Dach- und Fach-Mietvertrag
Mietvertrag (klassisch oder Rohbaumietvertrag), bei dem der Mieter die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten bezüglich des Gebäudeinneren zu tragen hat; der Vermieter trägt demgegenüber die Steuern und... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Eigentümerausbau
Sodann ist die Rohbaumiete abzugrenzen vom Eigentümerausbau: Der Eigentümer lässt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung bei Neubauten den Innenendausbau erstellen, mit oder ohne... weiterlesen
Mieterbau
Betrifft das Verhältnis zwischen Mieter (Werkbesteller) und Handwerker (Werkunternehmer) Werklohnanspruch des Handwerkers gegenüber dem Mieter Bauhandwerkerpfandrecht des Handwerkers bzw. Unternehmers Literatur FUTTERLIEB RAOUL, Tücken des... weiterlesen
Mieterausbau
Mieterausbau betrifft das Verhältnis zwischen Vermieter und Mieter Es geht um die Vermietung des Mietobjekts im Rohzustand Zustimmung zum Mieterausbau durch den Vermieter Wiederherstellung des... weiterlesen
Abgrenzungen
Einleitung Abzugrenzen von der Rohbaumiete sind die beiden unterschiedlichen Begriffspaare Mieterausbau und Mieterbau, aber auch die weiteren mietrechtlichen Erscheinungsformen des Eigentümerausbaus, des Dach- und Fach-Mietvertrags,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
Die Rohbaumiete ist im Gesetz nicht geregelt. Weder Begriff noch Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sind im Mietrecht definiert. Massgebend ist somit der Inhalt des... weiterlesen
Begriff
Bei der Rohbaumiete handelt es sich um einen Mietvertrag über ein Mietobjekt, welches nicht oder nicht voll ausgebaut ist. Der Mieter übernimmt den Innenausbau, wodurch... weiterlesen
Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung
Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer 1 SchKG» (siehe Box) gegen den... weiterlesen
Fluggastrechte
Jeder Reisende kennt die Leistungsstörungen im Flugverkehr wie Nichtbeförderung, Flugverspätung, Flugannullation. Weniger bekannt sind die Pflichten der ausführenden Carriers, der Airlines, wie Betreuungsleistungen, Unterstützungsleistungen und... weiterlesen
Reisevermittlung
Wendet sich der Reisekonsument für die Buchung eines Fluges, die Reservation eines Hotels oder eines Mietautos etc. klassischerweise an ein „Reisebüro“ ist oft funktional und... weiterlesen
Internationales Privatrecht
Bei der Pauschalreisebuchung eines Schweizer Konsumenten bei Anbieter jenseits der Grenze oder via Internet gelten das IPRG (Art. 112 ff.) und das LugÜ (Art. 13... weiterlesen
Prozessuales
Für die Anwendung des „prozessualen Konsumentenschutzes“ ist massgebend, dass ein Pauschalreisevertrag vorliegt. In diesem Falle gelten folgende Zuständigkeiten, Abläufe und Möglichkeiten: Einfaches und rasches Verfahren... weiterlesen
Insolvenzschutz
In aller Regel hat der Konsument den Pauschalreisepreis vor Antritt der Reise zu bezahlen. Damit trägt der Konsument grundsätzlich des Insolvenzrisiko des Reiseveranstalters. Das PRG... weiterlesen
Haftung
Der Veranstalter ist verpflichtet, für Schäden, die er beim Konsumenten verursacht einzustehen: Grundsätzliches Anspruchskonkurrenz Bei erfüllten Voraussetzungen kann der Veranstalter in Anspruchskonkurrenz nach den Regeln... weiterlesen
Einleitung zur Rohbaumiete
Überblick zur Rohbaumiete in der Schweiz Einleitung Grundlagen und Abgrenzungen Vorteile und Nachteile / Ziele und Motive Zulässigkeit und Gefahren Elemente Mietvertrag Dauer / Optionsrecht... weiterlesen
Busse und Fahrausweisentzug = keine unzulässige Doppelverurteilung
Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen hat und, dass ihm – entsprechende Geschwindigkeitsüberschreitung,... weiterlesen
Vertragsänderung vor Reisebeginn
Auch Pauschalreiseverträge sind zu einzuhalten (lateinisch: pacta sunt servanda). Um den Parteien bei veränderten Verhältnissen die Vertragserfüllung zu ermöglichen, bestehen gewisse Änderungsmöglichkeiten (vgl. PRG 7... weiterlesen
Pauschalreisevertrag
Für den Pauschalreiseveranstalter gilt – trotz Veröffentlichung von Prospekten oder ähnlichem Werbematerial – kein Kontrahierungszwang und keine gesetzlichen Formvorschriften. Der Pauschalreisevertrag kann daher mündlich, telefonisch... weiterlesen
Vorvertragliche Informationen
Der Reiseveranstalter hat den Reisenden vor seinem Reiseentschluss schriftlich über alle für eine Reisebuchungsentscheidung relevanten Daten zu informieren: Vertragsbedingungen Mitteilungspflicht aller Vertragsbedingungen Reisebestätigung mit den... weiterlesen
Konsumenteninformation
Der Reiseveranstalter vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten (vgl. PRG 3 – 6): Werbungvorgaben Keine irreführenden Angaben Preiswerbung (auch bei Preisrahmen oder Preisgrenzen) Werbungs-Mindestinhalt Angabe der Effektivpreise... weiterlesen
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