Erstinstanzliches Hauptverfahren
Allgemeines Über die Staatsanwaltschaft ihre Klageschrift dem Gericht, ist das Verfahren beim Gericht rechtshängig (vgl. StPO 328 Abs. 1). Die Verfahrensleitung geht von der Staatsanwaltschaft... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Bundesrechtliche Rechtsmittel
Grundsatz Gestützt auf BGG 82 ff. ist gegen kantonal letztinstanzliche Entscheidung, welche sich auf das Schweizerische Opferhilfegesetz (OHG) hinsichtlich der Hilfe an Opfer von Straftaten... weiterlesen
Prozessführung
Einleitung Opferberatung vor und nach der Einleitung Finanzielle Aspekte der Prozessführung Besonderheiten Anwaltliche Vertretung... weiterlesen
Prozess
Für die prozessuale Geltendmachung sind folgende Aspekte zu beachten:... weiterlesen
Polizeiliche Schutzmassnahmen bei häuslicher Gewalt
Einführung Definition Merkmale Strafrechtliche + zivilrechtliche Instrumente Polizeiliche Schutzmassnahmen Notwendiges Zusammenwirken der Organe Schlussbetrachtungen... weiterlesen
Schlussbetrachtung
Die hievor dargelegten Regeln sind sog. «Leitplanken» für den Opferschutz. Entscheidend ist aber auch ihr Vollzug. Zum Opferschutz sollten die zur Verfügung stehenden Hilfsmittel aber... weiterlesen
Einführung
In allen Gesellschaftsschichten ist das vielschichtige Thema der häuslichen Gewalt anzutreffen (vgl. EJPD, Roadmap, 2021, Häusliche Gewalt, S. 2).... weiterlesen
Definition
«Häusliche Gewalt umfasst alle Formen körperlicher, sexueller, psychischer oder wirtschaftlicher Gewalt und betrifft Personen jeden Geschlechts und Alters. Sie findet meist innerhalb der Familie und... weiterlesen
Merkmale
Häusliche Gewalt umfasst diverse Arten und Muster der Gewalt, die an familiäre oder partnerschaftliche Beziehungskonstellationen anknüpft; wurde lange tabuisiert und als Privatangelegenheit betrachtet; wird seit... weiterlesen
Strafrechtliche + zivilrechtliche Instrumente
Im Bereich des Opferschutzes bei häuslicher Gewalt ist auf folgendes hinzuweisen: Strafrechtliche Instrumente Straftatbestände des Strafgesetzbuches (StGB) Sexualdelikte (StGB 187 – 200) Wiederholte Tätlichkeiten (StGB... weiterlesen
Polizeiliche Schutzmassnahmen
Unter dem Titel der sog. «polizeilichen Schutzmassnahmen» wird verstanden: Unmittelbare oder mittelbare Gefahrenabwehr im «häuslichen Bereich», Je nach Kanton sind die Rechtsgrundlagen zu finden in:... weiterlesen
Notwendiges Zusammenwirken der Organe
Das Zusammenwirken von Polizei-, Zivil- und Strafrecht ist bei der Bekämpfung elementar und soll einen effizienten und kontinuierlichen Schutz der gefährdeten Personen erbringen.... weiterlesen
Beginn
Die Opferhilfe-Leistungspflicht beginnt mit Pönales Handeln oder Unterlassen. Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht, Stämpflis Handkommentar, 5. Auflage, Bern 2025... weiterlesen
Ende
Die Opferhilfe-Leistungspflicht endet mit: Abschluss des Opferhilfeverfahrens Gegebenenfalls Ende der ersten Opferhilfeleistungen Hilfsverzicht des Opfers Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht,... weiterlesen
Ort der strafbaren Handlung
Die Straftat gegen das Opfer muss für die Kostenlosigkeit der OGH-Hilfe in der Schweiz begangen worden sein (= sog. «Schweiz-Prinzip»). Die Kostenlosigkeit betrifft: Beratung Soforthilfe... weiterlesen
Opfer
Wer gilt als Opfer? Anspruchsberechtigt sind Personen, die durch eine Straftat unmittelbar körperlich, sexuell oder psychisch geschädigt wurden. Anspruch auf Opferhilfe hat jede Person, welche... weiterlesen
Angehörige von Opfern
Auch sie haben Anspruch auf Beratung und in bestimmten Fällen Genugtuung.... weiterlesen
Haftung
Gemäss Art. 20 OHG sind Leistungen, welche die gesuchstellende Person von Dritten als Schadenersatz erhalten hat, für die die Berechnung der Entschädigung auf den Schaden... weiterlesen
Verjährung / Verwirkung
Massgebend für die Verjährung bzw. Verwirkung der Ansprüche ist der Eintritt der Beeinträchtigung. Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht, Stämpflis Handkommentar,... weiterlesen
Umfang der Leistungen
Allgemeines Leistungen Leistungserbringung im Ausland... weiterlesen