Überführungsfahrt
Mit Motorfahrzeugen, die sich im Bau, Umbau oder in Reparatur befinden dürfen Überführungsfahrten ausgeführt werden, wenn folgendes gegeben ist: Betriebssichere Lenkung und Bremsen; Vorhandensein von... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Leichtere Mängel
Der Lenker eines Fahrzeuges darf mit besonderer Vorsicht weiterfahren, wenn während der Fahrt leichtere Mängel auftreten. Die Fahrzeugreparatur ist jedoch ohne Verzug zu veranlassen (VRV... weiterlesen
Besondere Polizei-Befugnisse
Die Polizei ist ermächtigt, die Weiterfahrt eines Fahrzeuges, dessen Zustand oder Ladung den Verkehr gefährdet, zu verhindern (SVG 54 Abs. 1 Satz 1). Vor einer... weiterlesen
Fahrzeugzustand
Die Grundregeln sind: Betriebssicher und vorschriftsgemäss Fahrzeuge müssen gemäss SVG 29 betriebssicherund andererseits vorschriftsgemäss sein: Sie müssen daher so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt... weiterlesen
Grundlagen
SVG 29 SVG 10 VVV: Art. 20 Abs. 1 / VRV: Art. 61 / 64 / 65 / 66 / 90 Abs. 3 und 91... weiterlesen
Begriff
Betriebssichere Fahrzeuge und Anhänger = Autos und ihre Anhänger haben in betriebssicherem Zustand und damit vorschriftsgemäss zu sein: Beleuchtung intakte Bremsen einwandfreie Lenkung unverletzte Reifen... weiterlesen
BETRIEBSSICHERHEIT
Die Fahrzeugbetriebssicherheit wird geprägt durch verschiedene Charakteristika: Begriff Grundlagen Fahrzeugzustand Besondere Polizei-Befugnisse Leichtere Mängel Überführungsfahrt Probefahrt Versuchsfahrt Sonderbewilligungen Ausrüstung / Sicherheit Versicherung Zulassungskriterien... weiterlesen
Lärmblitzer noch illegal – Neuer Vorstoss im Parlament
Die Aargauer Nationalrätin Gabriela Suter (Sozialdemokratische Partei der Schweiz; Präsidentin der Lärmliga Schweiz) verlangt mit ihrer jüngsten Motion die Schaffung rechtlicher Grundlagen für sog. «Lärmblitzer».... weiterlesen
Betreibungswesen: Digitalisierung soll noch weiter vorangetrieben werden
Der Bundesrat (BR) möchte das Betreibungswesen weiter modernisieren... weiterlesen
Versicherungsvermittler-Tätigkeit + -Entschädigung: Bessere Regulierung / Telefonische Kaltakquise wird strafbar
Alle Versicherer sind inskünftig verpflichtet, bei der Versicherungsvermittlertätigkeit die gleichen Regeln einzuhalten... weiterlesen
Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen: Bundesrat stimmt der Vorlage der RK-N zu
Die Rechtskommission des Nationalrates (RK-N) möchte, um den Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen zu stärken, eine Bestimmung im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) anpassen... weiterlesen
AIA über Kryptowerte: Bestimmung der Partnerstaaten
Der Bundesrat (BR) hat am 14.08.2024 beschlossen, dass die Vernehmlassung zur Bestimmung der Partnerstaaten für den automatischen Informationsaustausch über Kryptowerte (AIA über Kryptowerte) eröffnet wird... weiterlesen
Alexandra Jungo: Tafeln und Fälle zum Erbrecht
Die Erarbeitung des Erbrechts anhand grafischer Darstellungen sowie anhand von Fällen und Lösungsvorschlägen hat sich nicht nur im Studium, sondern auch in der Praxis bewährt.... weiterlesen
Nachehelicher Unterhalt: Berechnungsmethode + Ausschöpfung der Eigenversorgungskapazität
Bei ausserordentlich guten finanziellen Verhältnissen besteht ebenfalls kein Anspruch auf Anwendung der «einstufig-konkreten Berechnungsmethode»... weiterlesen
Stockwerkeigentum: Kostenteiler + das «Nutzniessungsprinzip»
ZGB 712h Abs. 1 statuiert das «Prinzip der quotenproportionalen Kosten- und Lastenverteilung» unter den einzelnen Stockwerkeigentümern. Diese haben ihre Beiträge bekanntlich nach Massgabe ihrer «Wertquoten» zu leisten.... weiterlesen
Private Wahlkampf-Interventionen: Beschwerde erst bei Bekanntgabe des Wahlresultats
Will sich wegen Interventionen von privaten Akteuren im Wahlkampf jemand beschweren, kann er die Bekanntgabe des Wahlresultats abwarten... weiterlesen
Fazit
Zusammenfassend ergibt sich folgendes: Interessenkonflikt-Vermeidung Aufgrund der Treuepflicht von OR 717 Abs. 1 wollen auch VR-Mitglieder allfällige Interessenkonflikte vermeiden. Keine Interessenkonflikt-Vermeidung Wird eine Interessenkonflikt-Vermeidung unterlassen,... weiterlesen
Keine alternierende Obhut ohne gemeinsame elterliche Sorge
Mangels gesetzlicher Möglichkeit ist nicht vorgesehen, einem Elternteil zwar (gemeinsam mit dem anderen Elternteil) die Obhut zuzuweisen, nicht jedoch auch das Sorgerecht.... weiterlesen
Zwangsvollstreckung
Für die Zwangsvollstreckung von MWST-Guthaben gegenüber Steuerschuldnern gilt folgendes: Allgemeines Vollstreckungssystem Für die Vollstreckung von Mehrwertsteuerforderungen gelten grundsätzlich die gleichen Regeln wie für die Vollstreckung... weiterlesen
Rechtsschutz bei WEKO-Massnahmen
Das Grundmodell der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsverfassung verlangt auch in der Schweiz nach einer funktionierenden Wettbewerbsordnung.... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 61
- 62
- 63
- …
- 1'120
- 1'121
- Ältere Artikel »