Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Schulrecht

Sport

Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung. 2 Er betreibt eine Sportschule. 3 Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch... weiterlesen

Schulrecht

Entwicklung der vergangenen Jahre

In den vergangenen Jahren hat eine Verrechtlichung des Schulwesens stattgefunden. Einerseits wurde bei schulorganisatorischen Massnahmen eine Anfechtungsmöglichkeit weitergehend bejaht und andererseits wurde die Rechtsweggarantie von... weiterlesen

Schulrecht

Einleitung zum Schulrecht

Gliederung Schulrecht Das Schulrecht ist gegliedert in: Schulische Massnahmen und Rechtsschutz Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen Die Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen ist... weiterlesen

Schulrecht

Begriff

Schulrecht =   Das Schulrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, welche die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulorganisation und Schulaufsicht... weiterlesen

Schulrecht

Grundlagen

Bundesverfassung BV 61a – BV 72 BV 29a Gesetzliche Grundlagen Bundesrecht Kantonales Recht Kommunales Recht Ferner: Schulverordnungen Schulreglemente Verfassungstexte 3. Abschnitt: Bildung, Forschung und Kultur... weiterlesen

Schulrecht

Abgrenzungen

Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen

Schulrecht

Bedeutung

Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen

Markenrecht

Grundsatz

Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen

Markenrecht

Verlängerung der Marke

Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen