Öffentliches Interesse (BV 5 Abs. 2)
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Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Spezielle Aspekte
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Grundsatz
Prinzip Der Rechtsgleichheits-Grundsatz von BV 8 Abs. 1 ist Bedeutung der rechtsgleiche Behandlung Quelle: MOSIMANN HANS-JAKOB / BÖHME ANNA, Öffentliches Recht – Ein Grundriss für... weiterlesen
Rechtsgleichheit + Willkürverbot (BV 8 Abs. 1 + BV 9)
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Ermessensfehler
Allgemeines Als Unangemessenheit gilt, Gerichtlich überprüfbare Ermessensfehler Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ermessen + unbestimmte Rechtsdefinitionen
Wird der Verwaltung bei der Anordnung von Rechtsfolgen ein «Entscheidungsspielraum» zugestanden Die Gewährung solcher «Entscheidungsspielräume» ist notwendig, damit der Verwaltung bei der Rechtsanwendung ermöglicht wird:... weiterlesen
Normstufe / Normdichte
Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen
Grundsatz
Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ausgestaltung des Legalitätsprinzips
Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Rechtsstaatliche + demokratische Initiative
Die rechtsstaatliche Funktion des Legalitätsprinzips besteht darin, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit zu gewährleiste.... weiterlesen
Gesetzmässigkeit (BV 5 Abs. 1)
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Voraussetzungen
Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Elemente
Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Funktion
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Motive
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Ziele
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Rechtsnatur
Öffentlich-rechtliche Grundsätze (Prinzipien) für das staatliche Handeln. Weiterführende Informationen... weiterlesen
Dienstfahrt mit hohem Tempo ohne Sirene einer Genfer Polizei-Kaderangestellten: Begnadigung, aber trotz dessen Führerausweisentzug
Die Polizei-Kaderfrau (geb. 1978, Chefin der Brigade für Einbruchs- und Diebstahlsverhütung der Genfer Kantonspolizei) war mit ihrem Dienstfahrzeug nachts unterwegs... weiterlesen
Abgrenzungen
Verwaltungshandeln als prinzipien-konformes Tätigwerden = Staatliches Tätigwerden mit gültiger gesetzlicher Grundlage Weiterführende Informationen Verwaltungshandeln als gewöhnliches Tätigwerden = Verwaltungshandeln beschreibt das hoheitliche oder schlichte Tätigwerden... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen BV = Bundesverfassung Gesetzestexte Art. 5 BV Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. 2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen... weiterlesen