Scheitern die Sozialplan-Verhandlungen, müssen die Parteien ein Schiedsgericht anrufen (vgl. OR 335j Abs. 1): Das Gesetz bestimmt nicht, wann ein Scheitern der Verhandlungen gegeben ist... weiterlesen

Vom Inhalt her sollte ein Sozialplan gemäss OR 335h Abs. 1 Massnahmen mindestens folgendes festlegen: Massnahmen zur Vermeidung von Kündigungen Massnahmen zur Beschränkung der Zahl... weiterlesen

Auszuhandeln hat der formelle Arbeitgeber den Sozialplan gemäss OR 335i Abs. 3 lit. a—b mit dem gesetzlich vorgesehenen Verhandlungspartner.... weiterlesen

Ein Sozialplan hat einzuhalten: den Anspruch auf Gleichbehandlung die Nichtgefährdung des Betriebs-Fortbestands. Offen lassen die Sozialplan-Gesetzesnormen, ab wann eine Fortbestandsgefährdung vorliegt. Der Sinn und Zweck... weiterlesen