Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsergänzung und Vertragsanpassung

Einleitung Nicht immer führt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen. Ursachen liegen u.a. darin, dass die Verträge lückenhaft sind, weil sich die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsregeln

Auslegungsregeln machen die Auslegung transparenter und nachvollziehbarer und erhöhen dadurch die Akzeptanz der Auslegung durch die Parteien: Begriff Auslegungsregeln   =   Anknüpfungspunkte, nach denen die Auslegung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsmittel

Bei der Vertragsauslegung spielen die Auslegungsmittel eine wichtige Rolle:  Einzelne Auslegungsmittel: Wortlaut Der Wortlaut hat Vorrang vor den anderen Auslegungsmitteln Trotzdem darf nicht alleine auf... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Ablauf der Vertragsauslegung

Der Ablauf der Vertragsauslegung wird in eine subjektive und objektive Vertragsauslegung unterteilt: Subjektive Vertragsauslegung Anwendungsfall Subjektive Vertragsauslegung geht der objektiven Vertragsauslegung vor. Primär zählt der... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsstreit

Begriff Auslegungsstreit   =   Streit über die Auslegung des Vertragsinhaltes Entstehung Parteien oder das Gericht sind sich einig, dass Vertrag zustande gekommen ist Streitfrage Streitig ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsensstreit

Begriff Konsensstreit   =   Streit über den wirklichen Willen der Parteien Entstehung Der Konsensstreit entsteht, weil die Parteien einen versteckten Dissens in Bezug auf die wesentlichen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Willenserklärung und Auslegung

Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsauslegung

Einleitung Mit der Vertragsauslegung wird der Inhalt des Vertrages ermittelt, welcher dem Willen der vertragsschliessenden Parteien am nächsten kommt. Unter dem Kapitel Vertragsauslegung werden folgende... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsumkredit

Die Gefahr der Verschuldung durch Konsumkredite ist gross, weshalb der Konsumentenschutz in diesem Bereich greifen soll: Begriffe Konsumkreditvertrag   =   Vertrag, durch den eine kreditgebende Person... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Pauschalreise

Pauschalreisen gewinnen stets an Beliebtheit. Konsumenten von Pauschalreisen sind zu schützen, sind sie doch während der Reise vom Reiseanbieter abhängig:  Begriffe Pauschalreise   =   Reise, bei... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Ehe- und Partnerschaftsvermittlung

Der Konsument ist bei Verträge über die Ehe- oder Partnerschaftsvermittlung zu schützen, spielen solche Verträge doch in einem emotionalen Bereich, wo seelischer Druck nicht ausgeschlossen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Produktehaftung

Die Haftung der Herstellerin für den Schaden, den ein fehlerhaftes Produkt an Personen oder Sachen verursacht, wird durch das Produktehaftpflichtgesetz geregelt (Kausalhaftung). Begriffe Produktehaftung   =  ... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Haustürgeschäft

Die Regelungen gemäss OR 40a ff. betreffend Haustürgeschäfte schützen Konsumenten bei überraschenden Vertragsangeboten vor unvorbereiteten Vertragsabschlüssen: Begriff Haustürgeschäft  =  Vertragsabschlüsse in Situationen, in denen der... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsumentenschutzrecht

Einleitung Konsumentenschutzrechte schützen Konsumenten/Verbraucher vor Missbrauch und Benachteiligung im Markt. Im Rahmen des Konsumentenschutzes regelt das Schweizerische Obligationenrecht (OR) die Vertragsbeziehungen zwischen Konsumenten und Lieferanten.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsumentenverträge

Abschliessend wird der Konsumentenvertrag als besondere Vertragsart näher erklärt: Begriff Eine einheitliche Verwendung des Begriffes Konsument existiert im schweizerischen Recht nicht. Damit ein Konsumentenvertrag vorliegt,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abstraktes Schuldbekenntnis

Was unter einem abstrakten Schuldbekenntnis zu verstehen ist, wird nachfolgend erklärt: Begriffe Schuldbekenntnis   =  Anerkennung einer Forderung durch den Schuldner Abstraktheit   =   Rechtsgrund für die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Faktischer Vertrag

Beim faktischen Vertrag werden vertragliche Regelungen angewandt, obwohl kein Vertrag existiert: Begriff Faktischer Vertrag   =   Anwendung vertraglicher Regelungen, obwohl kein Vertrag existiert Anwendungsfälle Nachträgliche Entdeckung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Submission (Ausschreibung) / Vergabe

Um bei Grossprojekten das beste Angebot zu ermitteln, werden die zu vergebende Gesamtleistung oder Teilleistungen ausgeschrieben und Anbieter eingeladen, ein Angebot für die Sach- oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslobung / Preisausschreiben

Nachfolgend wird erläutert, was unter Auslobung oder Preisausschreiben genau verstanden wird: Auslobung Begriff Auslobung   =   bedingte Versprechen zu Gunsten einer unbestimmten Person, für den Fall... weiterlesen