Dem lauterkeitsrechtlichen Softwareschutz kommt praktisch keine selbstständige Bedeutung zu. UWG-Aspekte werden häufig nur im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gerichtsentscheiden diskutiert. Anspruchsgrundlagen sind insbesondere: Art. 5 UWG... weiterlesen
Definition Geldausleihung zu kommerziellen Zwecken in bestimmter Höhe und mit fixiertem Zinssatz sowie mit Rückzahlungspflicht auf einen bestimmten Zeitpunkt oder auf Kündigung hin Rechtsnatur Kreditvertrag... weiterlesen
Definition Die Kreditlinie ist der Höchstbetrag, bis zu welchem die Bank dem Kreditnehmer Kredit gewährt. Meistens wird die Kreditlinie zusammen mit dem Krediteröffnungsvertrag gewährt. Rechtsnatur... weiterlesen
Computerprogramme als solche können durch das Designrecht nicht geschützt werden, möglich ist aber der Schutz grafischer Benutzeroberflächen – graphical user interface (GUI) – als Designs.... weiterlesen
Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt, soweit sich diese nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben (Art. 1 Abs. 1... weiterlesen
Bei Urheberrechtsstreitigkeiten stellt sich häufig die Frage, welches „Werk“ älter ist, sprich als erstes geschaffen wurde. Die Klärung dieser Frage kann in der Schweiz zu... weiterlesen
Definition Ein Überbrückungskredit (Bridge loan) wird von den Gläubigerbanken an die Kreditnehmerin während der Krisenphase gewährt und ermöglicht ihr, über die bestehenden Kreditfaszilitäten hinaus den... weiterlesen
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Hierzu werden die folgenden Punkte erläutert: Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Leistungsstörungen auf seiten... weiterlesen
Definition Der Blankokredit ist ein Bankkredit ohne Sicherheiten. Arten Blankokredit werden in der Praxis gewährt als Kontokorrentkredite Betriebskredite Gegenstand Absicherung der Bank aber über Zusicherungen... weiterlesen
Hard-/Software-Anbieter: Inhouse-IT-Lösung User (Subjekt) User-Licence (= Lizenz pro User, Regelfall) Client-Licence (= Lizenz pro Arbeitsstation) Geräte (Objekt) CPU, oft MS-Lizenz enthaltend Vernetzung mit Server >... weiterlesen
Der Urheber hat das ausschliessliche Recht seine Software zu vermieten (vgl. Art. 10 Abs. 3 URG). In der Praxis können bei Software u.a. nachfolgende Lizenzarten... weiterlesen
Als Alternative zur Übertragung von Urhebervermögensrechten an Software, kann der Urheber Dritten auch Lizenzen für bestimmte Handlungen vertraglich einräumen. Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht... weiterlesen
Der Urheber hat das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird (Art. 10 Abs. 1 URG). Zu unterscheiden gilt es:... weiterlesen
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im Arbeitsverhältnis Hat ein Arbeitnehmer bei Ausübung dienstlicher Tätigkeiten sowie in Erfüllung vertraglicher Pflichten eine Software geschaffen (sog. Pflichtwerk), gilt er zwar als Urheber (Art.... weiterlesen
Im Urheberrechtsgesetz (URG) wird der Begriff „Software“ zwar nicht verwendet, in der Lehre aber als Oberbegriff verstanden; auch für Computerprogramme, die unter den Anwendungsbereich des... weiterlesen
» Hier finden Sie ein Muster für den Brief zum Rückzug des Rechtsvorschlages: Rückzug des Rechtsvorschlages... weiterlesen
Die Struktur und Codierung von Software kann durch das Urheberrecht geschützt sein. Für weitere Informationen zu den Schutzvoraussetzungen vgl. Voraussetzungen Urheberrecht. Softwarebezogene Erfindungen können durch... weiterlesen
Das Internet ist allgegenwärtig. Die meisten Privatpersonen und Unternehmen nutzen das Internet als Kommunikations- und Informationsplattform. Eine zentrale Funktion nehmen dabei die Sozialen Medien (Social... weiterlesen
Separates Massnahmeverfahren Sistierung des Administrativverfahrens Massnahmenkatalog Anordnung der Massnahme(n) im Einzelfall Sicherungsentzug wegen fehlender Fahreignung Kriterien für die Dauer des Ausweisentzugs Reduktionsgründe Vorzeitige Abgabe des... weiterlesen