Immaterialgüterrecht Schweiz

Pokémon Go im Recht

Videospiel mit betriebswirtschaftlichen, finanziellen und rechtlichen Folgen Was ist Pokémon Go? Pokémon Go ist ein Videospiel für Handheld-Mobilgeräte wie Smartphones, Tablet-Computers und basiert auf den... weiterlesen

Leasingvertrag

Einleitung zum Leasing-Vertrag

Überblick zum Leasing-Vertrag Gegenstand Definition Grundlagen Anwendung des Konsumkreditgesetzes (KKG) / Konsumenten-Leasing Abgrenzungen Rechtsnatur Herkunft des Instruments „Leasing“ Ziele Motive Verbreitung Leasing-Arten Finanzierungs-Leasing Hersteller-Leasing Operating-Leasing... weiterlesen

ICT-Law / Informations- und Kommunikationstechnologie

Glossar

Ad (Advertisement) Werbeanzeige (Banner) AdSense Werbeprogramm von Google Website-Betreiber haben die Möglichkeit, über Klicks auf die Banneranzeigen, Einnahmen zu erzielen AdWords Werbeprogramm von Google Website-Betreiber... weiterlesen

Privat-Konkurs

Keine Restschuldbefreiung / Alternativen

Einige Staaten sehen bei der Privatinsolvenz eine sog. „Restschuldbefreiung“ vor. Diese „Rechtswohltat“ ist – wie oben dargestellt (Wirtschaftliche Gesundung) – dem Schweizerischen Recht fremd. Will... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Privatkonkurs: Admassierung des Lohns?

Fälligkeit als Abgrenzungskriterium? Über das Vermögen des Privatschuldners A. wurde am 14.12.2015, während laufendem Lohnpfändungsverfahren, der Konkurs eröffnet. Am 15.12.2015 überwies der Arbeitgeber dem Betreibungsamt... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

LITERATUR

Literaturverzeichnis ABEGG ANDREAS, Die zwingenden Inhaltsnormen des Schuldvertragsrechts. Ein Beitrag zu Geschichte und Funktion der Vertragsfreiheit (Diss. Freiburg), Zürich 2004. ABEGG ANDREAS, Rechtsfolgen zwingender Inhaltsnormen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

FAZIT

Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) besteht aus fünf Abteilungen. Die Regeln zum Vertragsrecht liegen in den ersten beiden Abteilungen „versteckt“. Die erste Abteilung (OR 1 –... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Steuern und Abgaben

Steuern Der Abschluss von Verträgen zieht oft Steuerfolgen nach sich: Subjektsteuern Privatpersonen Vertrag bei der Einkommens- und Vermögenssteuer Unternehmen Vertrag bei der Kapital- und Gewinnsteuer... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konkurs

Die Konkurseröffnung hat diverse materiell– wie auch konkursrechtliche Wirkungen auf die einzelnen Rechtsverhältnisse des Gemeinschuldners. Zentral ist u.a. die Frage, welche Wirkung die Konkurseröffnung auf... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Prozessuales

Wo Verträge geschlossen werden, kann es auch zu Rechtstreitigkeiten kommen. Der Zivilprozess dient dabei der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Rechnungslegung

Für die Verbuchung und Bilanzierung von Vertragsansprüchen gelten die allgemeinen Rechnungslegungsregeln. Sowohl Besteller als auch Unternehmer tun bei länger als ein bzw. zwei Jahre dauernden... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abfindungsklauseln

Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters im Zusammenhang mit Fortsetzungsklauseln und Eintrittsklauseln festgelegt: Begriff Abfindungsklausel   =   Vereinbarung betreffend Art... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Eintrittsklausel

Bei der Eintrittsklausel handelt es sich um eine Fortsetzungsklausel mit der zusätzlichen Vereinbarung, dass alle Erben (einfache Eintrittsklausel) oder bestimmte Erben (qualifizierte Eintrittsklausel) persönlich der... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Nachfolgeklauseln

Die einfache Nachfolgeklausel ist eine Vereinbarung, wonach alle Erben eines Gesellschafters (eo ipso) in die Gesellschaft eintreten. Bei einer qualifizierten Nachfolgeklausel wird vereinbart, dass bestimmte... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Fortsetzungsklausel

Ziel der Fortsetzungsklausel ist, dass die einfache Gesellschaft resp. die betreffende Personengesellschaft nach dem Tod eines Gesellschafters unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgeführt wird, d.h. ohne... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Mediationsklausel

Mediation (lat. Vermittlung) ist ein freiwilliges Verfahren der Konfliktbearbeitung. Die beteiligten Parteien werden durch einen unparteilichen Dritten (Mediator) bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung... weiterlesen