Unentgeltliche Rechtspflege

Grundlagen

Bundesrecht aBV 4 / BV 29 Abs. 3 EMRK 6 ZPO 117 ff. Rechtsprechung, wonach auch ein Ausländer grundsätzlich Anspruch auf UP/URB hat, wenn er... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Kollokationsklage

Eine Kollokationsklage betrifft den materiellen Aspekt der Zu- oder Nichtzulassung bzw. die Zuweisung in eine nicht gewollte Konkursklasse. Als sog. Eigenkollokationsklage erhebt ein Kläger dann,... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Wiedererwägungsgesuch

Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Beschwerde

Beschwerde = Korrekturmittel für die einheitliche und richtige Anwendung des Betreibungs- oder Konkursrechts.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Dauer der Beschwerdefristen

10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG 20) im Konkurs... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Aufsichtsbeschwerde

Als unbefristet (vgl. BGer 5A_580/2009) wird auch die Beschwerde bezeichnet, mit welcher die Aufsichtsbehörde auf eine Gesetzesverletzung aufmerksam gemacht wird, was sie veranlasst, von Amtes... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Keine Beschwerdefrist

Für die Beanstandung von Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung ist das Recht zur Beschwerdeerhebung nicht befristet (vgl. SchKG 18 Abs. 2). Nichtige Verfügungen, die gegen zwingendes Recht... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Eintretensvoraussetzung

Eintretensvoraussetzung Die Beschwerdelegitimation ist von der angerufenen Aufsichtsbehörde (AB) als Eintretensvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen. Fehlt sie, hat  dies zu einem Nichteintretensentscheid zu führen... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Subjektive Beschwerdelegitimation

Zur Beschwerde legitimiert sind: Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges Interesse... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Checkliste

Checkliste: Elemente einer Beschwerdeingabe 1. Versandvermerk EINSCHREIBEN 2. Aufsichtsbehörde als Adressat 3. Ort und Datum 4. Betreff BESCHWERDE 5. Antrag Welche Änderungen des angefochtenen Entscheids... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Form

In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Funktion

Die Beschwerde bezweckt die einheitliche und ordnungsgemässe Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Die Beschwerde hat immer einen praktischen Zweck verfolgen: Nie soll es bloss darum... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Bedeutung

Die «SchKG-Beschwerde» bietet demjenigen einen Rechtsbehelf, der durch eine betreibungsrechtliche Handlung oder Unterlassung ein Rechtsnachteil erlitten hat und diesen nicht mit einer Klage oder einem... weiterlesen