalitätsprinzips»
Checkliste Erfordernisse des Legalitätsprinzips Das Legalitätsprinzip beinhaltet drei Erfordernisse:... weiterlesen
Checklisten
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Fazit
Diese hievor vorgestellten «Grundprinzipien des Verwaltungsrechts» gelten grundsätzlich für die gesamte Verwaltungstätigkeit. Die nämlichen Prinzipien sind auch im Verhältnis des Staates als Arbeitgeber zu seinen... weiterlesen
Exkurs: Kanton Aargau / Grundsätze Verwaltungsrecht
Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben wirkt sich im Verwaltungsrecht vor allem in zweifacher Hinsicht aus: Vertrauensschutz In Form des Vertrauensschutzes bedeutet der Grundsatz von... weiterlesen
Grundsatz der Rechtsgleichheit
Der Grundsatz der Rechtsgleichheit umfasst zwei wesentliche Komponenten, einerseits den Anspruch auf Gleichbehandlung und andererseits das Willkürverbot. Anspruch auf Gleichbehandlung Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt,... weiterlesen