Schuldenruf
Definition Grundlagen Zweck Publikation Spezialanzeige an bekannte Gläubiger Forderungseingabe Eingabefrist Eingabeform Einzugebende Forderungen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Firma-Unterschrift: Beifügung des Unternehmensnamens vor den persönlichen Unterschriften der Zeichnenden
Es ist im Gesellschaftsrecht notwendig, dass das Vertretungsorgan dem Dritten gegenüber zu erkennen gibt, dass es nicht für sich persönlich, sondern für die Gesellschaft handelt.... weiterlesen
Zustellung von Betreibungsurkunden: Öffentliche Bekanntmachung als ultima ratio
Die Zustellung von Betreibungsurkunden durch öffentliche Bekanntmachung gilt letztes Mittel... weiterlesen
Elternzeitmodelle: BR verabschiedet Bericht zu Elternzeitmodelle-Vergleich
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 19.02.2025 einen Postulatsbericht zu Kosten und Nutzen von Elternzeitmodellen verabschiedet... weiterlesen
Gregor Gassmann: Die Zustellung von Verfügungen im eidgenössischen Steuerrecht
Steuerverfügungen sind dem Steuerpflichtigen bzw. den betroffenen Parteien in gehöriger Weise bekannt zu machen:... weiterlesen
Postalische Zustellung gerichtlicher Schriftstücke: Keine direkte Zustellung ins Ausland
Streitgegenstand im Verfahren 5A_104/2024 war die Adressangabe im Berufungsverfahren (Vaterschaft)... weiterlesen
Steuerpflicht der Privatschule?
Bei Privatschulen (in Vereinsform) stellt sich oft die Frage, ob eine Gemeinnützigkeit vorliegt und, ob vom Fiskus die Steuerbefreiung gewährt wird: Steuerbefreiung wegen öffentlicher oder... weiterlesen
ESTV: Gesetzgebungs- und Verordnungsänderungen 2026-2028
Am 14.02.2025 hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) die Liste der Gesetzgebungs- und Verordnungsänderungen für die Dauer von 2026-2028 aktualisiert.... weiterlesen
Unfälle jeder Art: Oft eine Verkettung unglücklicher Umstände
Wenn sich ein Unfall ereignet, wird oft auf das fatale Endergebnis fokussiert. Bei der Unfallursache wird sodann auf menschliches Versagen bzw. Unsorgfalt und / oder... weiterlesen
Angebot von Millionen Nutzerdaten im Darknet: Wurde OpenAI gehackt?
Laut Publikation in t3n vom 10.02.2025 biete ein Hacker in einem Darknet-Forum 20 Millionen OpenAI-Logindaten zum Kauf an:... weiterlesen
Postzustellung am Wochenende (sog. «Samstagzustellung»): Fristenlauf soll im Bundesrecht erst am Montag beginnen
Bei Postsendungen, welche eine Frist auslösen und am Wochenende zugestellt werden (sog. «Samstagzustellungen»), soll die Frist erst am folgenden Werktag zu laufen beginnen... weiterlesen
KI-Regulierung: Bundesrat will Konvention des Europarats ratifizieren
Die Schweiz soll die Konvention des Europarats zu Künstlicher Intelligenz (KI) ratifizieren und die dafür notwendigen Anpassungen im Schweizer Recht vornehmen.... weiterlesen
Leitlinien zum Begriff des AI-Systems: Gutheissung durch EU-Kommission
Die EU-Kommission den Entwurf der Leitlinien zwar gebilligt, aber noch nicht förmlich angenommen hat... weiterlesen
Unverjährbarkeit von Mord: Bundesrat nimmt zu RK-S-Vorschlag Stellung
Nach Ansicht einer knappen Mehrheit der Rechtskommission des Ständerates (RK-S) soll der Mord als besonders schwere Straftat nicht mehr verjähren.... weiterlesen
Peter Hongler / Marc Vogelsang: Panoptikum des Steuerrechts
Der Begriff «Panoptikum» weist in seiner etymologischen Bedeutung auf eine Gesamtschau zu einem bestimmten Bereich.... weiterlesen
Einkommen von selbständig Erwerbstätigen: Feststellung
Streitgegenstand im Verfahren 5A_735/2023 bildeten Unterhaltsmassnahmen, d.h. Besuchsrecht und Beiträge zum Unterhalt des Kindes... weiterlesen
Fazit
Der zunehmende Komplexitätsgrad des Kindsrechts, des Kindesschutzes und des Kindes in angespannten Familienverhältnissen in der Praxis stellt eine besondere Herausforderung dar. Die zu behandelnden Fälle... weiterlesen
Exkurs: Kind in familienrechtlichen Verfahren
Bei familienrechtlichen Verfahren, in welchen Kinder involviert sind, stellen sich diverse Fragen: Prozessuales Vorgehen individuell im konkreten Einzelfall Uneinigkeit der Eltern Wahrung des Kindeswohls Vorkehren... weiterlesen
Kind als Opfer
Gemäss Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG) müssen die Kantone Beratungsstellen einrichten, die den Opfern rund um die Uhr und solange nötig... weiterlesen
Strafrechtlicher Kindesschutz
Das Schweizerische Strafgesetzbuch (StGB) enthält verschiedene Normen bezüglich strafbarer Handlungen im Verhältnis zu Kindern und Minderjährigen, nämlich: zur sexuellen Integrität Die Bestimmungen sollen gewährleisten, dass sich... weiterlesen
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