Rechtsgebiete Archives - Seite 43 von 1107

Zivilprozessrecht / Erbrecht

Gerichtskostenvorschuss: Ratenzahlung?

30.04.2024

Der Streit im Fall BGer 5A_503/2021 drehte sich in einer Erbteilungsstreitigkeit um das Begehren des Beschwerdeführers, den erstinstanzlich verfügten Kostenvorschuss in Raten bezahlen zu dürfen.... weiterlesen

Arbeitsrecht

Senad Miftari: Lohnbuch Schweiz 2024

30.04.2024

Das „Lohnbuch Schweiz 2024“, herausgegeben von der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Amt für Wirtschaft, Arbeitsbedingungen, Zürich, gilt als ein unentbehrliches Nachschlagewerk.... weiterlesen

Immobilien

Zürcher Grundbuch: Digitale Eigentümerabfrage wieder möglich – 5 Abfragen pro Tag

29.04.2024

Für die digitale Eigentümerabfrage zu einem Grundstück im Kanton Zürich steht der kantonale GIS-Browser kostenfrei zur Verfügung.... weiterlesen

Ehescheidung / Kindsrecht

Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge: Wer ist zuständig, die KESB oder das Gericht?

29.04.2024

Ist bei der Kinderschutzbehörde (KESB) einzig die Regelung der «nicht finanziellen Kinderbelange» hängig und wird danach bei Gericht eine «Unterhaltsklage» eingereicht.... weiterlesen

Immobilien / Darlehen/Kredite

Steigende Zinsen: Auswirkungen auf den Wohnungsbau

26.04.2024

Wie wirken sich die Zinsen auf den Wohnungsmarkt und die Bautätigkeit aus? Die Studie «Zinsanstieg: Effekte auf Wohnungsbau und -preise» geht dieser Frage nach.... weiterlesen

Familienrecht / Kindesrecht / Subventionsrecht

Familienergänzende Kinderbetreuung: Bundesrat befürwortet Verlängerung der Fördermassnahmen

25.04.2024

Bekanntlich soll das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung bis Ende 2026 verlängert werden... weiterlesen

Wettbewerbsrecht / Kartellrecht

Swisscom-Glasfasernetz: WEKO verhindert Swisscom-Monopol

25.04.2024

Die «Swisscom» hat mit ihrer geänderten «Netzbaustrategie» Konkurrentinnen den Zugang zum Glasfasernetz verunmöglicht und damit gegen das Kartellrecht verstossen.... weiterlesen

Urheberrecht

Internationales Übereinkommen zur künstlichen Intelligenz: Erstes Abkommen fertiggestellt

25.04.2024

Der Ausschuss für künstliche Intelligenz (Committee on Artificial Intelligence, CAI) des Europarates hat am 14.03.2024 fertiggestellt und angenommen... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: Übermässiger Vermögensverbrauch vor Entstehung des Anspruchs bleibt unberücksichtigt

24.04.2024

Beim Entscheid zum Anspruch auf Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose muss ein vorgängiger übermässiger Vermögensverbrauch der betroffenen Peron unberücksichtigt bleiben.... weiterlesen

Energierecht / Raumplanungsrecht / Umweltrecht

Peter Hettich / Stefan Rechsteiner / Joel Drittenbass / Niklas Graefen: Heimfall im Wasserrecht: Dogmatik und ausgewählte Rechtsfragen

24.04.2024

In kommenden Jahren laufen zahlreiche Wasserrechtskonzessionen aus: Kantone und Gemeinden erhalten die Möglichkeit, den Heimfall dieser Wasserrechte geltend zu machen.... weiterlesen

ICT-Law

Domain .swiss: Ab 24.04.2024 für natürliche Personen offen

23.04.2024

Ab dem 24.04.2024 können natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz oder mit Schweizer Pass eine Internetadresse mit der Endung ".swiss" erwerben... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Vertragsrecht

Bauhandwerkerpfandrecht: Abfallabtransport ohne funktionalen Zusammenhang mit dem konkreten Bauvorhaben nicht mehr pfandgeschützt

23.04.2024

Das BGer hat nun seine Praxis zu den vom Bauhandwerkerpfandrecht geschützten Arbeiten geändert und verlangt nun die Erfüllung gewisser Voraussetzungen.... weiterlesen

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