Der Begriff Stockwerkeigentum bezeichnet eine besonders ausgestaltete Eigentumsform. Es handelt sich um ein besonders ausgestaltetes Miteigentum. Das Sonderrecht berechtigt zur ausschliesslichen Nutzung und baulichen Ausgestaltung... weiterlesen
Beim Aktienkauf handelt es sich um einen Kaufvertrag über Beteiligungspapiere an einer Kapitalgesellschaft, konkret an einer Aktiengesellschaft. Der Erwerb von Beteiligungspapieren (Aktien) an einer Kapitalgesellschaft... weiterlesen
Neben dem Patentkauf und dem Markenkauf, spielt im Zusammenhang mit dem Kauf von Immaterialgüterrechten auch der Designkauf eine wichtige Rolle. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen
Ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit dem Markenrecht ist der Markenkauf. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie hier festgehalten. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Die Homeoffice-Arbeit ist ein zunehmendes Bedürfnis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.... weiterlesen
Der Untergang des Baurechts infolge Heimfalls stellt keine Veräusserung im Sinne von OR 261 Abs. 1 dar.... weiterlesen
Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe... weiterlesen
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern.... weiterlesen
Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der... weiterlesen
Das Bundesgericht hatte einen Sachverhalt zu beurteilen, der das Erb- und das Strafrecht beschlug.... weiterlesen
Der Kläger (hier Beschwerdeführer) und seine Ehefrau wurden am 30.08.2003 bei einem Autounfall verletzt.... weiterlesen
Reiserecht / Tourismusrecht: Fokus Diese Darstellung zum Reiserecht bzw. Tourismusrecht fokussiert auf: Rechtsstellung des Reisenden (Empfänger von Reiseleistungen) Akteure der Reiseleistungen Veranstaltungen Reiseleistungen Reisevertrag Entschädigungen... weiterlesen
Der Bundesrat setzte 10.06.2016 die neuen Gesetzesbestimmungen und die entsprechenden Verordnungsänderungen auf den 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen
Die tiefe MWST in der Schweiz im Vergleich zum nahen Ausland ist neben dem tiefen Euro-Wechselkurs ein weiterer Anreiz für den Einkaufstourismus.... weiterlesen
Die beiden Autoren haben die gesamten nachlassrelevanten Regeln in einem Band übersichtlich und gut leserlich kommentiert.... weiterlesen
Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen Vermögens und als Bestreitung der... weiterlesen
Die vom Gericht zu beurteilenden dogmatischen Eckdaten der gerichtlichen Absetzung eines Stockwerkeigentums-Verwalters im konkreten Fall ergaben folgendes:... weiterlesen
Die Inhaberin der Streckenkonzession für die Luftverkehrslinie Lugano-Genf bis 31.07.2022, die Darwin Airline SA (Darwin), wehrte sich gegen die Erteilung einer parallelen Konzession an die... weiterlesen