Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserschwernissen oder gar Verrechnungsausschlüssen: Verrechnungsausschluss (OR 123 Abs. 2) Verweisungsnorm Verweis auf die SchKG-Regeln für die Ausschliessung oder Anfechtung der Verrechnung... weiterlesen
Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserleichterungen: Verrechnungserleichterung (OR 123 Abs. 1) Grundsatz Vorgezogene Fälligkeit Im Konkurse des Schuldners können die Gläubiger ihre Forderungen, auch wenn sie... weiterlesen
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Die Geltendmachung einer Gläubigerforderung, mit oder ohne Verrechnung, Grundlage SchKG 244 Forderungseingabe des Gläubigers Forderungsanmeldung Grundlage Forderungseingabe Konkursgläubiger erklärt selber die Verrechnung und verlangt nach... weiterlesen
Die Verrechnung im Konkurs konzentriert sich auf folgende Verrechnungsfälle: Verrechnung durch Gläubiger des Gemeinschuldners Dispositionsfähigkeit des Gläubigers Gläubiger kann seinerseits die Verrechnung erklären Die Verrechnung... weiterlesen
Einleitung Bei Konkurs einer Partei sind folgende Punkte zu beachten: Überblick der Verrechnungsanlässe Konkurstechnische Abwicklung der Verrechnung Verrechnungs-Ablaufschematas Verrechnungserleichterungen Verrechnungserschwernisse Verrechnungsanfechtung Verrechnung Massforderung / Massaschuld... weiterlesen
Will der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren die Verrechnungseinrede erheben, muss nach Verfahrensart unterschieden werden: Verfahren um provisorische Rechtsöffnung Einwand des Betriebenen, die in Betreibung gesetzte Forderung... weiterlesen
Haben die Parteien durch Schiedsklausel im Grundgeschäft oder Schiedsvertrag die Beurteilung der Verrechnungsforderung der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen, ist wie folgt zu differenzieren und zu erläutern:... weiterlesen
Ausgangslage Rechtskräftig zugesprochene Forderung Neues Prozessverfahren Zulässigkeit der Verrechnungserklärung Zulässigkeitsgründe Keine Forderungsneubeurteilung Nur bestätigende Wirkung Grundsatz der abgeurteilten Sache Kein Verstoss gegen das Prinzip der... weiterlesen
Prozessuale vs. Materiell-rechtliche Rechtslage Es ist umstritten, ob eine wegen Verspätung prozessual unberücksichtigte Verrechnung materiell-rechtlich zum Erlöschen der Hauptforderung führt (OR 124 Abs. 2), gilt... weiterlesen
Definition Widerklage = selbständige Geltendmachung einer Gegenforderung im Prozess Voraussetzungen Rechtsbegehren Die Widerklage hat Gegenstand des Klage-Rechtsbegehrens und damit auf eine... weiterlesen
Definition Eventualverrechnung = beklagter Schuldner erklärt im Prozess die Verrechnung der gegen ihn gerichteten Forderung mit der Forderung gegen den Kläger für den Fall, für... weiterlesen
Achtsames Vorgehen Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung Vermeidung zweier... weiterlesen
Ausgangslage Geltendmachung der Verrechnung erst im Prozess Verfahrensstadium / 1. Instanz Novenregime Prinzip Die prozessuale Novenregelung von ZPO 229 bestimmt, ob und bis wann die... weiterlesen
Beim Entgegenhalten der Verrechnung in der Klage ergeben sich folgende Aspekte: Örtliche Zuständigkeit Ausgangslage Geltendmachung der Gegenforderung auf dem Klageweg Folge Zulässigkeit der Verrechnungseinrede, unabhängig... weiterlesen
Zulässigkeit Die Prozessverrechnung ist zulässig Voraussetzungen und Rechtswirkungen Verrechnung untersteht dem schweizerischen Obligationenrecht (OR) Verrechnung ist ein materiell-rechtliches Institut Berührungspunkte zum Prozessrecht Trotz der materiell-rechtlichen... weiterlesen
Einleitung Die Prozessverrechnung ist grundsätzlich zulässig. Gleichwohl ergeben sich verschiedenste Problemkreise und Fragestellungen: Grundsätze Verrechnungszeitpunkt Zuständigkeit Vermeidung widersprüchlicher Urteile Eventualverrechnung Widerklage Prozessual unberücksichtigte Verrechnungseinrede Verrechnung... weiterlesen
Einleitung Die Verrechnung im Prozess ist nach Gerichtszuständigkeiten bzw. -verfahren (staatliche Gerichte und Schiedsgerichte) zu erläutern: Verrechnung im Zivilprozess Verrechnung im Schiedsverfahren Probleme können sich... weiterlesen
= Möglichkeit des Schuldners, freiwillig auf die Ausübung des Gestaltungsrechts zu verzichten OR 126 normiert nur das Verzichtsrecht des Schuldners Der Schuldner kann – anstatt... weiterlesen
= Pactum de non compensando Vertragsinhaltsfreiheit (OR 19 Abs. 1) Der Schuldner kann auf die Verrechnung zum Voraus Verzicht leisten Der Schuldner verspricht, die Hauptforderung... weiterlesen