Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger Ernsthafte Bemühungen des Selbstanzeigers zur Bezahlung der geschuldeten Nachsteuer... weiterlesen
Keine Steuerstrafverfolgung, wenn Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger zur Festsetzung der Nachsteuer Ernsthafte Bemühungen... weiterlesen
Einleitung Im Zusammenhang mit der Strafverfolgungs-Verjährung sind zu beachten: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Gesetzesrevision Neue Fristen-Regeln ab 01.01.2017 Übersicht alt/neu Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI... weiterlesen
DBG 184 Abs. 1 DBT 189 Abs. 1 StGB 333 Abs. 6 Art. 1841 DBG 1 Die Strafverfolgung verjährt: a. bei Verletzung von Verfahrenspflichten drei Jahre... weiterlesen
Veranlagungsverjährungsfrist ordentliche (oder relative) Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 5 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode absolute Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode(absolute Verjährungsfrist) Veranlagungs-Verjährung... weiterlesen
Die Regeln zur Strafverfolgungs-Verjährung wurden anfangs 2017 einer Revision unterzogen. Gründe für die Gesetzesrevision bildeten: Harmonisierung mit den Regeln des Allgemeinen Strafrechts, welches seit 01.10.2002... weiterlesen
Die Verfolgungsverjährungsfristen wurden per 01.01.2017 im DBG und im StHG an die allgemeinen Bestimmungen des StGB angepasst. Die Strafverfolgungsfristen wurden gleich wie die absolute Verjährung... weiterlesen
Die Verfolgungsverjährungfristen intertemporal betrachtet: Darstellung (in Bearbeitung) Quelle: MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 9., aktualisierte und überarbeitete... weiterlesen
Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen
Zuständigkeit: Staatsanwaltschaft / ordentliche Straf(untersuchungs)behörden Überweisung der Akten von Steuerbehörde an Staatsanwaltschaft / ordentliche Strafbehörden Verfahren nach kantonalem Strafprozessrecht... weiterlesen
Im Steuerhinterziehungsverfahren und Steuerbetrugsverfahren sind die Garantien der Bundesverfassung und der EMRK zu beachten: Verbot von Drohungen (Steuerbehörden müssen sachlich bleiben) Verpflichtung der Steuerbehörden zur... weiterlesen
Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen
Einleitung Dieses Kapitel zu Verfahren, Rechtsmitteln, Rechten und Pflichten ist in folgende Abschnitte gegliedert: Verfahren wegen Steuerbetrug Verfahren wegen Steuerhinterziehung Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen Rechtsmittel im... weiterlesen
Verfahren wegen Steuerhinterziehung: Zuständigkeit: Steuerbehörden* Schriftliche Mitteilung durch Steuerbehörde über Eröffnung Steuerhinterziehungsverfahren Verfahren nach eidg./kantonalem Steuerrecht Zusätzlich zum Steuerhinterziehungsverfahren: Eröffnung eines Nachsteuerverfahrens Weiterleitung an Staatsanwaltschaft... weiterlesen
OR 270d / VMWG 19 Abs. 2 Besteht eine Staffelmiete, darf der Staffelmietzins nur als „Anfangsmietzins“ angefochten werden. Trotzdessen sind die einzelnen Staffelungen mit amtlichem... weiterlesen
ZGB 818 Abs. 1 Ziff. 3 / SchKG 140 / VZG 48 / OR 18 Das Bundesgericht hatte im französisch-sprachigen Fall 5A_853/2016 die revidierte Gesetzesbestimmung... weiterlesen
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) hat ihren 29. Halbjahresbericht veröffentlich, in welchem unter anderem der Schwerpunkt Ransomware, sowie die Problematik von DDoS Attacken, Website... weiterlesen
Einleitung Dieses Kapitel zu den Strafen ist in folgende Abschnitte gegliedert: Steuerwiderhandlungen Steuerhinterziehung Steuerbetrug Abgabebetrug Veruntreuung der Quellensteuer... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei Steuerwiderhandlungen: Busse bis CHF 1’000 im Normalfall oder Busse bis CHF 10’000 in schweren Fällen und im Wiederholungsfall (schwerer Fall je nach... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei vollendeter Steuerhinterziehung: Busse im Umfang der hinterzogenen Steuer (100%) im Normalfall oder Busse im Umfang von bis zu 1/3 der hinterzogenen Steuer... weiterlesen