Der Miteigentumsaufhebungs-Anspruch kann rechtsgeschäftlich beschränkt oder aufgehoben werden (ZGB 650 Abs. 1): Vertrag Vertragsart Der Ausschluss oder die Aufhebung können in folgendem Rahmen vereinbart bzw.... weiterlesen
Hinsichtlich des Miteigentümer-Vorkaufsrechts sind zu bemerken: Gesetzliches Vorkaufsrecht Definition Vorkaufsrecht gegenüber jedem Nichtmiteigentümer Grundlage ZGB 682 Abs. 1 Inhalt Doppelt bedingtes Erwerbsrecht eines Miteigentümers Bedingung... weiterlesen
Die Meisten denken bei Heirat und Ehe an Liebe, Romantik und gemeinsamen Haushalt. Selten angesprochen werden ökonomische Aspekte: Ehegatten bilden eine wirtschaftliche Einheit in Arbeit,... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkurrenzverbots-Recht: Konkurrenzverbotsvertrag Konkurrenzverbotsklausel Kundenabwerbeverbotsklausel Klausel für die Verhinderung einer Mitarbeiterabwerbung durch Kunden Konventionalstrafeklausel uam Interessieren Sie sich für... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie Ihre Konkurrenzverbotsklausel auf Korrektheit prüfen! Optik Unternehmen/Arbeitgeber: Ein Unternehmen / Arbeitgeber darf einem Arbeitnehmer nur unter bestimmten Voraussetzungen verbieten, nach Beendigung des... weiterlesen
Analog Mietrecht (OR 261 – 261b) kann auch das Pachtverhältnis im Grundbuch vorgemerkt werden (vgl. OR 290 lit. c). Die Vormerkung verleiht dem obligatorischen Pachtverhältnis... weiterlesen
Definition Vormerkung der vorläufigen Eintragung eines Grundpfandrechts ohne Pfandrechtsangabe Grundlage BGBB 34 Abs. 2 Anspruchsgrundlage Übertragung eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Erbteilung Gesetzliches Gewinnanspruchsrecht der... weiterlesen
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich In den Teilen 2 (Vorsorgeauftrag) und 3 (Patientenverfügung) wurden... weiterlesen
Literatur BACHMANN DOMINIK, Verfügungsbeschränkungen bei gebuchten selbständigen und dauernden Rechten, insbesondere Baurechten, Zürich 1993. BRÜCKNER CHRISTIAN, § 10 Verwandte Verträge (Vorvertrag, Vorkaufsvertrag, Vertrag auf Begründung... weiterlesen
Vormerkungen haben verschiedenste Einschreibevoraussetzungen und uneinheitliche Wirkungen bzw. Rechtsfolgen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die vorgemerkte Rechtsposition durch die Vormerkung Wirkung gegenüber jedem später erworbenen... weiterlesen
Am 01.01.1994 trat ZGB 961a in Kraft: Grundlage Materialien AS 1993 S. 1404 BBl 1988 III 953 Gesetzliche Grundlage ZGB 961a (siehe Box) Ziel Klärung... weiterlesen
Definition Vormerkung der Vorläufigen Eintragung zur Sicherung des Anspruchs auf Eintragung eines gesetzlichen Pfandrechts des kantonalen öffentlichen Rechts Grundlage GBV 52 Abs. 2 Rechtsgrundlage Kantonales... weiterlesen
Definition Vormerkung vorläufige Eintragung zur Sicherung des Baurechtszinses Grundlage ZGB 779k Abs. 2 und 3 GBV 76 Abs. 2 lit. c Rechtsgrundlage Baurechtsvertrag mit Baurechtszinsabrede... weiterlesen
Definition Vormerkung Vorläufige Eintragung zur Sicherung der Entschädigungsforderung aus einem gelöschten Baurecht (Heimfall) Grundlage ZGB 779d Abs. 2 und 3 GBV 76 Abs. 2 lit.... weiterlesen
Definition Vormerkung einer Vorläufigen Eintragung des Anspruchs für die auf die letzten drei Jahre entfallenden Beitragsforderungen gegenüber jedem jeweiligen Stockwerkeigentümer auf Errichtung eines Pfandrechtes an... weiterlesen
Definition Vorläufige Eintragung eines Pfandrechts der Handwerker und Unternehmer, die auf einem Grundstück Material und / oder Arbeit geliefert haben, durch superprovisorische Anordnung des zuständigen... weiterlesen
Gemäss der einschlägigen Normen kann über den Wortlaut von ZGB 961 Abs. 1 hinaus in folgenden Fällen eine Vorläufige Eintragung erfolgen: Bauhandwerkerpfandrecht Stockwerkeigentümerbeitragsforderung Baurechtszins Pfandrecht... weiterlesen
Kann der Ausweis über das Verfügungsrecht nicht beigebracht werden, hilft die Rangwirkung einer Vormerkung „Vorläufige Eintragung“: Definition Vormerkung „Vorläufige Eintragung“ (V.E.) bezieht sich auf einen... weiterlesen
Die Vormerkung zur Sicherung eines behaupteten dinglichen Rechts bezieht sich auf ein nicht aus dem Grundbuch ersichtliches dingliches Recht. Der Berechtigte hat zum Schutze seiner... weiterlesen
Vormerkung im Grundbuch Löschung im Grundbuch Vormerkung im Grundbuch Die „Vormerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) = Richterliche Anordnung des zuständigen... weiterlesen