Rechtsgebiete Archives - Seite 44 von 1107

Am 5. Januar 2020 reichte A.________ seine Steuererklärung für 2018 bei der zuständigen Behörde ein. Der Steuerbescheid datiert vom 12. Februar daraufhin.... weiterlesen

Erbrecht

Nachlassgegenstände: Erinnerungsstücke von ideellem Wert – Lösungsansätze

19.04.2024

Im Erbrecht wird in der Regel nur von Werten gesprochen, geschrieben und publiziert. Sogenannte «Erinnerungsstücke» sind beim Erben und Vererben für bestimmte Erben ein delikates... weiterlesen

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Dienstbarkeit

Nebensächliche persönliche ...

Dienstbarkeit

Nebensächliche persönliche Leistungspflichten

(mit real-obligatorischer Verpflichtung) Neben der Duldungs- oder Unterlassungspflicht kann oder ist nach neuem Recht von ZGB 730 Abs. 2 (weiterer Satz) auch die nebensächliche Leistungspflicht... weiterlesen

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Dienstbarkeit

Nebensächliche Zusatzinhalte

Dienstbarkeit

Nebensächliche Zusatzinhalte

Oft benötigt der Dienstbarkeitsberechtigte weitere Dienstbarkeitsrechte um den Basis-Dienstbarkeitsinhalt ausüben zu können. Beispiele Zugangsrecht, um die Heizzentrale auf dem belasteten Grundstück (mit-)betreiben zu können Zufahrtsrecht,... weiterlesen

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Interesse des Dienstbarkeit...

Dienstbarkeit

Interesse des Dienstbarkeitsberechtigten

Die Dienstbarkeitsberechtigung muss von Nutzen sein für: berechtigte Person (Personaldienstbarkeit) Vorteil aus Grundstücksnutzen berechtigte Grundstück (Grunddienstbarkeit) Vorteil der Grunddienstbarkeit muss in einem direkten Zusammenhang mit... weiterlesen

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Beschränkung in der Grundst...

Dienstbarkeit

Beschränkung in der Grundstücksbelastung

Gemäss ZGB 730 Abs. 1 darf eine Dienstbarkeit nur insofern belasten, als der belastete Eigentümer bei einer Positiven Dienstbarkeit lediglich bestimmte Eingriffe in sein Eigentumsrecht... weiterlesen

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Beschränkung der Grundstück...

Dienstbarkeit

Beschränkung der Grundstücksnutzung

Eine Dienstbarkeit hat zum Inhalt Eigentumsbeschränkung Beschränkung der Sachnutzung Einschränkung des belasteten Eigentümers in der Ausübung der Eigentumsrechte (und nicht bloss seiner persönlicher Betätigungsfreiheit) Positive... weiterlesen

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Positive oder negative Dien...

Dienstbarkeit

Positive oder negative Dienstbarkeit

Die Dienstbarkeiten können aufgrund ihres Inhalts in zwei Gruppen unterteilt werden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung auf der andern Seite... weiterlesen

Immobilien / Bau- und Planungsrecht / Umweltrecht

Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts bei kleineren Bauprojekten: NR stimmt zu

19.04.2024

Es sei das Verbandsbeschwerderecht gemäss Artikel 12ff. NHG - im Sinne der Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes - bei kleineren Einzelprojekten innerhalb der Bauzone einzuschränken.... weiterlesen