Selbständige Stiftung Zweckvermögen Mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattetes, einem besonderen Zweck gewidmetes Vermögen Anstaltliche Rechtsnatur Die Stiftung ist von anstaltlicher Natur Keine Eigentümer Keine Mitglieder Nur... weiterlesen
Unterschied zu den Teilhabern einer Gesellschaft: Den Teilhabern steht – im Gegensatz zum Stifter – das Recht zu, den ursprünglich angestrebten Zweck immer wieder zu... weiterlesen
ZGB 80 ff. 3 Abs. 2 Bst. a der Organisationsverordnung für das OV-EDI... weiterlesen
Unter einer Stiftung versteht man ein Vermögen, welches von einer oder mehreren Personen zu einem von ihr bzw. von ihnen festgelegten Zweck in der Weise... weiterlesen
Einleitung Arbeitgeber und HR-Abteilung verfügen in der Regel über viele Daten ihrer Arbeitnehmer. Die Beschaffung und Behandlung dieser Daten sind an bestimmte Anforderungen gebunden. Agenda... weiterlesen
BGFA 12 lit. a und d Die in einer Anwaltswerbung verwendeten Titel müssen objektiv sein; dürfen nicht missverständlich und nicht irreführend sein. Wo ein Rechtsanwalt... weiterlesen
Die Eintragung einer Kollektivgesellschaft (KLG) ist die günstigste und unkomplizierteste Form einer Unternehmensgründung durch zwei oder mehrere Personen. Vielfach ist sie Ausgangslage bei entsprechender Unternehmensentwicklung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht OR 552 – OR 593: Die Kollektivgesellschaft Weitere Gesetze Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG) Bundesgesetz... weiterlesen
Bildquelle: voegele-shoes.ch Konkurseröffnung per 27.01.2023 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 30.01.2023 hat das Kreisgericht See-Gaster in Sachen der Karl Vögele AG (CHE-105.811.176) publiziert: Die Konkurseröffnung... weiterlesen
Ein Überblick – Preisüberwacher behält sich formelle Empfehlungen an einzelne Städte und Gemeinden vor Einleitung Der Preisüberwacher kann gemäss Medieninformation vom 27.01.2023 die extremen Unterschiede... weiterlesen
Einleitung Am 23.01.2023 trat die neue Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (Strafregisterverordnung, StReV; SR 331) in Kraft. Wir berichteten: Neues Strafregisterrecht: Inkraftsetzung auf 23.01.2023 Gebühr... weiterlesen
Volksinitiative «Ja zum echten Wohnschutz!» – Aufhebung von § 8 Abs. 3 lit. a Das Bundesgericht (BGer) hiess eine Beschwerde gegen die Änderung des Gesetzes... weiterlesen
Begriff: Kollektivgesellschaft Die Kollektivgesellschaft (KLG) ist eine Gesellschaft, in der zwei oder mehrere natürliche Personen, die gegenüber den Gesellschaftsgläubigern unbeschränkt haften, sich zum Zwecke zusammenfinden, unter einer gemeinsamen Firma ein Handels-, ein Fabrikations- oder... weiterlesen
Neue Pflichten für Versicherungsvermittler nach Inkrafttreten des revVAG Einleitung Der Vertrieb im Versicherungswesen basiert oft auf Netzwerken, welche ihre Leistungen untereinander auch abgelten durch: sog.... weiterlesen
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Scott Sports AG bestimmte Bike-Modelle 2022 «Speedster, Speedster Gravel/EQ und Contessa Speedster Gravel/EQ» zurück: Es... weiterlesen
Vernehmlassungsfrist bis: 05.05.2023 Schuldner sollen sich nicht durch einen missbräuchlichen Konkurs ihrer finanziellen Verpflichtungen entledigen können: Dies hat das Parlament im März 2022 beschlossen. An... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2025 Die Besteuerung der Leibrenten in der Säule 3b wird den Anlagebedingungen entsprechend flexibel angepasst. Der Bundesrat (BR) hat daher beschlossen, dass das Bundesgesetz... weiterlesen
StGB 2 Abs. 1 + 2; VRV 36 Abs. 5 lit. a Die Revision der Verkehrsregelnverordnung (VRV) hinsichtlich der Ausnahme vom Verbot des Rechtsüberholens auf... weiterlesen
ZGB 520 / Ausser Spesen nichts gewesen Sachverhalt «C____ (nachfolgend Erblasserin) verfasste nachfolgendes, vollständig von Hand verfasstes Schriftstück: Dieses Schriftstück legte die Erblasserin in einen... weiterlesen
Rainer Schumacher / Pascal Rey Das Bauhandwerkerpfandrecht System und Anwendung 4. Auflage Zürich / Basel / Genf 2022 846 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF... weiterlesen