Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Zahlungsunfähigkeit / Zahlu...
Zahlungsunfähigkeit / Zahlungseinstellung

CHECKLISTEN

Checkliste: Schulden und Überschuldung Die Konsumgesellschaft weckt allerlei Bedürfnisse Werbung, peergroups und Statusvorstellung verleiten zum Schulden machen. Wer diesen Herausforderungen der Konsumgesellschaft nicht gewachsen ist,... weiterlesen

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Übersicht der Schuldenregulierungsinstrumente

Übersicht Quantitativ Gerichtliche Massnahmen Aussergerichtliche Massnahmen Mehrheit von Forderungen Konkursaufschub Nachlassstundung/ Nachlassvertrag Aussergerichtlicher-Nachlassvertrag Unternehmenssanierung Privatsanierung Stundungsvergleich Prozentvergleich Liquidationsvergleich Notstundung Einvernehmliche private Schuldenbereinigung Schuldenregulierung Einzelforderungen Schulderlass... weiterlesen

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Gläubigermöglichkeit

Möglichkeiten des Gläubigers Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Personelle Voraussetzungen gegen jeden Schuldner ohne bekannten Aufenthaltsort oder auf der Flucht (SchKG 190 Abs. 1 Ziff. 1)... weiterlesen

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Schuldnerverhalten

Ausgangslage Schuldner zahlt nicht passives Verhalten keine Zahlung, keine Abwehr von Einzel-/General-Exekution aktive Gläubigerabwehr Rechtsvorschläge und Verfahrensobstruktion Rekurs gegen Konkurseröffnung Ziel des Schuldnerverhaltens Vermeidung des... weiterlesen

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ZAHLUNGSEINSTELLUNG

Begriff Eine Zahlungseinstellung liegt vor, wenn der Schuldner unbestrittene fällige Forderungen – sogar Kleinforderungen – nicht mehr bedient, Betreibungen auflaufen lasst und Rechtsvorschlag erhebt, um... weiterlesen

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Zahlungsunfähiger Arbeitgeber

Ausgangslage zahlungsunfähiger Arbeitgeber Voraussetzung Zahlungseinstellung Problematik 1 aus irgendwelchen Gründen bleibt der Arbeitgeber untätig und unterlässt Sanierungsmassnahmen oder die Benachrichtigung des Richters Problematik 2 durch... weiterlesen

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Zahlungsunfähiger Nachlass

Personelle Voraussetzungen amtlich festgestellt oder offenkundig zahlungsunfähiger Erblasser Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begriff Präventiventerbung Ausgangslage 1 offenkundige Ueberschuldung / Ausschlagung wird vermutet... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
Schiedsgerichtsbarkeit

Rechtliche Grundlagen

IPRG 176 ff. (sofern das Schiedsgericht seinen Sitz in der Schweiz hat) ZPO Staatsverträge New Yorker Übereinkommen von 1958 ICSID Übereinkommen von 1965 Schiedsordnungen, bspw.:... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Abgrenzungen

Schiedsgericht Ein privates Gericht zur Beurteilung einer Streitigkeit. Schiedsgutachten Mit einem Schiedsgutachten wird eine Einzelfrage in verbindlicher Weise beantwortet. Das Ergebnis des Schiedsgutachtens ist für... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Begriff

Schiedsgericht Ein Schiedsgericht ist ein auf vertraglicher Vereinbarung beruhendes privates, nichtstaatliches Gericht, welches über eine Streitigkeit anstelle der staatlichen Gerichte zu entscheiden hat. Weiterführende Informationen:... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Anerkennung und Vollstreckung

Schweizerische Schiedssprüche Vollstreckung in der Schweiz Anerkennung und Vollstreckung im Ausland Ausländische Schiedssprüche New Yorker Übereinkommen Anerkennung und Vollstreckung in der Schweiz § Anerkennungsvoraussetzungen §... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Anwendbares Recht

Verfahrensrecht Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Verfahrensrecht ergibt sich aus der Schiedsvereinbarung, wenn die Parteien eine Rechtswahl vorgenommen haben. Das anwendbare Recht kann sich auch... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Verfahren

Rechtshängigkeit Die Rechtshängigkeit (Litispendenz) tritt ein, sobald eine Partei: mit einem Rechtsbegehren an den oder die vereinbarten Schiedsrichter gelangt, oder das Verfahren zur Bildung des... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Schweizerische Schiedssprüche

Hat ein internationales Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz einen Schiedsspruch hervorgebracht, liegt ein schweizerischer Schiedsspruch vor. Vollstreckbarkeitsbescheinigung Auf Antrag einer Partei stellt das staatliche... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Ausländische Schiedssprüche

Ein ausländischer Schiedsspruch liegt vor, wenn der Sitz des Schiedsgerichts ausserhalb der Schweiz liegt. New Yorker Übereinkommen Die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedsentscheiden richtet... weiterlesen