Begriff
Startup (auch: Startup) = Junges Unternehmen, welches eine innovative Geschäftsidee verfolgt, beabsichtigt stark zu wachsen und einen hohen Unternehmenswert erzielen will Weiterführende Informationen Gründen /... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Sprungbeschwerde – Weiterleitung von Eingaben durch unzuständige Behörde?
SchKG 17 f. + SchKG 32 Abs. 2 Eine sog. „Sprungbeschwerde“ direkt bei der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist unzulässig. Die unzuständige... weiterlesen
Urteilseröffnung – Separater Versand von Urteilsdispositiv und Urteilsbegründung
ZPO 318 Abs. 2 Grundsätzlich kann der Entscheid der Rechtsmittelinstanz durch (Vorab-)Versand des Urteilsdispositivs, d.h. durch Mitteilung des Entscheid-Ergebnisses, der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie des... weiterlesen
Kündigungsschutz – Anfangszeitpunkt der Schwangerschaft
OR 336c Abs. 1 lit. c Der Schwangerschaftsbeginn im Sinne des Unzeit-Kündigungsschutzes nach OR 336c Abs. 1 lit. d fällt mit der (natürlichen) Befruchtung der... weiterlesen
Neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) mit Reflexwirkung auf die Schweiz
Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) der Europäischen Union (EU) wird am 25.05.2018 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt ist die EU-DSGVO für alle Akteure, die auf... weiterlesen
Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)
Einführung ab März 2018 Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)... weiterlesen
Zugangserleichterung zu den Gerichten
Vernehmlassung zur Gesetzesänderung bis 11.06.2018 In mehreren parlamentarischen Vorstössen sind vom Bundesrat punktuelle Anpassungen der am 01.01.2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) verlangt worden.... weiterlesen
BÜPF trat am 01.03.2018 in Kraft
Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) Am 01.03.2018 trat das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) sowie dessen... weiterlesen
Verpflichtung des persönlichkeitsverletzenden Medienunternehmens bei Suchmaschine Logeintrag-Löschung zu erwirken
ZGB 28 / ZPO 266 / Persönlichkeitsschutz + Vorsorgliche Massnahme Erweckte das beklagte Medienunternehmen beim Durchschnittsleser den Eindruck, gegen den Kläger laufe in den USA... weiterlesen
Invalidenkinderrente – Direktauszahlungsrecht des volljährigen Kindes
Sachverhalt Die IV-Stelle des Kantons Aargau hatte A.A. am 18.02.2004 eine ganze IV-Rente rückwirkend auf 01.05.2000 zugesprochen, und zwar mit Zusatzrente für die Ehefrau und... weiterlesen
Kapitalherabsetzung während Liquidation – Vorsorgliche Massnahmen
OR 744 f., OR 734 + ZPO 261 ff. Wird glaubhaft gemacht, dass die AG-Liquidation mit Erlösverteilung ohne Hinterlegung oder Sicherstellung einer bestrittenen Forderung droht,... weiterlesen
Sportwetten – Verstärkung des Kampfes gegen Manipulation
OR 513 ff. / „Magglinger Konvention“ Korruption und Wettkampfmanipulation haben sich für den Sport mittlerweile zu einer grossen Gefahr entwickelt. Solche Absprachen erfolgen in der... weiterlesen
Strategie gegen Hasstiraden auf sozialen Netzwerken
Trolling, Fake News, Shitstorm – wir kennen diese Begriffe noch nicht lange und doch haben sie bereits eine unglaubliche internationale Macht. Es ist die Macht... weiterlesen
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L.: Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L. Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018 inkl. OECD-Musterabkommen 18. Auflage Winterthur 2018 1060 Seiten CHF 67.00 Erhältlich... weiterlesen
Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter – Keine Rechtsbelehrungspflicht
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
Abredeversicherung nach Stellenaustritt und Unfallversicherer Obliegenheiten
Beratungspflicht des Versicherers und Grundsatz von Treu und Glauben Der Unfallversicherer (hier die SUVA) kann sich hinsichtlich des rechtzeitigen Abschlusses der Abredeversicherung nach der Prämienzahlung... weiterlesen
Exkurs: Gläubigerwechsel im Betreibungsverfahren
Das Betreibungsamt hat dem Schuldner jeden Gläubigerwechsel anzuzeigen (vgl. SchKG 77 Abs. 5). Wechselt während des Betreibungsverfahrens der Gläubiger der betriebenen Forderung, so kann der... weiterlesen
Gläubigerwechsel während Betreibungsverfahren – Nachträglicher Rechtsvorschlag
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
Start up-Rahmenbedingungen: Schweiz ein guter Standort
Eine Standortbestimmung Einleitung Der Bundesrat befasste sich 2017 aufgrund des „Postulats Derder“ (13.4237) mit der Situation von Start-ups in der Schweiz. Der Bundesrat kam zum... weiterlesen
Grenzüberschreitende Erbfälle – Minimierung von Kompetenzkonflikten
Vernehmlassung zur Abstimmung IPRG mit EU-Erbrechtsverordnung Eröffnung der Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 14.02.2018 mitgeteilt, dass er die Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des... weiterlesen
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