Die vorliegende Arbeit von Yvonne Bürki beleuchtet zwei in der Zivilprozessführung sich ergebende, wesentliche Aspekte – die Prozessleitung und das Replikrecht.... weiterlesen
Der generelle – auch für eine bestimmte Dauer – verfügte Ausschluss von künftigen Vergabeverfahren (sog. Auftragssperre) kann nicht kollektiv gegen alle Gesellschafter einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE)... weiterlesen
Die Mietrechtsnorm von OR 269d Abs. 3 OR erfasst alle Änderungen des Mietvertrags, welche das Austauschverhältnis der Leistungen von Mieter und Vermieter verändern können: Darunter... weiterlesen
Die Streichung der Sozialhilfe wegen fehlender Mitwirkung der betroffenen Person bei der Abklärung ihrer finanziellen Verhältnisse muss erfolgen mittels eines formellen, anfechtbaren Entscheides.... weiterlesen
Mögliche vertragliche Regelungen für den Fall der Trennung Formerfordernis für Trennungserklärung Regelung bezüglich gemeinsamer Mietwohnung bzw. gemeinsamem Wohneigentum (Übernahme- bzw. Verkaufs- und Auszugszenarien) Kündigung gemeinsamer... weiterlesen
A.______ (nachfolgend Anzeigerin) erstattete am 22. Juli 2022 bei der Anwaltsaufsichtsbehörde des Kantons Bern Anzeige gegen C.______ (nachfolgend Disziplinarbeklagte). Zur Begründung brachte die Anzeigerin vor,... weiterlesen
Mitarbeitende Ehepartner in der Landwirtschaft sollen bei einer Scheidung finanziell angemessen entschädigt werden.... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hiess am 27.07.2023 die Beschwerde von Apple Inc. gegen den Entscheid gut, mit dem das Gesuch um Schutz der internationalen Registrierung Nr.... weiterlesen
Ordnet ein Arzt die fürsorgerische Unterbringung einer Person wegen psychischer Störungen an, hat das Gericht gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person zu entscheiden.... weiterlesen
In den Medien und im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) ist immer wieder von Gesellschaften mit Organisationsmängeln zu lesen.... weiterlesen
Die KESB-Fallzahlen entwickelten sich im vergangenen Jahr weitgehend unauffällig: Per 31.12.2022 bestanden Schutzmassnahmen für; Personen: 149‘465, Erwachsene: 103‘330, Kinder: 46‘135.... weiterlesen
Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD will den Beteiligungsabzug bei der Gewinnsteuer einer gesamtheitlichen Evaluation unterziehen.... weiterlesen
Da A ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand gelenkt hatte, entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern den Führerausweis für die Dauer von drei... weiterlesen
Checkliste: Domiziländerung Beim Wechsel des Geschäftslokals in eine andere Strasse oder in ein anderes Haus (Hausnummer) bei gleich bleibender Sitzgemeinde ist gemäss HRegV 17 folgendes... weiterlesen
Bestehen beim zuständigen Handelsregisteramt Anhaltspunkte, dass eine Adresse eine c/o-Adresse ist, ohne dass sie als solche deklariert wurde, können die Handelsregisterbehörden gestützt auf HRegV 117... weiterlesen
Das am 18 02.2022 von Bundesrat Alain Berset in Tirana unterzeichnete Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien tritt am 01.10.2023 in Kraft.... weiterlesen
«Der Kanton Luzern leitete in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts für die Kantonsstrasse K4 (Luzernerstrasse) in Kriens zwischen der Einmündung der Hofstetterstrasse und der Einmündung... weiterlesen
Das in 2. Auflage erschienene Fachbuch befasst sich mit dem Aufenthaltsrecht in der Schweiz mit der steuerlichen Beurteilung von Grenzgängern mit Wohnort Deutschland und weiteren... weiterlesen
Die von verschiedenen Spitzenverbänden und der Berner Justiz entwickelte Berner Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Berner Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 4... weiterlesen
Die vom GS Ger entwickelte Basler Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Basler Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 8 Wochen 3 Jahre 8... weiterlesen
