Normstufe / Normdichte
Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Grundsatz
Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ausgestaltung des Legalitätsprinzips
Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Rechtsstaatliche + demokratische Initiative
Die rechtsstaatliche Funktion des Legalitätsprinzips besteht darin, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit zu gewährleiste.... weiterlesen
Gesetzmässigkeit (BV 5 Abs. 1)
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Voraussetzungen
Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Elemente
Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Funktion
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Motive
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Ziele
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Rechtsnatur
Öffentlich-rechtliche Grundsätze (Prinzipien) für das staatliche Handeln. Weiterführende Informationen... weiterlesen
Dienstfahrt mit hohem Tempo ohne Sirene einer Genfer Polizei-Kaderangestellten: Begnadigung, aber trotz dessen Führerausweisentzug
Die Polizei-Kaderfrau (geb. 1978, Chefin der Brigade für Einbruchs- und Diebstahlsverhütung der Genfer Kantonspolizei) war mit ihrem Dienstfahrzeug nachts unterwegs... weiterlesen
Abgrenzungen
Verwaltungshandeln als prinzipien-konformes Tätigwerden = Staatliches Tätigwerden mit gültiger gesetzlicher Grundlage Weiterführende Informationen Verwaltungshandeln als gewöhnliches Tätigwerden = Verwaltungshandeln beschreibt das hoheitliche oder schlichte Tätigwerden... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen BV = Bundesverfassung Gesetzestexte Art. 5 BV Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. 2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen... weiterlesen
Begriff
Kurzdefinition Langdefinition Die Verwaltungsrechtsprinzipien beinhaltet: Synonyme Fremdsprachbegriffe Literatur... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Einleitung zu den Prinzipien des Verwaltungshandelns
Die wichtigsten Prinzipien des Verwaltungshandelns lassen sich gliedern in:... weiterlesen
WEKO untersucht Absprachen bei der Suchmaschinenwerbung
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat zwei Untersuchungen eingeleitet, um mögliche unzulässige Wettbewerbsabreden im Bereich des «Keyword-Biddings» zu prüfen.... weiterlesen
Familienkonflikte: Eignung als Vorsorgebeauftragter
Unter welchen Umständen kann bei einem Familienkonflikt von der Einsetzung einer beauftragten Person im Rahmen einer Eignungsprüfung gemäss ZGB 363 Abs. 2 Ziffer 3 abgesehen... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Gläubiger-Obsiegen im Rechtsöffnungsverfahren > Kostenvorschuss-Rückerstattungspflicht des Gerichts
Sachverhalt Obsiegt eine Gläubiger gegen den Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren, so muss ihm das zuständige Gericht den Kostenvorschuss nach revidiertem Zivilprozessrecht (ZPO 111 Abs. 1) zurückzahlen.... weiterlesen